Irene Vogel (stv. Fraktionsvorsitzende UFF + Fraktions-GF), Dr. Brigitte von Savigny, (Stadträtin KULT), Michael Moos (Fraktionsvorsitzender Lisst), Ulrike Schubert (Stadträtin Lisst), Ergün Bulut (Stadtrat Lisst), Prof. Dr. Lothar Schuchmann (Stadtrat Lisst), Atai Keller (stv. Fraktionsvorsitzender KULT);

Unsere Fraktionsgemeinschaft löst sich zum 31.7.2019 auf. In 15 Jahren haben wir viel zum Wohl der Stadt erreicht:

Wir danken Ihnen/Euch fürdas Vertrauen

und dass Ihr unsere Arbeit all die Jahre

wohlwollend begleitet habt

Ganz herzlichen Dank an die

ausscheidenden StadträtInnen

Die Listen sind weiterhin erreichbar unter:

Linke Liste / Solidarische Stadt

Kulturliste.freiburg.de

Unabhaengige-Frauen-Freiburg.de

Die einzelnen Personen können unter den unten angegeben Adressen kontaktiert werden.

Die Homepage wird nicht mehr bedient, bleibt aber als Archiv für ca. 1 Jahr weiter erhalten.

Michael Moos - Stadtrat Lisst

Atai Keller - Stadtrat KULT

moos@hegarhaus.de ataikeller@t-online.de

Irene Vogel - Stadträtin UFF

irenevogel@yahoo.de

Ulrike Schubert

Ulrike Schubert

…war seit 2004 nunmehr 15 Jahre für die Linke Liste – Solidarische Stadt im Gemeinderat. Selbst aktive Betriebsrätin im Buchhandel, vertrat sie im Personalausschuss stets die Interessen der Beschäftigten für gute und familienfreundliche Arbeitsplätze bei der Stadtverwaltung. Als überzeugte Vauban-Bewohnerin war sie über alle drei Amtsperioden auch im Umweltaus-schuss, um den Umwelt- und Klimaschutz in der Stadt aktiv mitzugestalten und immer wieder die sofortige Abschaltung des AKW Fessenheim und den Schutz der Bürgerschaft einzufordern. Als Mitglied im Sozialausschuss und im Behinder-tenbeirat, verfolgte sie beharrlich das Ziel von Teilhabe am Stadtleben für Alle, so über das Sozialticket und der Inklusion aller Menschen in einer sozialen Stadt, für ein barrierefreies Leben - im öffentlichen Raum wie in den Köpfen. Eine in allen Stadtteilen verankerte, unabhängige Quartiersarbeit sieht sie zu Recht als wichti-ge Voraussetzung dafür an. Deshalb setzte sie sich vehement für die Beteiligung und Stärkung der Bewohner*innen in den Quartieren ein, nicht zuletzt auch über den Beteiligungshaushalt. Aktiv bleiben will sie weiterhin, u.a. für eine Tafel im Freiburger Stadtgarten zur Würdigung Rosa Luxemburgs anlässlich ihrer mah-nenden Rede kurz vor dem 1. Weltkrieg.

mailto:ulmischubert@gmx.de

Dr. Brigitte von Savigny

Brigitte von Savigny

…ist seit vielen Jahren in verschiedenen Kulturinstitutionen in Freiburg und im Umland tätig gewesen. Als eine Kennerin der Kunst wurde sie 2014 für die Kulturliste in den Gemeinderat gewählt. Schnell erarbeitete sie sich Anerkennung unter den Kolleginnen und Kollegen als eine Sachverständige in vielen Fachjurys von Bauvorhaben und fiel durch ihr Engagement in Gestaltungsfragen auf. Das Freiburger Stadtbild lag ihr am Herzen, ebenso der Erhalt historischer Gebäude (Amerika Haus, Haus zum Herzog, Meierhof, Ratsstüble, usw). Den Anliegen aus den Stadtteilen und den Kultureinrichtungen stets sehr zugewandt, verschaffte sie sich selbst und unserer Fraktion so ein umfangreiches Bild von den Interessenlagen in der Stadtgesellschaft – eine wichtige Voraussetzung für unser aller Abstimmungsverhalten. Als Mitglied im Kulturausschuss, im Bauausschuss und in der Augustinerkommission hat sie erheblichen Anteil an der Förderung der Musikensembles und der Chorlandschaft in der Stadt und setzte sich sehr für die Stärkung der Bildenden Kunst ein.

b.vonsavigny@gmx.de

Prof. Dr. Lothar Schuchmann

Lothar Schuchmann

Während seiner 40-jährigen Tätigkeit als Kinderarzt konnte er sehr deutlich den Zusammenhang zwischen (Kinder-)Armut und mangelhaftem Gesundheitszustand beobachten. So politisiert und gut motiviert wurde er 2009 Stadtrat für die Linke Liste und ein Verfechter der Frühen Hilfen für präventiven Kinderschutz. Den nachhaltigen Ausbau der frühkindlichen Bildung, der Kitas und der Sprachförderung hat er mit Verve verfolgt. Nach nunmehr 10 Jahren verabschieden wir ihn mit dem Versprechen, die Sanierung der Berufsschulen und der Albert-Schweizer- Schulen in Landwasser voranzutreiben.

lothar_schuchmann@gmx.de

Ergün Bulut

Ergün Bulut

Für zweieinhalb Jahre hat der Linke Liste Stadtrat als Nachrücker den Gemeinderat ein bisschen bunter gemacht und sich u.a. für soziale Anliegen der, gemessen an der Gesamtbevölkerung unterrepräsentierten Mig-rant*innen und ihrer Vereine, eingesetzt. Sein Anliegen, eine städtische Ombudstelle gegen Alltagsdiskriminierung von Migrant*nnen im öffentlichen Raum, am Arbeitsplatz oder bei der Wohnungssuche werden wir weiterverfolgen.

ergunbulut@posteo.de

Gespannt auf die Zukunft, doch auch ganz schön wehmütig blicken wir auf 15 Jahre fruchtbare Zusammenarbeit. Wir werden die UL auflösen und zur kommenden Amtsperiode in neuen Formationen weiterarbeiten. Warum? Nachdem die Linke Liste wie auch die Kulturliste mit der Wahl je einen Sitz verloren haben, waren wir uns einig, dass wir kein „Weiter so“ als UL - geschrumpft von 7 auf 5 - wollen. Da wir bereits im OB-Wahlkampf getrennte Wege gingen – Linke Liste und Unabhängige Frauen mit Monika Stein und Kult mit Martin Horn - lag es für unsere wiedergewählten und die neuen Stadträt*innen politisch nahe, sich nun mit der GAF zusammenzutun. Denn angesichts der aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen braucht es im Gemeinderat einen starken linken, ökologischen und feministischen Flügel, der sich konsequent für eine solidarische Stadt für alle einsetzt. Und für eine Stärkung der Kulturstadt? Dies ist und bleibt zentrales Bestreben der Kulturliste mit Atai Keller, der dies in und mit der SPD Fraktion weiterverfolgen wird. Gewiss werden wir auch künftig gemeinsame Ziele verfolgen, nach dem Motto: getrennt marschieren, vereint siegen!

