Anfragen + Antworten
Videoüberwachung in Freiburg
(262 KByte)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
wir bitten um Information darüber,
- ab wann, an welchen Standorten / in welchen Straßenzügen und
in welchen Zeiträumen Videoüberwachungen in Freiburg vorge-
nommen werden;
- welche Standorte / Straßen parallel per Monitor überwacht und
welche aufgezeichnet werden;
- welche Behörde die Auswertungen vornimmt;
- wer dafür die Kosten in welcher Höhe trägt;
- wie lange die Aufzeichnungen / Daten aufbewahrt werden?
Augustiner Museum, Museumsshop
(347 KByte)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
aus der Bürgerschaft erreichten uns Fragen wegen des schleppen-
den Ausbaus des Museumsshops - Augustiner Museum. Die Verzö-
gerung des Baus führt zu Einnahmeeinbußen und ist dem Image
des Museum sicherlich nicht zuträglich.
Wir bitten deshalb um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Gibt es Schwierigkeiten bei den konzeptionellen Planungen für
den Museumsshop?
2. Gibt es Unstimmigkeiten über den Ausbau oder die Gestaltung
der Räumlichkeiten – speziell des Fensterbereiches?
3. Wann ist mit der Fertigstellung zu rechnen?
- Wohnheime für Azubis
- Perspektive der künftigen Arbeit der Kunstkommission
- Kommunale Soziale Dienste
Entwicklung Kinderschutz während der letzten drei Jahre:
- allgemeinen Fallzahlen im KSD
- Gefährdungseinschätzungen
- familiengerichtlichen Anrufungen
- Inobhutnahmen. - Notfallmaßnahmen
- Sozialplanung Soz. Stadt
- Kitas in Landwasser
- Bürgerschaftliche Räume im neuen Rathaus
- Grundstück Platz der Alten Synagoge
- Schulen
- Umlegungsverfahren
- Migration
- Zweckentfremdung von Wohnraum
Leerstand und Zweckentfremdung von Wohnraum angesichts großer
Wohnungsnot empört viele Bürger*innen - Energiekonzept Gutleutmatten
- Sozialticket auf die Tagesordnung der übernächsten Sitzung des Gemeinderates
- Stellungnahmen für die Jugend
Antworten von Lisst und UFF
- Anfragen zum SC-Stadionneubau
UL-Anfrage SC-Stadion + Antwort Stadt
- Anfrage zum geplanten Komm. Ordnungsdienst
- Werdende Mütter und junge Familien brauchen die freien Hebammen!
bundesweit ist der Berufstand der freien Hebammen gefährdet, weil die Haftpflicht-versicherungsprämien in den letzten 10 Jahren schwindelerregende
- TTIP und die Kommunen
TTIP und die Kommunen
- Ballistic Symposium im Freiburger Konzerthaus
- Anfrage zur Anzahl der Stromsperren in Freiburg
Rasant steigenden Strompreise machen es für viele Bürgerinnen und Bürger schwieriger, ihre Stromrechnungen zu zahlen. Die Folge: 6 Millionen Sperrandrohungen und 312.000 Stromsperren allein im Jahr 2011 - eine stille soziale Katastrophe.
- Vermögenssteuer jetzt
bereits im Juli letzten Jahres hat Attac Freiburg an den OB und an alle Fraktionen ein Schreiben gerichtet,
- Brief attac
- Missbrauchsfall in städtischer KITA
- Anfrage Gartenstadt Haslach
- Verkauf Erbbau Sautierstrasse
Grundsätze der Vermarktung und Vergabe städtischer Grundstücke
- Sautierstr. - Antwort Stadt
Sautierstr. - Antwort Stadt
- UL-Stellungnahme auf Antwort Stadt zur Sautierstr.
