uL³- das ist die Fraktion Unabhängige Listen im Freiburger Gemeinderat,
ein Zusammenschluss von sieben GemeinderätInnen aus drei Listen:
Linke Liste - Solidarische Stadt + Kulturliste + Unabhängige Frauen Freiburg

 

Ergebnisse der Gemeinderatswahl vom 7. Juni 2009  

• Linke Liste solidarische Stadt 4 Sitze
  

• Kulturliste Freiburg 2 Sitze
  

• Unabhängigen Frauen Freiburg 1 Sitz
  

Die Unabhängigen Listen – fünf gemeinsame Jahre

Die Fraktionsgemeinschaft der Unabhängigen Listen (UL) war etwas Neues in Freiburgs kommunalpolitischer Landschaft, und es gab nicht wenige, die unkten und dieser Verbindung keine allzu lange Lebensdauer prohezeiten; s. 5-Jahres-Broschüre

Wir schreiben das Jahr 2009, die Wahlperiode geht zu Ende, und die UL haben durchgehalten, und nicht nur das. Wir ziehen Bilanz und wollen darlegen, wie sich die UL mit ihren vielen aktiven MitarbeiterInnen zu einer ernst zu nehmenden Opposition in der Stadt entwickelt haben. Rein zahlenmäßig hatten wir bei anstehenden Entscheidungen nicht den Hauch einer Chance, und oft schloss sich bei den vielen Abstimmungen in diesen fünf Jahren niemand unseren sechs Stimmen an.

Das bedeutete aber keineswegs, dass wir alle politischen Auseinandersetzungen verloren hätten Ganz im Gegenteil haben wir eine Menge bewirkt: Das beweist schon der gewonnene Bürgerentscheid, an dem wir kräftig mitgewirkt haben, das Ja zu den städtischen Wohnungen. Stichworte wie Schulsanierung ohne Privatinvestor (PPP), die Verhinderung der Privatisierung des Westbads, die Rettung der Bäder Hochdorf und Lehen, die Sanierung des Adelhauser Museums ohne die Verlegung auf den Mundenhof, die Verabschiedung des Kulturkonzepts, keine Sporthalle im Faulerpark und schlussendlich der FreiburgPass, wenn auch noch ohne VAG, belegen und bekräftigen unsere politische Haltung.

Jedoch wir konnten nicht verhindern, dass Schwarz/Grün die Stadtbau auf massive Mieterhöhungen verpflichtet hat. Wir konnten die drei Kürzungsrunden in den Bereichen Kultur und Sport nicht verhindern, ebenso wenig wie die fortlaufende Ausdünnung städtischen Personals und damit kommunaler Dienstleistungen. Wir konnten nicht verhindern, dass in diesen fünf Jahren die bis dahin geltenden Anforderungen an bauliche Qualität geschleift wurden und die Innenstadt zur ?Fanmeile des Kommerzes? geraten ist. Wir konnten nicht verhindern, dass die Stadtpolitik mehr und mehr zu Stückwerk verkommen ist, ohne Visionen und Konzepte

Am 7. Juni 09 stellen sich die drei Listen Die Linke Liste ? Solidarische Stadt (LisSt), die Kulturliste Freiburg (Kult) und die Unabhängigen Frauen Freiburg (UFF) erneut getrennt zur Wahl. Wie und in welcher Konstellation es dann weitergeht, wird nach der Wahl entschieden Die bisherige Arbeit der UL stellt jedenfalls eine solide Grundlage auch für eine weitere Arbeit in und außerhalb des Gemeinderats Freiburg dar.