Irene Vogel - Stadträtin + Fraktionsgeschäftsführung -UL

Dr. Jörg Scharpff - Fraktionsgeschäftsführung -UL

Herzlichen Dank Irene Vogel und Dr. Jörg Scharpff, die 15 Jahre lang unsere Ge-schäftsstelle im Rathaus führten. Doch nicht nur das. Weil die Stadtverwaltung den Pförtner einsparte, haben sie all die Jahre Einheimischen wie Touristen Auskünfte erteilt. Fragen wie „Wo gibt’s gelbe Säcke?“ „Bei der FDP?!“ - nach der nächsten öffentlichen Toilette, oder dem „Scheidungsamt“ haben sie geduldig beantwortet und so manche unbekannte Mutter hat in unserem Büro mal eben ihr Kind gestillt.

Den Worten müssen Taten folgen

Wir möchten, dass OB Martin Horn erklärt, dass Freiburg sofort zur Aufnahme der 43 Menschen auf der „Sea-Watch“ 3 bereit ist.

Am Morgen des 14.06. gründeten die Städte Berlin, Detmold, Freiburg, Flensburg, Greifswald, Hildesheim, Kiel, Krefeld, Marburg, Potsdam, Rostock und Rottenburg am Neckar das Bündnis „Städte Sicherer Häfen“. Die Städte bekräftigen damit ihre Bereitschaft zur zusätzlichen Aufnahme von Geflüchteten aus dem Mittelmeer. Der Oberbürgermeister von Rottenburg, Stephan Neher, präsentierte beim SEEBRÜCKE-Kongress das Bündnis der Öffentlichkeit. Anschließend verkündete er, dass er die 53 am Mittwoch von der „Sea-Watch“ 3 aus Seenot geretteten Menschen in Rottenburg am Neckar aufnehmen möchte. mehr lesen

Was wichtig bleibt…

Wir danken den Wähler*innen, dass unsere 3 Listen ihre engagierte kommunal-politische Arbeit weitere fünf Jahre fortsetzen können. Die Gespräche der nächsten Wochen werden zeigen, welche Konstellation für unsere künftige Arbeit sinnvoll ist. Die Linke Liste und die Kulturliste haben je einen Sitz verloren. Dennoch blicken wir auf eine erfolgreiche Sozial- und Integrations-, Kultur- und Frauenpolitik zurück, mit der wir Vieles vorangebracht haben und die wir fortsetzen werden.

Michael Moos

Die Linke Liste - Solidarische Stadt ist künftig nur noch mit 3 Stadträt*innen im Gemeinderat vertreten. Wir konnten zwar Stimmen dazu gewinnen, aber insgesamt ist es im Gemeinderat, mit 18 Listen-Antritten, enger geworden und bunter, was wir ausdrücklich begrüßen. Gerne wären wir für unsere politische Arbeit in den letzten Jahren belohnt worden. Die Einführung des Sozialtickets, die Sicherung einer unabhängigen Quartiersarbeit, die Festlegung der 50%-Quote für Dietenbach, die Einrichtung des NS-Dokumentationszentrums – auch zahlreiche Haushaltsanträge im Sinne sozialer und kultureller Initiativen gehören dazu. Die Linke Liste steht mit ihren alten und neuen Gemeinderät*innen weiter an der Seite der Mieter*innen, der Menschen mit kleinen Einkommen, für aktiven Klimaschutz, für preiswerten ÖPNV mit 365 Euro - Jahresticket und klar für ein Freiburg der Vielfalt und gegen Hass und rechte Hetze. In unserer Arbeit, in unseren Anträgen und auch der Bildung einer künftigen Fraktion werden wir das zum Ausdruck bringen.

Michael Moos

Atai Keller

Leider hat es zum zweiten Sitz bei der Kulturliste nicht mehr gereicht, was für uns sehr schmerzlich ist. Nach15 Jahren erfolgreicher politischer Arbeit ist die Kulturstadt Freiburg in ihrer großartigen Vielfalt mit unserer Hilfe ein gutes Stück vorangekom-men. Doch ist es gerade jetzt wichtig, dass das kulturelle Bewusstsein geschärft und die Bedeutung von künstlerischen Prozessen sichtbar gemacht wird. Dazu muss im neuen Gemeinderat eine Basis geschaffen werden. Dafür werden wir uns weiter einsetzen. Kulturpolitik ist auch immer Gesellschaftspolitik. So verstehen wir unsere zukünftige Arbeit, in der wir vielleicht verstärkt nach außen gehen müssen. Kulturelles Engagement ist keine Altersfrage, sondern eine Haltung. In diesem Sinne werden wir die gemeinderätliche Arbeit angehen, Konstellationen prüfen und uns weitere fünf Jahre für eine offene Kulturstadt mit ganzem Herzen einsetzen. Ein herzliches Danke für alle KULT-Stimmen!

Atai Keller

Irene Vogel

Vielen Dank für Ihr/ für Euer Vertrauen in meine Arbeit als Stadträtin der Unabhängigen Frauen. Schade, dass es nicht für eine zweite UFF gereicht hat. Aber wirklich großartig ist, dass der neue Gemeinderat mit 21 Frauen erstmals fast paritätisch besetzt ist. Das eröffnet große Chancen, Freiburg frauenpolitisch so zu gestalten, dass wir gemeinsam bessere Lebensbedingungen für Frauen und Mädchen schaffen. Dafür werde ich fraktionsübergreifend werben und mich weiter gegen Armut von Frauen, für Familien und vor allem Alleinerziehende einsetzen. Beim FrauenNachtTaxi hat eine Mehrheit mit Erfolg bereits an einem Strang gezogen - für mehr Sicherheit im Nachtleben. Mit vereinten Kräften könnte es auch gelingen, Frauen und Kinder künftig besser vor häuslicher Gewalt zu schützen.

Irene Vogel

Ein voller Erfolg für die Unabhängigen Listen -

Haushaltsberatungen glücklich abgeschlossen

von 104 Haushaltsanträgen der UL wurden 81 Anträge mit Mehrheit bewilligt

Michael Moos

Haushaltsrede Michael Moos

letzten Sonntag folgte ich wie einige Kolleginnen und Kollegen einer Einladung des Mütterzentrums jetzt Familienzentrums Klarain der Barbarastraße. In der Liste der Wünsche der Frauen stand auch dort ganz oben mehr bezahlbarer Wohnraum für junge Familien, dann stadtweit Räume für niederschwellige Angebote wie das Klara. Mehrfach hatten wir in der Vergangenheit beantragt, dieses tolle Angebot an junge Familien und Alleinerziehende durch die Stadt zu unterstützen. Die Arbeit dort war bisher rein ehrenamtlich, lediglich für die Miete erhielt das Klara 8.000 € im Jahr. Diesmal hat es geklappt, mehrere Fraktionen stellten einen Antrag über 23.000 €/Jahr und wir bekamen eine Mehrheit

mehr lesen Video Rede Moos

Atai Keller

Haushaltsrede Atai Keller

Stadttheater und städtische Museen sind in gewohnter Weise stabil. Davon konnten wir uns in persönlichen Gesprächen überzeugen. Auf „kleinere Blessuren“ gehe ich an dieser Stelle nicht ein. Die Kunst- und Kulturstadt jedoch hat noch immer einiges nachzuholen. Manche Sparten weisen ein enormes Defizit an struktureller Förderung auf, die junge Kunst drängt weiter nach vorne und die Errungenschaften aus den 80er Jahren sind in die Jahre gekommen und brauchen Stabilisierung und Ausbau. Der Weggang der Karlsruher Akademie und die Fusion des SWR-Orchesters hinterlassen immer noch große Lücken. Der prekären Lebenssituation unter den Kulturschaffenden und Künstler/innen ist nur schwer Abhilfe zu leisten. mehr lesen Video Rede Keller

Irene Vogel

Haushaltsrede Irene Vogel

Als Stadträtin der UFF bin ich sehr dankbar, dass es in diesem Haushalt eine so breite Mehrheit für unsere Anträge gab, um die Kapazitäten der Beratungsstellen für Frauen und Kinder, die Opfer von sexualisierter Gewalt und Missbrauch geworden sind, mit knapp 100 TE bedarfs-gerechter zu finanzieren. Gewiss werden die beiden noch offenen Anträge für die Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt und für das Frauenhaus ebenfalls noch Ihre Zustimmung finden. Damit verbessern wir unser differenziertes Hilfesystem wesentlich.

mehr lesen Video Rede Vogel

Atai Keller

Kunst braucht Konzepte!

