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www.unabhaengige-listen-freiburg.de | 17.12.2018

Ob Sonnenschein, ob Sternenfunkel….

02. August 2013 Amtsblatt 605

Viel Platz bekam FDP-Stadtrat Evers von BZ Lokalchef Mauch  für seinen Vorschlag, in Sachen Rotteckring Linie eine „Denkpause“ einzulegen. Klingt erst mal gut, aber dadurch wird die Rotteckringlinie nicht billiger. Klar, die UL wollte die „C-Trasse“ – die Vauban-Linie über die Heinrich-von Stephan Str. am Bahnhof entlang führen, aber da war noch Böhme OB, als diese Auseinandersetzung geführt und verloren wurde – und jetzt wird die Zeit knapp, um die Rotteckring-Linie bis Ende 2018 fertig zu stellen. Falscher Zeitpunkt für eine „Denkpause“.

Viel Wind macht die DEHOGA nach wie vor gegen die Einführung der „Bettensteuer“ für Touristen, und findet Gehör  bei CDU und FDP – dieselben, die im Bund speziell für Hoteliers die Mehrwertsteuer 2010 von 19% auf 7 % gesenkt haben, eine satte Ertragssteigerung. Die Touristen kommen vermehrt u.a. mit Städtereisen nach Freiburg und profitieren von unseren Kulturangeboten, dem öffentlichen Nahverkehr und den Museen – alles finanziert von der Stadt, letztlich auch zum Nutzen der Hotellerie. Deshalb sollen sie in Zukunft 5% auf die Übernachtungskosten entrichten. Die UL hofft, dass der Gemeinderat zu den bereits eingeplanten Mehreinnahmen steht und im Herbst die Satzung beschließt.

Auf Gutleutmatten in Haslach wird endlich mit den Arbeiten begonnen. Das jetzt gegen unsere Stimmen beschlossene Vermarktungs-konzept sieht vor: 50% Mietwohnungen mit gedeckelten Mieten, 50 % Eigentumswohnungen; 30% der Grundstücke werden von der Stadtbau, bis zu 40 % von Bauträgern und Investoren und nur rund 25 % von Baugemeinschaften bebaut werden. Für innovative Wohnprojekte wie gemeinschaftliches, generationenübergreifendes Wohnen in günstigen Mietwohnungen werden nur wenige Grundstücke angeboten. Autofreies Wohnen – Fehlanzeige. Tenor bei CDU und SPD „Kein zweites Vauban!“. Vauban ist wohl fürs Freiburg-Marketing in aller Welt gut, nicht für Freiburg selbst.

Froh ist die UL über die jetzt beschlossene Spielstätte für freie Theatergruppen in der Haslacher Str., sie wird dringend benötigt. Und gegen die beabsichtigte Schließung der Freiburger Außenstelle der Kunstakademie formiert sich Widerstand.

Zum Stadttunnel gibt’s nicht wirklich Erhellendes. Deshalb lassen wir zum Abschluss Erich Kästner sprechen zu den „Grenzen der Aufklärung - Ob Sonnenschein, ob Sternenfunkel : im Tunnel bleibt es immer dunkel“ – die UL wünscht einen schönen Sommer !

Michael Moos