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www.unabhaengige-listen-freiburg.de | 17.08.2018
Dr. Jörg Scharpff (Fraktions-GF), Irene Vogel (stv. Fraktionsvorsitzende UFF +  Fraktions-GF), Prof. Dr. Martin Flashar (KULT), Angelina Flaig (Lisst),  Michael Moos (Fraktionsvorsitzender Lisst), Lina Wiemer (UFF), Atai Keller (stv. Fraktionsvorsitzender KULT), Dr. Brigitte von Savigny, (Stadträtin KULT), Prof. Dr. Lothar Schuchmann (Stadtrat Lisst), Ergün Bulut (Stadtrat Lisst), Ulrike Schubert (Stadträtin Lisst);

Foto DRyola

Seenotrettung dringend geboten

Die Unabhängigen Listen unterstützen die Bereitschaft verschiedener Städte wie Berlin, Kiel, Bonn, Düsseldorf, Köln und Potsdam gerettete Flüchtende aufzunehmen.

Wir begrüßen auch ausdrücklich, dass OB Horn diese Initiati-ven unterstützt. Wer sich einer sozialen Politik verpflichtet fühlt, kann die Augen vor der Not der vor Krieg und Hunger geflüchteten nicht verschließen. Hier ist die Bereitschaft zur Mithilfe ein selbstverständliches Gebot der Mitmenschlichkeit. Wer Flüchtenden die Hilfe verweigert, dem wird auch das Schicksal von Wohnungslosen und hier lebenden armen Menschen egal sein.

Michael Moos / Atai Keller / Irene Vogel /
UL-Fraktionsvorstand

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im Aufbruch

Freiburg im Aufbruch

Der Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause wichtige Ent-scheidungen für die zukünftige Entwicklung der Stadt getroffen und mit Dietenbach, dem SC-Stadion und dem NS-Dokuzentrum richtungsweisende Projekte für die Stadt auf den Weg gebracht. Eine Zusammenfassung unserer Reden aus der letzten Gemeinderatssitzung finden Sie hier:

Wir wünschen allen den Genuss einer wohlverdienten Sommerpause

M. Moos, A. Keller, I. Vogel, U. Schubert, E. Bulut,
Prof. L. Schuchmann,  Dr. B. von Savigny und Dr. Jörg Scharpff (GF)


Dietenbach

Freiburg muss einen neuen Stadtteil mit mindestens 50% gefördetem Mietwohnungsbau bekommen

Rede Michael Moos zu Dietenbach im Gemeinderat am 24.7.2018

Seit 6 Jahren beschäftigt uns das Thema neuer Stadtteil. Unsere Fraktion gehörte nicht zu den Antragstellern 2012. Warum ?  Wir waren und sind  der Meinung, dass die Möglichkeiten der Innenentwicklung bei weitem nicht ausgeschöpft sind. Der aktuelle Bauboom und die Zahl der neuen Wohnungen pro Jahr seit 2002 zeigen auch anschaulich, dass dies auch zutrifft. Und die geltende Rechtslage zwingt uns auch zu dieser Prioritätensetzung Innen-  vor Außenentwicklung:

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Geplantes SC-Stadion

Freiburger Gemeinderat beschließt mit großer Mehrheit die Satzung für den Neubau eines SC-Stadions

Rede Atai Keller zum Neubau SC-Stadion im Gemeinderat am 24.7.2018

Nicht erst seit Uwe Seeler 1966 als Kapitän der deutschen Mannschaft unglücklich im berühmten WM-Endspiel gegen England verloren hat bin ich bekennender Uwe Seeler Fan. Seit er seine "Eier-Kopfbälle" im gegnerischen Tor unterbrachte, verehrte ich ihn. Das übertrug sich dann auf den ganzen HSV und sollte erst viele Jahre später durch den SC Freiburg abgelöst werden.

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NS-Doku-Zentrum ?

Freiburg erhält endlich ein NS-Dokumetations- und Infozentrum

Rede Irene Vogel zur Einrichtung eines NS-Dokukomentations- und Informationszentrums im Gemeinderat am 24.7.2018

Heute ist es so weit – wir werden ein Dokumentationszentrum über die NS-Zeit und ihre Folgen in Freiburg einrichten: 73 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus, 50 Jahre nach dem Beginn eines kulturellen Wertewandels, ausgelöst und erkämpft durch die 68er-Bewegung - für eine umfassende Demokratisierung Deutschlands. Ein Jahrzehnt hat es gedauert, seit in unserer Stadt die Forderung danach erhoben wurde.

