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www.unabhaengige-listen-freiburg.de | 11.12.2018

Nur ein Ja am 12.11. hält alle Möglichkeiten offen

PE vom 6. November 2006

Die Veröffentlichungen der letzten Tage - insbesondere die jüngst von verschiedenen Seiten geäußerten Vorstellungen eines Verkaufes der städtischen Wohungen an Genossenschaften - können  nur dann ausführlich unter der Bürgerschaft und innerhalb der Politik diskutiert werden, wenn am 12.11. das Quorum mit 38.000 JA-Stimmen erreicht wird. Nur dann können praktikable und möglichst nachhaltige Modelle etwickelt werden, kann der Gemeinderat diese in Ruhe diskutieren und sich dann gegen das bereits entschiedene Bieterverfahren ausprechen. Denn erst dies und nur dies würde den Weg für eine genossenschatliche Lösung überhaupt eröffnen.

Die entscheidende Frage, die hinter allem steckt, heißt nämlich momentan für alle Weiterdenkenden, wieviel staatl/städtische Verantwortung wollen wir noch in unserer Gesellschaft haben, soll sich der Staat langsam aber sicher aus den sozialen und kulturellen Verantwortlichkeiten verabschieden, um der Privatisierung auf allen Ebenen Tür und Tor zu öffnen. Das würde den Einzug der berühmten "amerikanischen Verhältnisse" in Deutschland und auch in Freiburg bedeuten. Die Kulturliste Freiburg warnt vor einem solchen Rückzug der Politik und vor einer kulturellen Verarmung breiter Bevölkerungsschichten. Freiburg als Kulturstadt braucht ein Klima des sozialen Ausgleichs. Wir, die Kulturliste Freiburg, fürchten um dieses Klima zugunsten sich verschärfender Gegensätze.

Ein genehmigungsfähiger Haushalt für 2007/2008 ist auch mit anderen Mitteln zu erreichen als mit heruntergelassenen Hosen die städtischen Wohungen meistbietend zu verkaufen. Zuschüsse stehen jetzt schon durch die schwarz/grüne Mehrheit im Gemeinderat auf dem Prüfstand, einschneidende Kürzungen sind bereits beschlossen, und das wird sich auch durch einen Wohnungsverkauf nicht ändern!

Wir appellieren vor allem deshalb an alle Kulturschaffenden, zur Wahl zu gehen und am 12.11. mit JA zu stimmen.
               

Atai Keller