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www.unabhaengige-listen-freiburg.de | 02.04.2023

Eine Stadt fuer alle!

23. März 2016 - Amtsblatt - 665

In einigen Stadtteilen erreicht die AfD zwischen 15 und 20%! Die Stadtgesellschaft muss darauf reagieren, handeln und darf nicht einfach zur Tagesordnung übergehen.

Mit Sorgen und Ängsten sind von Rechtspopulisten schon oft Wahlen gewonnen worden. Klar ist: Die AfD bietet keine Lösungen. Sie ist keine soziale Partei. Das Gegenteil ist der Fall. Wichtige Notwen-digkeiten, wie höhere Steuern für Reiche oder den Mindestlohn lehnt sie ab. Mit Hass und Aus-grenzung werden die Menschen gegeneinander ausgespielt.  

Die UL-Fraktion wird aus den Wahlergebnisse der AfD in Freiburg die richtigen Schlüsse ziehen: Zukünftig werden wir in Weingarten, Landwasser und den Umlandgemeinden mit noch mehr persön-lichem Einsatz um Vertrauen der Bürger_innen werben, sie mehr als bisher an unserer Politik in den Stadtteilen und Quartieren teilnehmen lassen und sie einbinden. Wir müssen aber auch zeigen, dass wir mit dem Sozialticket, oder unserer Arbeit für mehr bezahlbaren Wohnraum konkrete Verbesserungen für Menschen, die es nicht so „dicke“ haben, erreicht haben. Soziale Politik für alle Menschen die hier leben – das ist unser Ziel.

Wir werden weiter versuchen, die Lebensbedingungen von Geflüchteten und Menschen in Not zu verbessern. Keine Ghettoisierung, keine Ausgrenzung, möglichst schnell aus den Heimen raus in normale Wohnquartiere. Schnelle, gute und nachhaltige Integration, gerade auch über Musik, Kunst, Lebensart und Kultur, ist für uns das A und O eines guten Zusammenlebens und für den Abbau von unsinnigen und menschenfeindlichen Vorurteilen.

Wir werden uns einsetzen, für einen langfristigen Sozialentwicklungsplan und mehr direkt spürbare soziale Maßnahmen im nächsten Doppelhaushalt. Scharfe Kritik an fehlender sozialer Gerechtigkeit bleibt wichtige politische Position der UL-Fraktion.