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Augustiner Museum

Mehrkosten beim dritten Bauabschnitt des Augustinermuseums beschlossen, aber

Die Unabhängigen Listen tragen die erheblichen Mehrkosten beim dritten Bauabschnitt des Augustinermuseums mit und haben heute ohne Diskussion dafür gestimmt. Das heißt Aber nicht, dass damit die Investitionen in kulturelle Projekte beendet sind, wie der Finanzbürgermeister  Breiter es jüngst in einem Interview angekündigt hat und gerne immer wieder betont. Ganz im Gegenteil: Freiburg als Oberzentrum und wachsende Stadt zeichnet sich durch eine enorme Vielfalt von kulturellen Einrichtungen aus. Das soll auch so bleiben. Deswegen werden wir auf Investitionen in die freie Szene und in freie Einrichtungen einen besonderen Augenmerk richten. Freiburg hat eine einmalige freie Szene in ihren verschiedenen Sparten, die weiter ausgebaut werden müssen.

Atai Keller


Dietenbach

Dietenbach - wer baut was und für wen ?

Ziele und Zwecke dieser Entwicklungsmaßnahme: es soll ab 2024 innerhalb von rund 16 Jahren ein gemischtes, inklusives Quartier entstehen „für weite Kreise der Bevölkerung mit dem Schwerpunkt auf bezahlbarem Wohnraum. Dies bedeutet insbesondere ausreichende Angebote für den geförderten Wohnraum sowie preisgünstigen Wohnraum für die sog. Mittelschicht und Schwellenhaushalte“

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Stube - St. Georgen

Stellungnahme der Unabhängigen Listen zur Sanierung der Stube St. Georgen

Die Kostensteigerungen von über 2 Millionen sind in der Tat erheblich. Von Seiten der Stadtverwaltung, der Planer und Architekten wurde uns aber detailliert dargelegt, was die Gründe dafür sind. Ebenso wurde dargelegt, dass mögliche große Streichungen wie zum Beispiel die vorgesehene Gaststätte keinen Sinn machen.

Michael Moos

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Verbot von Kindersoldaten

Der Freiburger Runde Tisch “Schulfrei für die Bundeswehr- Lernen für den Frieden” bedankt sich bei allen, die sich 2018 für die von ihm unterstützten Rote-Hand-Aktionen direkt beteiligten oder im Hintergrund wichtige Unterstützung leisteten.

Die UL war dabei

Wir freuen uns sehr, dass es gelungen ist, viele Mitglieder des Freiburger Gemeinderats sowie die Lessing Realschule als auch die Weiherhof Realschule zusammen zu bringen in dem Bemühen, sich für das Verbot von Kindersoldaten einzusetzen.

Seebrücke - Stoppt das Sterben auf dem Mittlemeer!


Das Bündnis SEEBRÜCKE ruft auf zur DEMO:

» am Samstag, den 14. Juli
» um 12 Uhr
» auf dem Platz der Alten Synagoge

"Seehofer, Salvini und Kurz nutzen die Not von Menschen auf hoher See aus um ihre eigenen Machtkämpfe auszutragen. Sie treten damit internationale Menschenrechte mit Füßen. Das ist unerträglich und widerwärtig. Viele schwerkranke Menschen auf der Lifeline und schon auf anderen Schiffen vorher mussten tagelang auf hoher See ausharren, bis der gesellschaftliche Druck so groß wurde, dass Seehofer und Konsorten nicht mehr anders konnten, als die Lifeline anlegen zu lassen. Zu diesem Zeitpunkt hatten bereits mehrere Städte und Länder angeboten, die Menschen auf der Lifeline aufzunehmen. Doch statt die Solidarität innerhalb der Bevölkerung anzuerkennen, versucht Seehofer immer weiter Seenotrettung zu kriminalisieren. Die Crew der Lifeline wird nun von Seehofer vor Gericht gestellt."


Irene Vogel

Quartiersarbeit

Rede von Irene Vogel am 10.7.2018 im Gemeinderat

die Hintergründe beleuchten, warum die Diskussion um die Quartiersarbeit aus unserer Sicht nun schon seit Jahren so heiß umstritten geführt wird.

Ausgelöst wurde sie unzweifelhaft durch das Ergebnis des Bürgerentscheids über den Verkauf der Stadtbauwohnungen. Für die Stadtspitze und die Mehrheit des GR war das Ergebnis eine Niederlage und Kränkung. Für die Gesamtstadt, aber vor allem für die Bewohner/innen der Quartiere mit FSBWohnungen war das Resultat existenziell und von großer Bedeutung. Alldieweil sie hier auch die Erfahrung gemacht haben, wie lohnend es sein kann, für die eigenen sozialen Belange aktiv zu werden. Vor allem in den Stadtteilen mit Quartiersarbeit war das Engagement gegen den Verkauf besonders hoch

