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www.unabhaengige-listen-freiburg.de | 11.12.2018

Richtigstellung

Presseerklärung der Unabhängigen Listen (UL) 3.12.10

application/pdf (284 KByte)
Nichts gegen eine gepflegte Polemik. Sie sollte aber deutlich von Berichterstattung abgesetzt sein. In der Berichterstattung über die Sitzung des Gemeinderats am 30.11.2010 , TOP Finanzbericht, fin-den sich die UL und ihr finanzpolitischer Sprecher nicht richtig wie-dergegeben.
Michael  Moos sprach für die UL. Während alle anderen Sprecher mit Namen genannt werden, taucht er nicht auf.  Die rede ist nur von „der UL“.

Anstatt zu berichten, was M. Moos für die UL sagte, taucht  die UL im Artikel in der Kritik von Stadtrat Evers auf, nämlich, die UL würde Würste ins Schaufenster hängen, weil sie unbedingt einen Grundsatzbeschluss zum Literaturhaus wollten. Der Bericht enthält dem Leser vor, dass es sich beim Literaturhaus um eine Verwal-tungsvorlage handelt, die – mit Ausnahme des Herrn Evers vielleicht – große Zustimmung im Gemeinderat fand, unbeschadet der Frage, wann das Projekt realisiert werden kann.

Sodann wird der Lieblingsstadtrat des Berichterstatters zitiert mit den Worten, die Attrappenpolitik der UL würde zu Enttäuschungen in der Bevölkerung führen.  Wieso es irgendwen enttäuschen soll, wenn man einen Grundsatzbeschluss fasst und gleichzeitig sagt, dass dieser derzeit nicht realisiert werden kann, wissen nur Herr E-vers und der Berichterstatter.

Der große Hammer kommt am Schluss: Einzig die UL wollte sich den Sparappellen nicht anschließen und richte stattdessen ihr Augen-merk auf die Erhöhung der kommunalen Steuern.  Eine mehrfache Irreführung:  

hätte man den Beitrag von M. Moos wirklich wiedergeben wollen, wäre das entscheidende gewesen: die UL wird auch bei diesem Dop-pelhaushalt Posten für Posten durchgehen, Einnahmen wie Ausga-ben,  eine Stillstands- oder Winterschlafpolitik wird es mit uns nicht geben. Das sind wir jeder einzelnen Einrichtung schuldig.  Wir wer-den auch wie bisher sinnvolle Sparvorschläge machen, aber auch die Möglichkeit einer Bettensteuer wie in Köln oder einer Gewerbesteu-ererhöhung prüfen.

Wenn man will, ist korrekte Berichterstattung gar nicht so schwer.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Moos