Wer kennt die Künstlerwerkstatt in L6, oder wer weiß, dass die einzige städtische Galerie in der Lameystraße 6 ein ambitioniertes Kunstprogramm macht? Verbannt aus der Innenstadt sind beide Einrichtungen nur noch für eine kleine Kunstgemeinde Zielorte des beständigen Interesses. Das war nicht immer so! Die Stadtverwaltung, aber auch der Gemeinderat hat die Bildende Kunst in den letzten Jahren zu wenig gefördert und somit an den Rand gedrängt. Das Kulturwerk T66 im Geiges-Turmin der Talstraße ist ein wichtiger Impulsgeber und gut verankert in der lokalen Szene, alleine die mageren städtischen Zuschüsse reichen kaum aus, um die Miete zu begleichen (Antrag von uns in der 3.Lesung). mehr lesen

Freiburg Gemeinderat verabschiedet heute Resolution zur Seenotrettung von Flüchtenden

In Freiburg beteiligen sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger seit Jahren an der Integration von Menschen mit Fluchterfahrung. Ein elementarer Bestandteil der Integration ist die (Aus-) Bildung, die Teilhabe an unserer Gesellschaft und ein Leben in Eigenverantwortung ermöglicht. In unseren Kindertagesstätten und Schulen erlernen Kinder und Jugendliche unsere Sprache und kommen in unserer Gesellschaft an. Auch Freiburger Sportvereine, Jugendzentren, kulturelle Institutionen, ehrenamtliche Initiativen und viele mehr leisten einen sehr großen und wichtigen Beitrag zur Integration.

Resolutionstext Die Resolution ist das Ergebnis eines offen Briefes der UL

Freiburg erhält sein FrauenNachtTaxi

Mit deutlicher Mehrheit hat der Gemeinderat am 26.3.2019 die Umsetzung der Neukonzeption für ein FrauenNachtTaxi beschlossen!

Das bedeutet: ab 30.4. gibt es an allen Wochentagen von 22:00 bis 6:00 bei flexibler Wahl des Abfahrt-/Zielortes ein Ruf-Nachttaxi für Frauen, das innerhalb der Gemarkung Freiburgs 7 Euro kostet. Die Differenz für die tatsächlichen Kosten rechnet die Stadt mit dem jeweiligen Unternehmen ab. Die teilnehmenden Taxi sind durch ein Logo "FrauenNachtTaxi - Stadt Freiburg" gekennzeichent.

HH-Anträge der Fraktionen

Die 2. Runde der Abstimmung über den städtischen Doppelhaushalt der Jahre 2019/2020 ist gelaufen

Die bisherigen Abstimmungsergebnisse sind im Folgenden aufgelistet (o. Gewähr). Anträge, die während 2. Lesung keine Mehrheit fanden, können wir für die 3. Lesung strittig stellen. Welche Anträge das sein werden, entscheidet die Fraktion in ihrer Fraktionssitzung am Montag. Die Liste wird dann am Dienstag an dieser Stelle zu lesen sein.

Fraktionsanträge

Strittigstellungen

Michael Moos

Zum Wohle der Stadtgesellschaft

Selbstbewusst hat der Gemeinderat in zwei langen Sitzungen dem Doppelhaushalt seinen Stempel aufgedrückt. Dies war nicht immer ganz einfach, weil die Ermahnungen von der Bürgermeisterbank „Maß zu halten“ deutlich waren. Die Verwaltung hatte den finanziellen Spielraum der Stadt nahezu ausgereizt. Wo blieb da der Gestaltungsspielraum der Fraktionen? Auch wenn die Verwaltung sehr vieles in den Haushalt bereits aufgenommen hat, was uns wichtig ist, fielen viele wichtige Anträge aus der Stadtgesellschaft unter den Tisch. So kam es, dass unsere Fraktion über 100 Anträge zum Haushalt stellen musste, die zu einem erheblichen Teil auch Mehrheiten fanden (Einzelheiten unter Fraktionsanträge).

Rote Hand Aktion - Rathaus

Rote-Hand-Aktion

Wir unterstützen den Runden Tisch "Schulfrei für die Bundeswehr - Lernen für den Frieden” der GEW, Terre des Hommes, DFGVK, VVN – BdA, Aktion Aufschrei.

Mit der Rote-Hand-Aktion wenden wir uns gegen den Missbrauch von Kindern und Jugendlichen in aller Welt als Soldaten wie auch gegen die Rekrutierung zur Bundeswehr ab dem 16. Lebensjahr.

Politisch-kultureller - Jahresauftakt 2019 der Unabhängigen Listen

Michael Moos

...wir stehen vor einem Jahr mit vielen Weichenstellungen für Freiburg. In genau einem Monat der Bürgerentscheid über Dietenbach, dann in weiteren drei Monaten die Kommunalwahl. Niemand mag vorhersagen, wie Freiburg danach aussehen wird. Sicher ist, dass die AfD für den Gemeinderat kandidiert, sicher ist das sich im konservativen Spektrum mit der Liste Bürger für Freiburg eine weitere Gruppierung formiert. Umso wichtiger angesichts der Gefahr einer Rechtsentwicklung, dass die 3 Listen der UL gestärkt aus der Kommunalwahl hervorgehen , um eine Politik der solidarischen Stadt, der Stadt für alle, der offenen inklusiven Stadtgemeinschaft noch besser vertreten und umsetzen zu können. Mehr lesen

Atai Keller

In seiner ersten Neujahrsansprache hat OB Martin Horn die Kunst nur am Rande erwähnt und die Rolle der Kultur in der Stadt gar nicht. Das ist vielleicht den brennenden Themen geschuldet, die uns bewegen, aber mir ist das zu wenig. Die Kulturstadt Freiburg hat es verdient, direkt angesprochen zu werden, gerade in Zeiten, in denen ein Bürgerentscheid die Gemüter erhitzt und die Stadt insgesamt in Bewegung ist. Meiner Meinung nach ist der neue Stadtteil Dietenbach alternativlos. Mit dem 50% Beschluss für gefördertem Mietwohnungsbau haben wir das Ziel noch nie so eindeutig wie jetzt vorgegeben.
Gerade jetzt muss die Rolle von Kunst und Kultur in den Focus gerückt werden! Nicht umsonst fordern wir seit langem die Neuauflage des Freiburger Kulturkonzeptes aus dem Jahre 2009 nach einer Evaluierung des alten. Und wir wissen aus bester Quelle, dass der alte Kulturamtsleiter Achim Könneke Mehr Lesen