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Schelenz/v. Rotteckhaus

Der letzte Deal

"Eine Hand wäscht die andere. Die Angell Gründerin Antoinette Kluthe-Wetterauer unterstützt Dieter Salomon im OB-Wahlkampf. Er wird abgewählt, sorgt jedoch noch schnell dafür, dass das 1936 erbaute Rotteck-Haus nicht zum NS-Dokumentationszentrum werden kann, obwohl es vom Standort ideal wäre. Stattdessen schließt die Freiburg Wirtschaft Immobilien / FWI, eine Tochter der Sparkasse und der FWTM, in Windeseile einen Mietvertrag für das Haus mit der Angell Berufsakademie ab. Nachfragen von unserer Seite werden brüsk abgebügelt. Nachdem Alles eingetütet ist, wechselt Bernd Dallmann seinen Job vom Geschäftsführer der FWI zum Geschäftsführer der Angell Berufsakademie. Wenn das kein badischer Filz ist...

Die Unabhängigen Listen erwarten vom neuen Oberbürgermeister Martin Horn eine genaue Untersuchung dieses Vorgangs mit dem Ziel, den Mietvertrag rückgängig zu machen und das Haus auf seine Eignung als NS-Dokumentationszentrum zu prüfen."

Irene Vogel / Atai Keller
FWTM-Aufsichtsräte der UL

Quartiersarbeit – stadtweit und demokratisch organisiert!

Wie gestalten wir die Zukunft für die Freiburger Stadtteile, vorausgesetzt, die am 10.7. zur Abstimmung stehende Neuausrichtung der Quartiersarbeit wird 1:1 umgesetzt? Seit genau 3 Jahren geht dieser Prozess – 2020 mit der geplanten Umset-zung sind`s dann fast 5 Jahre.  In vielen Stadtteilen haben die Trägervereine und QuartiersarbeiterInnen ein unglaubliches Potenzial an aktiven BürgerInnen und nachhaltig wirkenden Ehrenamtlichen ermuntert und ermutigt -  langfristig wirkende Stadtteil -Projekte und Vernetzungen befördert – im wahrsten Sinn unbezahlbar wertvoll! Gut ist, dass inzwischen der Bestandsschutz für alle heute bestehenden Quartiere durchgesetzt werden konnte.
 
Ulrike Schubert



Nicht ohne Quartiersarbeit!

Das politische Ringen um die Zukunft der Quartiersarbeit.....

.... dauert weiterhin an. Am 10.7. wird der Gemeinderat Entscheidungen zu treffen haben, die auf der Umsetzung eines Antrags der CDU, Grünen, FW und FL-FF aus dem Frühjahr 2017 basieren. Ob das OB-Wahl-Ergebnis diese Mehrheit ins Wanken brachte, wird sich zeigen…  mehr dazu im Amtsblatt

Irene Vogel



UL - Stellungnahme zu einem weiteren verkaufsoffenen Sonntag:


"An der grundsätzlich ablehnenden Position unserer Fraktionsgemeinschaft zu Verkaufs-Sonntagen hat sich nichts geändert.

Neuere Untersuchungen über den Arbeitsalltag belegen, dass dieser für die Beschäftigten immer dichter und anstrengender wird. Im Interesse der Beschäftigten, zu 70 % Frauen, ist der Sonntag nach 6 Öffnungstagen mit Schichtarbeit bis in die Nacht, schützenswert. Ein arbeitsfreier Sonntag wird mehr denn je benötigt, zur Erholung und für gemeinsame Zeit mit Familie und Freund/innen.
Zudem befürchten wir eine weitere Konzentration im Handel, weil sich kleine Eigentümer/innen-geführte Läden i.d.R. aus personellen und finanziellen Gründen gar nicht beteiligen können.

Wir werden weder einen Antrag auf einen verkaufsoffenen Sonntag stellen noch einen solchen unterstützen."

Ulrike Schubert + Michael Moos

Es darf keine Luxussanierungen in Landwasser geben

Die Fraktionen von SPD und Unabhängige Listen wollen eine soziale Erhaltungssatzung in Landwasser prüfen lassen.
 
Mit großem Unverständnis reagieren die SPD-Fraktion und die Fraktion der Unabhängigen Listen auf die in der Badischen Zeitung gemeldeten Sanierungsplanungen der Deutschen Invest Immobilien (DII) GmbH für die Hochhäuser in der Auwaldstraße 9, 96, 98, 102 und 104.

