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www.unabhaengige-listen-freiburg.de | 10.12.2018

PE der UL zum verbotenen 1.Mai-Fest in der Wilhelmstraße

Die Fraktionsgemeinschaft der Unabhängigen Listen stellt sich wegen des massiven Polizeieinsatzes am 1.Mai die Frage, ob Freiburg noch weiter den Titel "Offene Stadt" tragen kann? Wer gesehen hat, wie tanzende Menschen von Polizeiautos abgedrängt wurden und das Quartier im Grün flächendeckend PolizeiKontrollen ausgesetzt wurde, dem könnten alte Slogans aus den 8oer Jahren wie "Freiburg - Polizeiburg" wieder einfallen.

Die UL ist der Meinung, dass es hier eindeutig zu unverhältnismäßigen Einschränkungen von Bürgerrechten gekommen ist. Der Einsatz von Polizei hat noch nie in Freiburg eine langfristige Konfliktbewältigung gebracht. Wir begrüßen, dass das Fest dennoch stattfinden konnte, wenn auch kleiner und auf Privatgelände. Es ist absehbar, dass dieses Ritual sich jetzt jedes Jahr abspielen wird. Um dies zu verhindern, schlagen wir vor, dass die Erfahrungen von verschiedenen Seiten vom jetzigen 1. Mai in der Wilhelmstraße und im Grün in einem Bericht der Verwaltung im Gemeinderat zur Sprache kommen sollen. Auch sollen hierbei die Interessen des Runden Tisches berücksichtigt werden. Ziel muss es sein, ein Straßenfest in der Wilhelmstraße dauerhaft wieder möglich zu machen.

Atai Keller Stv. Fraktionsvorsitzender