Irene Vogel

100 Jahre Wahlrecht für Frauen wird gefeiert, wir tun das heute auch - mit dem Frauenchor Femmes Vocales.
Vergegenwärtigen wir uns die politische Repräsentanz von Frauen in den Parlamenten, so ist das eher kein Grund zum Feiern. Im EU-Parlament sind es 37 %, im Landtag Baden-Württemberg nur 24,5 %. Auch unser Gemeinderat hat einen aktuellen Tiefstand von 17 Frauen und 31 Männern. Zu wenig Frauen in politischen Gremien – ein Grund, warum die Unabhängigen Frauen seit 1994 auch 2019 wieder mit einer Frauenliste zur Kommunalwahl an. Wir werden am 29.1.19 unsere Liste mit 48 Kandidatinnen wählen. Das ist die gute Nachricht. Die schlechte Nachricht haben wir kürzlich in der BZ lesen können. Die AFD kandidiert erstmals in Freiburg und es steht zu befürchten, mehr lesen

Offener Brief

Aufnahme von Flüchtlingen unaufschiebbar

Die Fraktion der Unabhängigen Listen appelliert in einem offenen Brief an Oberbürgermeister Horn, die Bereitschaft Freiburgs zur Aufnahme eines Teils der am 22.12.18 von der seewatch 3 im Mittelmeer geretteten 32 Flüchtlinge zu erklären. Laut UN-Angaben sind im Jahr 2018 mehr als 2200 Flüchtlinge im Mit-telmeer ertrunken, laut UNHCR Sprecherin Celine Schmidt„ der weltweit tödlichste Seeweg“ (Badische Zeitung, 04.01.19). Die Fraktion der Unabhängigen Listen erinnert daran, dass Freiburg als Standort einer Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA)

Luftreinhalteplan

Michael Moos im Gemeinderat am 11. Dezember 2018

Der Luftreinhalteplan des Regierungspräsidiums Freiburg stand auf der Tagesordnung des Gemeinderates. Es ging darum, ob die Stadt ihr Einvernehmen erteilt. Michael Moos: "Der Stufenplan ist bei weitem nicht ausreichend. Weiterhin werden in der Schwarzwaldstr. die Grenzwerte für Stickstoffdioxyd deutlich überschritten. Die Einbeziehung der B 31 in die Umweltzone kommt viel zu spät und bringt nicht mehr viel. Auch die vorgesehenen Pförtnerampel in Ost-West Richtung verringert den Schwerlastverkehr nicht. Wir unterstützen die Forderung des forums dreisamufer, ein großräumiges Fahrverbot für den Durchgangsverkehr für Lkws ab 12 Tonnen anzuordnen. Es muss gelingen den Fernverkehr über die A8/A5 zu lenken und gar nicht erst auf die B 31 durch Freiburg zu lassen." mehr lesen

FrauenNachtTaxi als Ruftaxi - eine Sofortmaßnahme für mehr Sicherheit der Freiburger Frauen!

Nicht reden - handeln!

Offener Brief

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister!

Nachdem vor einigen Wochen in der Nähe einer Diskothek in der Hans-Bunte-Straße eine junge Frau von mehreren Männern vergewaltigt wurde, ist das Sicherheitsgefühl vieler Frauen in Freiburg empfindlich gestört. Seitdem gibt es Diskussionsrunden zur Sicherheit in der Stadt, einen Ruf nach Aufstockung des städtischen Vollzugsdienstes, mehr Präsenz der Polizei im Stadtraum. Aber Polizeipräsident Rotzinger hat zurecht erklärt, dass durch noch so viele Beamte eine vollständige Sicherheit für Frauen in der Stadt nicht herstellbar ist. mehr lesen

"Stadtbau an die Kette legen!"

Presseerklärung der UL

Die Unabhängigen Listen sind unzufrieden mit der Betreiber-auswahl des Restaurants im Pavillon am neu ernannten Europaplatz. Der zur Zeit fertiggestellte großräumige Pavillon mit Haltestelle, ursprünglich als Café geplant, wurde jetzt an die Burgerkette "Hans im Glück" vergeben und die Stadtbau-und auch die VAG-Leitung sind auch noch stolz darauf. Ein so prägnanter Ort mit dem umstrittenen Siegesdenkmal im Blick und vor allem Freiburgs Entre in die Innenstadt hätte wahrlich einen anderen Betreiber verdient

Ganz im Sinne der Mieterinnen und Mieter…

Selten gab es so eine voll besetzte Empore im Ratssaal, wie während der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am vergangenen Dienstag. Das Interesse der Bürgerschaft war so groß, weil sich alle Themen um Freiburgs künftige Miet- und Wohnungspolitik drehten. Mit den Ergebnissen sind wir recht zufrieden, denn Martin Horn verfolgt als OB eine wichtige Kurskorrektur. Vieles davon haben wir als UL lange gefordert und mit angestoßen.

1. Mieterhöhungsstopp für die Stadtbau-Wohnungen - gültig bis Ende 2019. Bis dahin soll geprüft werden, ob und wie die FSB ausschließlich mehr geförderte Mietwohnungen bauen kann, wenn sie keine Einnahmen mehr aus dem Bau und Verkauf von Eigentum erzielt – sondern sich ganz auf ihren sozialen Auftrag konzentriert. mehr lesen

Dietenbach

Gemeinderatsmehrheit für Umsetzung von 50 % gefördertem Mietwohnungsbau für Dietenbach

Rede Michael Moos im Gemeinderat am 27. November 2018

Auch in Wien sind die Mietpreise in den letzten Jahren stark angestiegen, wenn auch bei weitem nicht so wie inMünchen, Stuttgart oder Freiburg. Der Grund: Wien und seine Genossenschaften haben zusammen 400.000 Wohnungen. In Wien waren früher 80% aller Wohnungen geförderter Wohnungsbau, jetzt nur noch 30%. Dieser Anteil soll jetzt wieder deutlich steigen.

Was können wir von Wien lernen:
Wir müssen den Anteil der Wohnungen von Stadtbau und Genossenschaften gewaltig steigern.
Und: Unsere baulandpolitischen Grundsätze mit der Vorgabe, dass im Neubau 50% deutlich preisgünstiger sein muss als der Mietspiegel ist ausgesprochen maßvoll. mehr lesen

Michael Moos

Michael Moos zum Bürgerentscheid Dietenbach

Wie stehst Du zum Bürgerentscheid über Dietenbach ?

Ich finde einen Bürgerentscheid über eine so wichtige Frage gut. Ich selbst und die UL haben 2006 gegen eine Gemeinderatsmehrheit für einen Bürgerentscheid und gegen den Verkauf der Stadtbau gekämpft. Am 24.02.19 werde ich aber gegen das Bürgerbegehren stimmen, weil wir viel mehr bezahlbare Wohnungen brauchen, die wir nur mit Innenentwicklung nicht schaffen können.

Du bist für Dietenbach, obwohl es Bauen im Außenbereich bedeutet?