Das Angehen der schon lange notwendigen und jahrelang vernachlässigten Instandsetzungen


Ulrike Schubert (Stadträtin Lisst), Martina Herrmann (UFF), Dr. Brigitte von Savigny, (Stadträtin KULT), Renate Bert (UFF), Rita Stoephasius (KULT), Ergün Bulut (Stadtrat Lisst), Angelina Flaig (Lisst), Michael Moos (Fraktionsvorsitzender Lisst). Marlu Würmel-Klauss (Lisst), Norbert Hahn (KULT), Atai Keller (stv. Fraktionsvorsitzender KULT), Prof. Dr. Martin Flashar (KULT), Traute Hensch (UFF), Irene Vogel (stv. Fraktionsvorsitzende UFF +  Fraktions-GF), Dr. Jörg Scharpff (Fraktions-GF), Ulf Datan (KULT), Babara Kleiber (KULT), Lina Wiemer (UFF), Prof. Dr. Lothar Schuchmann (Stadtrat Lisst) o. Foto


Dietenbach (Entwurf)

Wir brauchen eine andere Bodenpolitik

„Das öffentliche Eigentum an Grund und Boden ist ein großer Schatz – mit diesem muss sorgsam umgegangen werden. Der Boden ist ein entscheidender Schlüssel für eine das Gemeinwohl sichernde Zukunftsplanung“ schreiben das Deutsche Institut für Urbanistik / DIfU und der Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung in ihrer „Bodenpolitischen Agenda 2020-2030“ und fordern eine „andere Bodenpolitik“ - für eine nachhaltige und soziale  Stadtentwicklungs- und Wohnungspolitik. Der designierte neue OB Martin Horn hat bereits angekündigt                                                  MichaelMoos
                               

Politisches Erdbeben in Freiburg

Martin Horn wird Freiburgs neuer Oberbürgermeister. Wir gratulieren. Das links-alternative Bündnis mit Monika Stein geht gestärkt aus dieser Wahl hervor, Schwarz / Grün hat eine empfindliche Niederlage erlitten. Die Grüne Fraktion und Salomon erklärten den Wahlausgang damit, es sei nicht gelungen, ihre gute Politik ausreichend zu vermitteln. Grundfalsch. Es ist ein Problem der Politik selbst.

Aktuelle Beispiele:
Quäkerstr. (Wiehre) 16 000 Bürger*innen unterstützen in einer Unterschriftensammlung das Anliegen der Bewohner*innen ihre Wohnungen zu erhalten. Salomon verweigert die Annahme der Unterschriften, die Grüne Fraktion stellt sich gegen eine Erhaltungssatzung. Ist das ein respektvoller Umgang mit dem Votum von 16000 Freiburger*innen? Und wieso hat der OB keine Meinung zu diesem Ensemble in der Wiehre, das in einer ansonsten teuren Umgebung vielen Menschen noch preiswerten Wohnraum ermöglicht.

Oder


Aus dem offenen Brief an die  "Familiehnheim  Genossenschaft"

« Bezahlbarer Wohnraum ist in Freiburg Mangelware. Immer mehr Menschen können sich die steigenden Freiburger Mietpreise nicht mehr leisten. Die Wohnungen im Genossenschaftsquartier stellen bisher noch eine Ausnahme dar und ermöglichen Menschen mit weniger Geld ein Leben in der Mittelwiehre, einem der teuersten Stadtteile in Freiburg. Doch das Stadtteilbild prägende Ensemble sollte, so Ihre Überlegungen, abgerissen und neugebaut werden. Die Folgen wären für viele BewohnerInnen katastrophal: Sie könnten sich die mit dem Neubau verbundenen Mietsteigerungen nicht mehr leisten und müssten den Stadtteil, wenn nicht gar die Stadt verlassen. Die dort gewachsenen Nachbarschaftsstrukturen würden zerstört. Diese Pläne stießen nicht nur bei den Bewohnerinnen und Bewohnern, sondern stadtweit auf Irritation und Unverständnis.                       


Reden zum Politisch-kultureller-Jahresauftakt 2018 der Unabhängigen Listen


Ulrike Schubert: Redetext


Dr. Brigitte von Savigny: Redetext


Irene Vogel: Redetext











Quäkerstraße

Kein Abriss in der Quäkerstraße

GenossenschaftlerInnen der Familienheim Baugenossenschaft und BürgerInnen setzen sich für den Erhalt der Häuser in der Quäkerstraße 1-9 und ihres Viertels ein. Dafür gibt es viele Gründe: den Erhalt des günstigen Wohnraums in der Wiehre, einem der teuersten Wohngebiete Freiburgs, in dem sie zum Teil seit Jahrzehnten leben, den Zusammenhalt der Haus- und Nachbargemeinschaften, der Verbleib der Innenhöfe samt wertvollem Baumbestand und die Vermeidung einer Gentrifizierung, also einer Vertrei- bung der MieterInnen, weil sie die dann größeren und teueren Wohnungen nicht bezahlen können.

Die gesamte Anlage der Familienheim Genossenschaft in der Quäkerstraße ist ein städtebauliches Ensemble, das seit seiner Entstehung den Charakter der Mittelwiehre prägt. Der städtische Gestaltungs-beirat (GBR) hat deshalb die Bedeutung der Siedlung Familienheim besonders

Michael Moos         Dr. Brigitte v. Savigny      Irene Vogel