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www.unabhaengige-listen-freiburg.de | 11.12.2018

Eklige Wahlsüppchen

PE vom 19. Mai 2006

Einmal mehr zeigt der OB, dass er nicht bereit ist, in der politischen Auseinandersetzung auf verunglimpfende und beleidigende Äußerungen zu verzichten:

Nicht UL + SPD kochen ein „ekliges Wahlsüppchen“(O-Ton OB, BZ vom 19.5.06), sondern der OB ist wegen der Landtagswahl mit den beabsichtigten Wohnungsverkäufen genau einen Tag danach an die Öffentlichkeit gegangen - warum wohl?

Nicht UL + SPD schüren die Ängste der Bevölkerung, sondern der OB und Neideck, indem sie mit dem „Sparkommissar“ und mit massiven Kürzungen für soziale und kulturelle Einrichtungen drohen. Sie sind es, die die BürgerInnen und deren Ängste nicht ernst nehmen. Anstatt wie von uns gefordert, in einem öffentlichen Hearing von Sachverständigen die Auswirkungen eines Ausverkaufs kurz- und langfristig auf den Haushalt, aber auch auf die Stadtentwicklung umfassend darlegen zu lassen, verteidigt er in den Stadtteilen seine Verkaufsargumente unter Drohungen. Da braucht er sich nicht zu wundern, wenn ihm nur Wut und Ablehnung begegnet wird.

Solange er diesen zeitlichen Druck nicht aus dem Entscheidungsprozess nimmt und keine Berechnung der langfristigen wirtschaftlichen und sozialen Folgen eines Verkaufs vorlegt, wird sich das Klima der Auseinandersetzung nicht ändern. Für die MieterInnen der FSB ist der Ausverkauf eine reale Existenzbedrohung, für Freiburg insgesamt eine Verschlechterung der Lebensqualität

Irene Vogel