Uns darf nicht egal sein, dass junge Familien Freiburg verlassen müssen, Normal- und Gering-Verdienende keine Wohnung finden und ins Umland abwandern müssen. Das ist nicht nur unsozial, sondern auch unökologisch. Die Folge ist immer weitere Zersiedelung und immer größere Pendlerströme. Das ganze Interview lesen

Was ist Freiburg?

Provinz - Großstadt? Wohin entwickelt sich Freiburg? Wissenschaftsstadt - Dienstleistungs-zentrum - bundesweiter Ruhesitz? Was ist das besondere an Freiburg? Green City - Stadt der Kulturen - Beispiel für Integration und soziale Teilhabe? Ist Freiburg eine weltoffene Stadt oder doch eher auf dem Weg sich abzuschotten?

Die Unabhängigen Listen haben mehrfach eine große öffentliche Debatte in der Stadt ange-mahnt mit dem Ziel eines Stadtentwicklungsplans. Ausgehend von Konferenzen in den Stadtteilen und dann der Gesamtstadt. Die großen Parteien im Rat haben abgewunken. Bei der Auseinandersetzung um Dietenbach oder das neue Stadion, Mehr lesen

Sicherheit

UL zur PM von Land und Stadt

an den OB und BM Breiter,

"mit großem Befremden entnehmen wir Ihrer gestrigen gemeinsamen Presseerklärung mit dem Innenministerium, dass Sie bereits die Verpflichtung eingegangen sind, die VD-Stellen in Freiburg personell aufzustocken und in die Abendstunden sowie in Form der Erweiterung des Einsatzgebietes auszudehnen."

Wir protestieren dagegen, dass Sie damit Tatsachen unter Vorwegnahme gemeinderätlicher Beschlüsse schaffen.

Fraktionsvorstand

Michael Moos, Atai Keller u. Irene Vogel

Bienchen summ herum - wird das einmal eine Mär aus vergangenen Tagen ?

Die Weichen werden heute gestellt und zwar auch von uns GemeinderätInnen und der Verwaltung. Es geht Bienen, auch , aber insgesamt um die Funktion der unersetzbaren Insekten und Vögel für das gesamte Öko- und Nahrungssystem – für Tiere und für uns Menschen. Ein stilles Drama spielt sich ab: 85% allerWildbienen, 9o - 95% aller Ameisen und Wespen und 70% aller Schmetterlinge haben im letzten Vierteljahrhundert eine negative Bilanz!!

Burschen treffen sich in städtischen Räumen !

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

für uns ist es schwer erträglich, dass sich im Historischen Kaufhaus der Stadt am 17. November reaktionäre Burschenschafter treffen können.

Wir bitten unter Bezugnahme auf beiliegendes Schreiben zu prüfen, ob der Mietvertrag mit den Burschenschaften zur Überlassung des Historischen Kaufhauses gekündigt werden kann. Soweit uns bekannt, gibt es für das Historische Kaufhaus durchaus klare Festlegungen für die Nutzung als offizieller Veranstaltungsort der Stadt.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Moos Atai Keller Irene Vogel
Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzende

Michael Moos

Aufwandsentschädigung für den Gemeinderat

"Die Fraktion der Unabhängigen Listen unterstützt die Verwaltungsvorlage. Maßstab ist die Gemeindeordnung, wonach für das Ehrenamt des Gemeinderats eine Aufwandsentschädigung gezahlt wird. Dieser Aufwand ist in den letzten Jahren immens gestiegen, mindestens auf 20 Wochenstunden. Gleichzeitig entspricht die soziale Zusammensetzung des Gemeinderats bei weitem nicht dem der Bevölkerung. Rentner und Selbstständige sind weit überrepräsentiert. Viele können sich dieses Ehrenamt nicht leisten. Lohnabhängige und Frauen sind deshalb deutlich unterrepräsentiert. Wir erhoffen uns von einer Anpassung der Aufwandsentschädigung, dass dies auch zu einer veränderten sozialen Zusammensetzung des Gemeinderates führt."

Michael Moos

Utopie für ein sicheres Nachtleben

"Macht euch nicht wehrlos mit Alkohol und Drogen", so der Ratschlag von Freiburgs Polizeipräsident Rotzinger an uns Frauen. Wahrscheinlich hat er es gut mit uns gut gemeint hat, als er das vor wenigen Tagen im Zusammenhang mit der Erfolgsmeldung über die weitgehende Aufklärung der Vergewaltigung einer 18-jährigen Frau durch mehrere Täter nahe bei einer Disco im Industriegebiet Nord presseöffentlich riet. Damit impliziert er aber indirekt eine inakzeptable Mitverantwortung auch der Frauen, v.a. der Opfer sexualisierter Gewalt. Doch wer sonst, als die Gesellschaft selbst, sollte für derartige Barbarei verantwortlich sein, wenn sie sich nicht konsequent dagegen positioniert und verhält? Es sind überwiegend Männer, die Frauen und Kinder wie Gegenstände sexuell missbrauchen. Andere, die „Guten“, schweigen dazu, anstatt deutlich Position zu beziehen und aktiv die gesellschaftliche Debatte mit voranzutreiben. mehr lesen

Kein zweites Chemnitz in Freiburg! Aufstehen gegen Rassismus!

Die Unabhängigen Frauen und die gesamte Fraktionsgemeinschaft der Unabhängigen Listen verurteilen auf das Schärfste den Versuch der AFD und anderer Rechtspopulisten, ein furchtbares Verbrechen an einer jungen Frau in Freiburg für ihre politischen Zwecke zu instrumentalisieren. Dies fügt der Tat an der jungen Frau ein weiteres Verbrechen hinzu: es geht ihnen nicht um das Opfer, sondern um Hetze gegen alle vor Krieg und Elend nach Deutschland Geflüchteten. Dieses durchsichtige Manöver auf Kosten des Opfers der Straftat weisen wir mit aller Entschiedenheit zurück.

Kein zweites Chemnitz in Freiburg! Aufstehen gegen Rassismus!

Montag, 29. Oktober um 18 h Bertholdsbrunnen

Freiburg braucht einen Sozialentwicklungsplan

Großes Interesse bei unserem 5vor5 zum Sozialbericht. Armut in Freiburg ist konkret. Der Sozialbericht liefert dazu die Zahlen. Unsere Antwort muss das konkret machen von Sozialer Teilhabe sein, gerade auch im kommenden Haushalt der Stadt Freiburg. Besonders wichtig sind frühe Hilfen für Familien, die Unterstützung von Familienzentren, optimaler Zugang zu Bildung ab der Kita, die Unterstützung von Alleinerziehenden, MigrantInnen und Menschen, die von Obdachlosigkeit betroffen sind. Klar ist indess, dass die Wohnungsfrage und die Mietpreisexplosion hier von besonderer Bedeutung ist. Die Hartz4-Gesetzgebung eine schwere Hypothek für die Betroffenen und ihre Kinder. Insgesamt braucht Freiburg einen Sozialentwicklungplan, der uns ermöglicht Trend zu erkennen und umzukehren. Wir hoffen hierbei auch dringend auf Unterstützung in den anderen Fraktionen.

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionsgemeinschaften zu den ersten 100 Tagen nach der OB-Wahl: JPG und UL ziehen positive Bilanz - NUR: ein neuer Oberbürgermeister alleine „macht noch keinen Frühling“!

