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www.unabhaengige-listen-freiburg.de | 11.12.2018

Richtigstellung

PE vom 11. Mai 2005

Sehr geehrte Frau Drescher,
 
in der BZ von heute (11.5.05), Artikel "Nachforschung zur Nazi-Zeit" berichten Sie, dass sich sämtliche Gemeindratsfraktionen der von der CDU eingereichten Formulierung anschlossen. Diese Darstellung verfälscht den Werdegang dieser Erklärung, wir möchten Sie deshalb um eine Richtigstellung bitten.
Die Initiative ging von der Fraktion Unabhängige Listen aus, die an Oberbürgermeister Salomon und die Fraktionen ein Schreiben (Anlage 1) richtete anläßlich des 60. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus und anregte, den Anteil von Gemeinderat und Stadtverwaltung an der Durchsetzung der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft in Freiburg aufzuarbeiten.. Im Ältestenrat haben alle Fraktionen erklärt sich dieser Initiative anzuschliessen. Daraufhin legte Stadtrat Moos eine Erklärung vor, die mit dem Büro des Oberbürgermeisters abgestimmt und gestern als Antrag der UL vorgelegt wurde.(Anlage 2)  Der Änderungsantrag der CDU mit der Aufforderung, von der Stadtverwaltung einen "objektiven Bericht...." zu verlangen, wurde von der CDU selbst nach der Beratung im Ältestenrat zurückgenommen, weil allseits die Auffassung vertreten wurde, dass es einer solchen Aufforderung an das Stadtarchiv nicht bedarf. Die vom OB in der gestrigen Situation vorgetragene Erklärung wurde von allen Fraktionen des Gemeinderates getragen.
 
 
i.A. Michael Moos