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www.unabhaengige-listen-freiburg.de | 15.12.2018

Bienchen summ herum … wird das einmal eine Mär aus vergangenen Tagen ?

Ulrike Schubert

Rede Ulrike Schubert am 13.11.2018 im Gemeinderat

Die Weichen werden heute gestellt und zwar auch von uns GemeinderätInnen und der Verwaltung. Es geht Bienen , auch , aber insgesamt um die Funktion der unersetzbaren Insekten und Vögel für das gesamte Öko- und Nahrungssystem – für Tiere und für  uns Menschen.

Ein stilles Drama spielt sich ab: 85% allerWildbienen,9o - 95% aller Ameisen und Wespen und 70% aller Schmetterlinge haben im letzten Vierteljahrhundert eine negative Bilanz!! Ich glaube, auch die Krefelder Studie im Umweltausschuss – ein Rückgang geflügelter Insekten um 76%  seit 1989 , der Rückgang europäischer Vogelarten  um fast ein Fünftel ! oder auch gelten  in Freiburg bestimmte Vogelarten wie Braunkehlchen oder Haubenlerche bereits als ausgestorben !   Das  hat uns GemeinderätInnen mehr als verdeutlicht, dass es dringendsten Handlungsbedarf gibt !!

Förderung und vor allem Ausweitung  der Artenvielfalt werden überall debattiert und ist zurecht seit 2009 Thema auch in unseren Nachhaltigkeitszielen. Gut ist hier sicherlich u.a. das SonderProgramm wie von Landesregierung seit letztem Jahr für Landwirtschaft, Naturschutz und Verkehr mit über 36 Mio  – aber: Entscheidend ist die praktische Umsetzung in Kommunen wie - sehr gut -  die Gründungs -Mitgliedschaft Freiburgs bei den „Kommunen für biologische Vielfalt“ !

Sehr sinnvoll ist hier der Ergänzungs – Antrag, initiiert von  Grünen, den wir als Fraktion ja gerne mit unterzeichnet haben - bis auf die Punkte 2.1 und 2.2. , die wir ablehnen und  für die wir heute getrennte Abstimmung beantragen. Denn :  Nach dem TOP Biodiversität im Umweltausschuß gestern , der allerdings äußerst kurzfristig vor diesem GR angesetzt war  , wird unsere Fraktion diesen Punkten, die Vertragsstrafen und Sanktionen betriffen, nicht zustimmen. Vertragsstrafen und Sanktionen bei Zuwiderhandlung für die Landwirte erachten wir aktuell nicht als angebrachtes Mittel

Die vorgeschlagene Evaluation nach 3 Jahren und je - nach Ergebnis - dann aber ggf. auch die vertragliche Fixierung einer Pflicht – ist unseres Erachtens der richtige Weg, denn die bisherigen Erfolge durch Überzeugung und Kommunikation mit den Landwirten – wie der Umweltausschuß gestern deutlich machte,  sprechen doch für sich.

Allerdings unterstützen wir weiter den Vorschlag einer Pachtermäßigung um ein Drittel  für Betriebe , die schon jetzt einen Verzicht auf Pestizide dauerhaft und glaubhaft umsetzen  - ein guter Anreiz , gerade auch für kleine Landwirtschaftliche Betriebe.

Was Neuverpachtungen landwirtschaftlicher Nutzflächen der Stadt angeht, so sollten diese tatsächlich vorzugsweise an Betriebe gehen, die mit Unterstützung von Stadt und Land zu einer Umstellung auf biologische Landwirtschaft bereit sind  oder selbstverständlich auch an bereits biologisch zertifizierte Betriebe. Entscheidend ist für uns, dass jeder Einzelfall eines landwirtschaflichen Betriebes dabei berücksichtigt wird. Wir hoffen, daß die nun restlichen 25% der Landwirte auch in naher Zukunft auf biologische Landwirtschaft umstellen.

Aber es bleibt dabei: Als ZIEL -  nicht als ggf zu sanktioniernde Pflicht - möchte unsere Fraktion  in alle neu abzuschließenden Pachtverträge eine biologische Landwirtschaft ohne chemisch-synthetische Pestizide unbedingt aufgenommen wissen – es geht, wie bislang bewährt – um Kommunikation und Zusammenarbeit mit den Pächtern, um Evaluation und ggf. Neubewertgung. Entscheidend sind die vielen Punkte des Antrags wie Flächenmanagement für zusammenhängende pestizidfreie Flächen, die Ausweitung des Biotopverbunds, Die Aufwertung von Waldrändern, strukturreiche Fließgewässer und blütenreiche Flächen im Siedldungsbereich – und eigentlich gehört dazu auch die zeitnahe Absenkung von Pestiziden im Grundwasser – angesichts der besorgniserregenden Ergebnisse zum PFC in Mittelbaden und der gesundheitlichen Folgen

Wir danken dem Umweltschutzamt, insbesondere Herrn Dr.von Zahn und Herrn Dr. Schaich für die ausgezeichnete Vorlage, die Power Points usw. und hoffen, dass in 20-30 Jahren oder länger Bienchen summen und bunte Schmetteriinge uns erfreuen.  

Wir danken dem Umweltschutzamt, insbesondere Herrn Dr. von Zahn und Herrn Dr. Schaich für die ausgezeichnete Vorlage, Power Points usw. und hoffen, dass in 20-30 Jahren oder länger die Bienchen summen und die Schmetterlinge uns erfreuen !

Ulrike Schubert 
Stadträtin