Ein neuer OB allein kann es nicht richten, er braucht für seine Politik auch eine Mehrheit im Gemeinderat. 100 Tage nach der OB-Wahl sind vor allem knapp 250 Tage vor der Kommunalwahl. Dennoch: 100 Tage nach der OB-Wahl fällt für die Fraktionen JPG und UL3 die erste Bilanz weitgehend positiv aus.

Die Abwahl von OB Dieter Salomon hat Verkrustungen in Stadt und Verwaltung aufgebrochen. Feste Blöcke im Gemeinderat haben begonnen sich zu lösen. Mit Martin Horn ist auf der anderen Seite jemand in das Amt gekommen, der die wichtigen Themen der Fraktionen wie bezahlbare Mieten, sozialen Wohnungsbau und Digitalisierung ernst nimmt und sich den Positionen unserer Fraktionen offen gegenüber gibt. Soziale Themen bekommen mit dem neuen OB endlich wieder eine Chance mehr lesen

OFFENER BRIEF zu den Vorbereitungen für das Stadtjubiläum 2020

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Martin Horn,

die Fraktionsgemeinschaft Unabhängige Listen ist mit dem Fortgang der Vorbereitungen des Stadtjubiläums 2020 unzufrieden. Wir vermissen nach wie vor ein Motto oder ein Leitthema für das Stadtjubiläum 2020. Im Wahlkampf haben Sie, Herr Oberbürgermeister, in verschiedenen Diskussionen die Vorbereitungen ohne Kuratorenschaft auch kritisch eingeschätzt und versprachen eine Veränderung. Für eine generelle Richtungsänderung ist es wohl zu spät. Wir insistieren mit Nachdruck darauf, dass die Stadt spätestens nach Durchsicht der 400 Anträge (eigentlich sollte es umgekehrt sein) ein Ziel oder Motto formuliert, welches das Stadtjubiläum in einen Zusammenhang mit seiner Geschichte und seiner Zukunft setzt. Eine Vielfalt ist anderenfalls der Beliebigkeit ausgesetzt. Die Entscheidungsfindung über die eingerichteten Projekte ist unserer Meinung nach weiterhin mangelhaft. Unabhängige Jurys würden die Stadt aus ihrer Befangenheit heraushalten. Mehr lesen

Mieterhöhungsstopp ein erster richtiger Schritt

In Freiburg wurden in der Vergangenheit die Gewinne der Stadtbau durch Grundstücksverkäufe der Stadt an die Stadtbau in erheblichem Umfange abgeschöpft. Dieses Geld stammt aus den Gewinnen der Stadtbau, aus Bauträgergeschäften und aus Mieteinnahmen. Es diente der Stadt dazu, Löcher im Haushalt zu stopfen, fehlt aber der Stadtbau bei der Erfüllung ihrer eigentlichen Aufgaben, dem Bau preiswerter Mietwohnungen. Würden die städtischen Grundstücke wie in München an die Stadtbau kostenlos übertragen werden, könnte ein Mietstopp für viele Jahre finanziert werden. Der Mietstopp ist ein Anfang, eine umfassende Kurskorrektur bei der Stadtbau muss erfolgen. mehr lesen

Foto DRyola

Seenotrettung dringend geboten

Die Unabhängigen Listen unterstützen die Bereitschaft verschiedener Städte wie Berlin, Kiel, Bonn, Düsseldorf, Köln und Potsdam gerettete Flüchtende aufzunehmen.

Wir begrüßen auch ausdrücklich, dass OB Horn diese Initiati-ven unterstützt. Wer sich einer sozialen Politik verpflichtet fühlt, kann die Augen vor der Not der vor Krieg und Hunger geflüchteten nicht verschließen. Hier ist die Bereitschaft zur Mithilfe ein selbstverständliches Gebot der Mitmenschlichkeit. Wer Flüchtenden die Hilfe verweigert, dem wird auch das Schicksal von Wohnungslosen und hier lebenden armen Menschen egal sein.

Michael Moos / Atai Keller / Irene Vogel /
UL-Fraktionsvorstand

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im Aufbruch

Freiburg im Aufbruch

Der Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause wichtige Ent-scheidungen für die zukünftige Entwicklung der Stadt getroffen und mit Dietenbach, dem SC-Stadion und dem NS-Dokuzentrum richtungsweisende Projekte für die Stadt auf den Weg gebracht. Eine Zusammenfassung unserer Reden aus der letzten Gemeinderatssitzung finden Sie hier:

Wir wünschen allen den Genuss einer wohlverdienten Sommerpause

M. Moos, A. Keller, I. Vogel, U. Schubert, E. Bulut,
Prof. L. Schuchmann, Dr. B. von Savigny und Dr. Jörg Scharpff (GF)

Dietenbach

Freiburg muss einen neuen Stadtteil mit mindestens 50% gefördetem Mietwohnungsbau bekommen

Rede Michael Moos zu Dietenbach im Gemeinderat am 24.7.2018

Seit 6 Jahren beschäftigt uns das Thema neuer Stadtteil. Unsere Fraktion gehörte nicht zu den Antragstellern 2012. Warum ? Wir waren und sind der Meinung, dass die Möglichkeiten der Innenentwicklung bei weitem nicht ausgeschöpft sind. Der aktuelle Bauboom und die Zahl der neuen Wohnungen pro Jahr seit 2002 zeigen auch anschaulich, dass dies auch zutrifft. Und die geltende Rechtslage zwingt uns auch zu dieser Prioritätensetzung Innen- vor Außenentwicklung:

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Geplantes SC-Stadion

Freiburger Gemeinderat beschließt mit großer Mehrheit die Satzung für den Neubau eines SC-Stadions

Rede Atai Keller zum Neubau SC-Stadion im Gemeinderat am 24.7.2018

Nicht erst seit Uwe Seeler 1966 als Kapitän der deutschen Mannschaft unglücklich im berühmten WM-Endspiel gegen England verloren hat bin ich bekennender Uwe Seeler Fan. Seit er seine "Eier-Kopfbälle" im gegnerischen Tor unterbrachte, verehrte ich ihn. Das übertrug sich dann auf den ganzen HSV und sollte erst viele Jahre später durch den SC Freiburg abgelöst werden.

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NS-Doku-Zentrum ?

Freiburg erhält endlich ein NS-Dokumetations- und Infozentrum

Rede Irene Vogel zur Einrichtung eines NS-Dokukomentations- und Informationszentrums im Gemeinderat am 24.7.2018

Heute ist es so weit – wir werden ein Dokumentationszentrum über die NS-Zeit und ihre Folgen in Freiburg einrichten: 73 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus, 50 Jahre nach dem Beginn eines kulturellen Wertewandels, ausgelöst und erkämpft durch die 68er-Bewegung - für eine umfassende Demokratisierung Deutschlands. Ein Jahrzehnt hat es gedauert, seit in unserer Stadt die Forderung danach erhoben wurde.

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Augustiner Museum

Mehrkosten beim dritten Bauabschnitt des Augustinermuseums beschlossen, aber

Die Unabhängigen Listen tragen die erheblichen Mehrkosten beim dritten Bauabschnitt des Augustinermuseums mit und haben heute ohne Diskussion dafür gestimmt. Das heißt Aber nicht, dass damit die Investitionen in kulturelle Projekte beendet sind, wie der Finanzbürgermeister Breiter es jüngst in einem Interview angekündigt hat und gerne immer wieder betont. Ganz im Gegenteil: Freiburg als Oberzentrum und wachsende Stadt zeichnet sich durch eine enorme Vielfalt von kulturellen Einrichtungen aus. Das soll auch so bleiben. Deswegen werden wir auf Investitionen in die freie Szene und in freie Einrichtungen einen besonderen Augenmerk richten. Freiburg hat eine einmalige freie Szene in ihren verschiedenen Sparten, die weiter ausgebaut werden müssen.

Atai Keller

Dietenbach

Dietenbach - wer baut was und für wen ?

Ziele und Zwecke dieser Entwicklungsmaßnahme: es soll ab 2024 innerhalb von rund 16 Jahren ein gemischtes, inklusives Quartier entstehen „für weite Kreise der Bevölkerung mit dem Schwerpunkt auf bezahlbarem Wohnraum. Dies bedeutet insbesondere ausreichende Angebote für den geförderten Wohnraum sowie preisgünstigen Wohnraum für die sog. Mittelschicht und Schwellenhaushalte“

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Stube - St. Georgen

Stellungnahme der Unabhängigen Listen zur Sanierung der Stube St. Georgen

Die Kostensteigerungen von über 2 Millionen sind in der Tat erheblich. Von Seiten der Stadtverwaltung, der Planer und Architekten wurde uns aber detailliert dargelegt, was die Gründe dafür sind. Ebenso wurde dargelegt, dass mögliche große Streichungen wie zum Beispiel die vorgesehene Gaststätte keinen Sinn machen.

Michael Moos

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Verbot von Kindersoldaten

Der Freiburger Runde Tisch “Schulfrei für die Bundeswehr- Lernen für den Frieden” bedankt sich bei allen, die sich 2018 für die von ihm unterstützten Rote-Hand-Aktionen direkt beteiligten oder im Hintergrund wichtige Unterstützung leisteten.

Die UL war dabei

Wir freuen uns sehr, dass es gelungen ist, viele Mitglieder des Freiburger Gemeinderats sowie die Lessing Realschule als auch die Weiherhof Realschule zusammen zu bringen in dem Bemühen, sich für das Verbot von Kindersoldaten einzusetzen.

Seebrücke - Stoppt das Sterben auf dem Mittlemeer!

Das Bündnis SEEBRÜCKE ruft auf zur DEMO:

» am Samstag, den 14. Juli
» um 12 Uhr
» auf dem Platz der Alten Synagoge

"Seehofer, Salvini und Kurz nutzen die Not von Menschen auf hoher See aus um ihre eigenen Machtkämpfe auszutragen. Sie treten damit internationale Menschenrechte mit Füßen. Das ist unerträglich und widerwärtig. Viele schwerkranke Menschen auf der Lifeline und schon auf anderen Schiffen vorher mussten tagelang auf hoher See ausharren, bis der gesellschaftliche Druck so groß wurde, dass Seehofer und Konsorten nicht mehr anders konnten, als die Lifeline anlegen zu lassen. Zu diesem Zeitpunkt hatten bereits mehrere Städte und Länder angeboten, die Menschen auf der Lifeline aufzunehmen. Doch statt die Solidarität innerhalb der Bevölkerung anzuerkennen, versucht Seehofer immer weiter Seenotrettung zu kriminalisieren. Die Crew der Lifeline wird nun von Seehofer vor Gericht gestellt."

Irene Vogel

Quartiersarbeit

Rede von Irene Vogel am 10.7.2018 im Gemeinderat

die Hintergründe beleuchten, warum die Diskussion um die Quartiersarbeit aus unserer Sicht nun schon seit Jahren so heiß umstritten geführt wird.

Ausgelöst wurde sie unzweifelhaft durch das Ergebnis des Bürgerentscheids über den Verkauf der Stadtbauwohnungen. Für die Stadtspitze und die Mehrheit des GR war das Ergebnis eine Niederlage und Kränkung. Für die Gesamtstadt, aber vor allem für die Bewohner/innen der Quartiere mit FSBWohnungen war das Resultat existenziell und von großer Bedeutung. Alldieweil sie hier auch die Erfahrung gemacht haben, wie lohnend es sein kann, für die eigenen sozialen Belange aktiv zu werden. Vor allem in den Stadtteilen mit Quartiersarbeit war das Engagement gegen den Verkauf besonders hoch

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Schelenz/v. Rotteckhaus

Der letzte Deal

"Eine Hand wäscht die andere. Die Angell Gründerin Antoinette Kluthe-Wetterauer unterstützt Dieter Salomon im OB-Wahlkampf. Er wird abgewählt, sorgt jedoch noch schnell dafür, dass das 1936 erbaute Rotteck-Haus nicht zum NS-Dokumentationszentrum werden kann, obwohl es vom Standort ideal wäre. Stattdessen schließt die Freiburg Wirtschaft Immobilien / FWI, eine Tochter der Sparkasse und der FWTM, in Windeseile einen Mietvertrag für das Haus mit der Angell Berufsakademie ab. Nachfragen von unserer Seite werden brüsk abgebügelt. Nachdem Alles eingetütet ist, wechselt Bernd Dallmann seinen Job vom Geschäftsführer der FWI zum Geschäftsführer der Angell Berufsakademie. Wenn das kein badischer Filz ist...

Die Unabhängigen Listen erwarten vom neuen Oberbürgermeister Martin Horn eine genaue Untersuchung dieses Vorgangs mit dem Ziel, den Mietvertrag rückgängig zu machen und das Haus auf seine Eignung als NS-Dokumentationszentrum zu prüfen."

Irene Vogel / Atai Keller
FWTM-Aufsichtsräte der UL

Quartiersarbeit – stadtweit und demokratisch organisiert!

Wie gestalten wir die Zukunft für die Freiburger Stadtteile, vorausgesetzt, die am 10.7. zur Abstimmung stehende Neuausrichtung der Quartiersarbeit wird 1:1 umgesetzt? Seit genau 3 Jahren geht dieser Prozess – 2020 mit der geplanten Umset-zung sind`s dann fast 5 Jahre. In vielen Stadtteilen haben die Trägervereine und QuartiersarbeiterInnen ein unglaubliches Potenzial an aktiven BürgerInnen und nachhaltig wirkenden Ehrenamtlichen ermuntert und ermutigt - langfristig wirkende Stadtteil -Projekte und Vernetzungen befördert – im wahrsten Sinn unbezahlbar wertvoll! Gut ist, dass inzwischen der Bestandsschutz für alle heute bestehenden Quartiere durchgesetzt werden konnte.

Ulrike Schubert

Nicht ohne Quartiersarbeit!

Das politische Ringen um die Zukunft der Quartiersarbeit.....

.... dauert weiterhin an. Am 10.7. wird der Gemeinderat Entscheidungen zu treffen haben, die auf der Umsetzung eines Antrags der CDU, Grünen, FW und FL-FF aus dem Frühjahr 2017 basieren. Ob das OB-Wahl-Ergebnis diese Mehrheit ins Wanken brachte, wird sich zeigen… mehr dazu im Amtsblatt

Irene Vogel

UL - Stellungnahme zu einem weiteren verkaufsoffenen Sonntag:

"An der grundsätzlich ablehnenden Position unserer Fraktionsgemeinschaft zu Verkaufs-Sonntagen hat sich nichts geändert.

Neuere Untersuchungen über den Arbeitsalltag belegen, dass dieser für die Beschäftigten immer dichter und anstrengender wird. Im Interesse der Beschäftigten, zu 70 % Frauen, ist der Sonntag nach 6 Öffnungstagen mit Schichtarbeit bis in die Nacht, schützenswert. Ein arbeitsfreier Sonntag wird mehr denn je benötigt, zur Erholung und für gemeinsame Zeit mit Familie und Freund/innen.
Zudem befürchten wir eine weitere Konzentration im Handel, weil sich kleine Eigentümer/innen-geführte Läden i.d.R. aus personellen und finanziellen Gründen gar nicht beteiligen können.

Wir werden weder einen Antrag auf einen verkaufsoffenen Sonntag stellen noch einen solchen unterstützen."

Ulrike Schubert + Michael Moos

Es darf keine Luxussanierungen in Landwasser geben

Die Fraktionen von SPD und Unabhängige Listen wollen eine soziale Erhaltungssatzung in Landwasser prüfen lassen.

Mit großem Unverständnis reagieren die SPD-Fraktion und die Fraktion der Unabhängigen Listen auf die in der Badischen Zeitung gemeldeten Sanierungsplanungen der Deutschen Invest Immobilien (DII) GmbH für die Hochhäuser in der Auwaldstraße 9, 96, 98, 102 und 104.

Das Angehen der schon lange notwendigen und jahrelang vernachlässigten Instandsetzungen

Ulrike Schubert (Stadträtin Lisst), Martina Herrmann (UFF), Dr. Brigitte von Savigny, (Stadträtin KULT), Renate Bert (UFF), Rita Stoephasius (KULT), Ergün Bulut (Stadtrat Lisst), Angelina Flaig (Lisst), Michael Moos (Fraktionsvorsitzender Lisst). Marlu Würmel-Klauss (Lisst), Norbert Hahn (KULT), Atai Keller (stv. Fraktionsvorsitzender KULT), Prof. Dr. Martin Flashar (KULT), Traute Hensch (UFF), Irene Vogel (stv. Fraktionsvorsitzende UFF + Fraktions-GF), Dr. Jörg Scharpff (Fraktions-GF), Ulf Datan (KULT), Babara Kleiber (KULT), Lina Wiemer (UFF), Prof. Dr. Lothar Schuchmann (Stadtrat Lisst) o. Foto

Dietenbach (Entwurf)

Wir brauchen eine andere Bodenpolitik

„Das öffentliche Eigentum an Grund und Boden ist ein großer Schatz – mit diesem muss sorgsam umgegangen werden. Der Boden ist ein entscheidender Schlüssel für eine das Gemeinwohl sichernde Zukunftsplanung“ schreiben das Deutsche Institut für Urbanistik / DIfU und der Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung in ihrer „Bodenpolitischen Agenda 2020-2030“ und fordern eine „andere Bodenpolitik“ - für eine nachhaltige und soziale Stadtentwicklungs- und Wohnungspolitik. Der designierte neue OB Martin Horn hat bereits angekündigt MichaelMoos

Politisches Erdbeben in Freiburg

Martin Horn wird Freiburgs neuer Oberbürgermeister. Wir gratulieren. Das links-alternative Bündnis mit Monika Stein geht gestärkt aus dieser Wahl hervor, Schwarz / Grün hat eine empfindliche Niederlage erlitten. Die Grüne Fraktion und Salomon erklärten den Wahlausgang damit, es sei nicht gelungen, ihre gute Politik ausreichend zu vermitteln. Grundfalsch. Es ist ein Problem der Politik selbst.

Aktuelle Beispiele:
Quäkerstr. (Wiehre) 16 000 Bürger*innen unterstützen in einer Unterschriftensammlung das Anliegen der Bewohner*innen ihre Wohnungen zu erhalten. Salomon verweigert die Annahme der Unterschriften, die Grüne Fraktion stellt sich gegen eine Erhaltungssatzung. Ist das ein respektvoller Umgang mit dem Votum von 16000 Freiburger*innen? Und wieso hat der OB keine Meinung zu diesem Ensemble in der Wiehre, das in einer ansonsten teuren Umgebung vielen Menschen noch preiswerten Wohnraum ermöglicht.

Oder

Aus dem offenen Brief an die "Familiehnheim Genossenschaft"

« Bezahlbarer Wohnraum ist in Freiburg Mangelware. Immer mehr Menschen können sich die steigenden Freiburger Mietpreise nicht mehr leisten. Die Wohnungen im Genossenschaftsquartier stellen bisher noch eine Ausnahme dar und ermöglichen Menschen mit weniger Geld ein Leben in der Mittelwiehre, einem der teuersten Stadtteile in Freiburg. Doch das Stadtteilbild prägende Ensemble sollte, so Ihre Überlegungen, abgerissen und neugebaut werden. Die Folgen wären für viele BewohnerInnen katastrophal: Sie könnten sich die mit dem Neubau verbundenen Mietsteigerungen nicht mehr leisten und müssten den Stadtteil, wenn nicht gar die Stadt verlassen. Die dort gewachsenen Nachbarschaftsstrukturen würden zerstört. Diese Pläne stießen nicht nur bei den Bewohnerinnen und Bewohnern, sondern stadtweit auf Irritation und Unverständnis.

Dossier Quäkerstr.

Reden zum Politisch-kultureller-Jahresauftakt 2018 der Unabhängigen Listen

Ulrike Schubert: Redetext

Dr. Brigitte von Savigny: Redetext

Irene Vogel: Redetext

Quäkerstraße

Kein Abriss in der Quäkerstraße

GenossenschaftlerInnen der Familienheim Baugenossenschaft und BürgerInnen setzen sich für den Erhalt der Häuser in der Quäkerstraße 1-9 und ihres Viertels ein. Dafür gibt es viele Gründe: den Erhalt des günstigen Wohnraums in der Wiehre, einem der teuersten Wohngebiete Freiburgs, in dem sie zum Teil seit Jahrzehnten leben, den Zusammenhalt der Haus- und Nachbargemeinschaften, der Verbleib der Innenhöfe samt wertvollem Baumbestand und die Vermeidung einer Gentrifizierung, also einer Vertrei- bung der MieterInnen, weil sie die dann größeren und teueren Wohnungen nicht bezahlen können.

Die gesamte Anlage der Familienheim Genossenschaft in der Quäkerstraße ist ein städtebauliches Ensemble, das seit seiner Entstehung den Charakter der Mittelwiehre prägt. Der städtische Gestaltungs-beirat (GBR) hat deshalb die Bedeutung der Siedlung Familienheim besonders

Michael Moos Dr. Brigitte v. Savigny Irene Vogel

Ergün Bulut

Ergün Bulut

Vielen Dank, Ergün Bulut! Für zweieinhalb Jahre hat der Linke Liste Stadtrat als Nachrücker den Gemeinderat ein bisschen bunter gemacht und sich u.a. für soziale Anliegen der, gemessen an der Gesamtbevölkerung unterrepräsentierten Mig-rant*innen und ihrer Vereine, eingesetzt. Sein Anliegen, eine städtische Ombudstelle gegen Alltagsdiskriminierung von Migrant*nnen im öffentlichen Raum, am Arbeitsplatz oder bei der Wohnungssuche werden wir weiterverfolgen.