- Städtische Grundstücke
eine Nachfrage bei der zuständigen Behörde in Hamburg erbrachte Material, wie dort seit langem städtische Grundstücke zu Festpreisen an Baugemeinschaften vergeben werden. Die Kriterienliste dort ist sehr informativ
- Flüchtlinge in städt. Unterkunft
- Standgebühren Weihnachtsmarkt
- Angemessenheit der Mietobergrenze
- Kontrolle der Gesetzmäßigkeit des vorgesehenen Grundstücksgeschäftes Stadt Freiburg /Stadtbau GmbH
- Antwort der Verwaltung
- Stellungnahme Polizei Papstbesuch
- Der Papst und die Schattenparker II
- Der Papst und die Schattenparker I
- Allgemeinverfuegung für die Schattenparker zum Papstbesuch
- St. Christoph - Papstbesuch
- Kostenbeteiligung Papstbesuch
- Katastrophenschutzzentrum
- Erlass einer Vorkaufssatzung
- Übernahme LBBW-Wohnungen durch die Stadt Freiburg
- Mieteinnahmen aus Streubesitz im FSB-Bestand
- Wurststände auf dem Münstermarkt
- Straßenmusikanten in der Freiburger Innenstadt
- Häuser in der Freiau
- Angemessenheit der Mietobergrenzen
- Sondernutzungsrichlinien für die Freiburger Innenstadt
- Leerstände Innenstadt
- Lebensmittelgutscheine statt Bargeld
- Umsetzung Kunstkonzept im Rieselfeld
Anfrage vom 21.7.11
- Frauenkonferenz
- Fairtrade
UL fordert Freiburg soll sich als Fair Trade Town bewerben
- Schlüsselzuweisungen des Landes an die Kommunen
- Anfrage EDEKA
Kappler Str. und Rieselfeld
- UL Anfrage.................Finanzen gut aufgestellt
Die kommunalen Spitzenverbände haben am 2. Februar 2010 eine Prognose für die kommunalen Einnahmen und Ausgaben 2008 bis 2010 veröffentlicht.
- 22.8. 2005 - ALG II - Wohnberechtigungsschein
Bisher war die Ausstellung eines Wohnberechtigungsscheines für Empfänger von Hilfe zum Lebensunterhalt gebührenfrei, für Andere kostete diese 5.-.
- Theaterausschusses
Besetzung des Theaterausschusses mit Sachkundigen BürgerInnen
- Hartz IV und Wohnversorgung
Wieviele Haushalte über die benannten 270 Haushalte hinaus, die mit 50% und mehr über der festgesetzten Höchstgrenze für Kaltmieten liegen, sind schon aufgefordert worden
- GR Mulhouse/Freiburg beim ZMF
mit großer Verwunderung haben wir zur Kenntnis genommen, dass dieses Jahr die traditionelle gemeinsame Gemeinderatssitzung
- Gender Mainstreaming
Statistische Erhebungen zur Umsetzung des GR-Beschlusses Gender Mainstreaming
- Firma Wall/Gebühren
Wie kann es sein, dass selbst bei einem 75%igen Gebührennachlass noch immer eine mehr als 50%ige Erhöhung der Kosten gegenüber der Firma Schiffmann
- Kuklturentwicklungsplan
...dass die Fraktionen in die Kulturentwicklungs-planung eingebunden
- Brandschutz an städt. Gebäuden
Wann (in welchem Jahr) wurden die dargestellten Mängel festgestellt
- Kaltmiete Zahlungen nach Hartz IV für AlgII
AlgII Bezieher und Anzahl verfügbarer Wohnungen in Freiburg
- Bußgelder
Wie hoch sind die Einnahmen aus Bußgeldern wegen
- Bäder
Wie hoch waren die Zusatzeinnahmen der Hallenbäder
- Doppelhaushalt
seit Wochen ist von einem 50 Millionen Haushaltsloch für die Jahre 2005/ 2006 die Rede
- GATS
die Europäische Union und ihre Gesetze und Verordnungen wirken in immer stärkerem Maße auch auf die Kommunen in der Bundesrepublik
- Überwachungsanlagen
Die Fraktionsgemeinschaft Unabhängige Listen hatte bei den diesjährigen Haushaltsberatungen einen Antrag auf Anschaffung zusätzlicher Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen und