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www.unabhaengige-listen-freiburg.de | 11.12.2018

Freiburg – Polizeiburg?

PE vom 31. Juli 2006

Was macht der Grüne OB eigentlich aus dem viel gepriesenen und allseits geschätzten toleranten Freiburg, dieser „offenen Stadt? Das fragt sich nicht nur unsere Fraktion angesichts der dauernden Polizeipräsenz im und ums Rathaus schon länger. Und nun diese unangemessenen und gezielt Eskalation provo-zierenden Polizeieinsätze des vergangenen Wochenendes. Be-finden wir uns im Bürgerkrieg? Oder brauchte die Polizei mal wieder eine entsprechende Übung für den Ernstfall? Solche Aktionen sind auch nicht mit der bedauerlichen Verletzung eines ihrer Kollegen zu rechtfertigen.

Die Unabhängigen Listen fordern sowohl eine Stellungnahme in der Gemeinderatssitzung am 1.8.06 als auch eine öffentli-che Erklärung von Dr. Salomon im Amtsblatt der Stadt. Wir bezweifeln nämlich, dass dieser massive Einsatz von baden-württembergischen Hundertschaften, deren Ausmaß und mar-tialisches Vorgehen ohne Wissen und Absprache mit dem Bürgermeisteramt stattfand.

Oder haben die Herren Rubsamen ( Leister des AfÖ), Neideck (zuständiger Dezernent), Amann (Polizeipräsident) das Sagen in dieser Stadt? Dann brauchen wir einen anderen Oberbür-germeister.


Irene Vogel        Ulrike Schubert