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Der späte Wahlsieg der Frau Heute-Bluhm

7. Mai 2010 - Amtsblatt - 527 -

Frau Heute-Bluhm (CDU) unterlag Dieter Salomon (Grüne) im OB-Wahlkampf 2002. Acht Jahre später kann sie mit dem Wahlsieg ihres damaligen Gegners einen späten, wenn auch nicht persönlichen Triumph feiern. Salomon ist zwischenzeitlich für die CDU 100% kompatibel. Die CDU konnte deshalb darauf verzichten, einen eigenen Kandidaten/in aufzustellen. Bekannte CDU-Größen Freiburgs riefen zu seiner Wahl auf. In den CDU/FDP Hochburgen hat er überdurchschnittlich gute Ergebnisse erzielt, in den grünen Hochburgen dagegen unterdurchschnittlich abgeschnitten.

Die Salomon stützende Koalition von schwarz/grün geht politisch geschwächt aus dieser Wahl hervor: nicht nur, weil die beiden Herausforderer zusammen 49,3% erreicht und Salomon nur denkbar knapp mit 50,5% die absolute Mehrheit erreicht hat. Vor allem, weil Themen wie die Bürgerkommune, Stärkung der Bürgerbeteiligung, gläsernes Rathaus, kommunale Programme gegen Armut insbesondere Kinderarmut, Wohnungsnot und zu teure Mieten, Mobilität für alle (Sozialticket) im Wahlkampf eine wichtige Rolle gespielt haben und trotz Salomons Sieg auf der lokalen Agenda stehen. Salomon hatte im Gegensatz zu seinen Herausforderern keinerlei konzeptionelle Vorschläge, wie Freiburg auf die gesellschaftlichen Herausforderungen reagieren soll. Von ihm war immer nur zu hören, dass alles in Freiburg bestens bestellt ist, ohne eine einzige Aussage für die nächsten 8 Jahre.

Wie sehen die Überlegungen aus angesichts der absehbaren Altersarmut von immer mehr Menschen. Was bedeutet „Generationengerechtigkeit“ in der Politik jenseits einer ideenlosen kaputt-Spar-Politik? Wie kann die Stadt der Ausgrenzung von immer mehr Menschen aus Politik, Kultur, sozialen Möglichkeiten begegnen? Wie kann der Umstand, in einer Stadt mit weit über 100 Nationalitäten zu leben, für alle als Bereicherung erfahrbar gemacht werden? 49,3% der WählerInnen haben mit der Wahl von Günter Rausch und von Kirchbach zum Ausdruck gebracht, dass sie andere Antworten verlangen als ein „weiter so“. Der zunehmende Protest der Anwohner an der Dreisamstraße, ihre klaren Forderungen an Stadt und RP zeigen einmal mehr: ohne verstärktes Einmischen, zu Wort melden, protestieren und sich engagieren geht nichts, das gilt nach dieser Wahl umso mehr.

Michael Moos, Fraktionsvorsitzender der ULFrau Heute-Bluhm (CDU) unterlag Dieter Salomon (Grüne) im OB-Wahlkampf 2002. Acht Jahre später kann sie mit dem Wahlsieg ihres damaligen Gegners einen späten, wenn auch nicht persönlichen Triumph feiern. Salomon ist zwischenzeitlich für die CDU 100% kompatibel. Die CDU konnte deshalb darauf verzichten, einen eigenen Kandidaten/in aufzustellen. Bekannte CDU-Größen Freiburgs riefen zu seiner Wahl auf. In den CDU/FDP Hochburgen hat er überdurchschnittlich gute Ergebnisse erzielt, in den grünen Hochburgen dagegen unterdurchschnittlich abgeschnitten.

Die Salomon stützende Koalition von schwarz/grün geht politisch geschwächt aus dieser Wahl hervor: nicht nur, weil die beiden Herausforderer zusammen 49,3% erreicht und Salomon nur denkbar knapp mit 50,5% die absolute Mehrheit erreicht hat. Vor allem, weil Themen wie die Bürgerkommune, Stärkung der Bürgerbeteiligung, gläsernes Rathaus, kommunale Programme gegen Armut insbesondere Kinderarmut, Wohnungsnot und zu teure Mieten, Mobilität für alle (Sozialticket) im Wahlkampf eine wichtige Rolle gespielt haben und trotz Salomons Sieg auf der lokalen Agenda stehen. Salomon hatte im Gegensatz zu seinen Herausforderern keinerlei konzeptionelle Vorschläge, wie Freiburg auf die gesellschaftlichen Herausforderungen reagieren soll. Von ihm war immer nur zu hören, dass alles in Freiburg bestens bestellt ist, ohne eine einzige Aussage für die nächsten 8 Jahre.

Wie sehen die Überlegungen aus angesichts der absehbaren Altersarmut von immer mehr Menschen. Was bedeutet „Generationengerechtigkeit“ in der Politik jenseits einer ideenlosen kaputt-Spar-Politik? Wie kann die Stadt der Ausgrenzung von immer mehr Menschen aus Politik, Kultur, sozialen Möglichkeiten begegnen? Wie kann der Umstand, in einer Stadt mit weit über 100 Nationalitäten zu leben, für alle als Bereicherung erfahrbar gemacht werden? 49,3% der WählerInnen haben mit der Wahl von Günter Rausch und von Kirchbach zum Ausdruck gebracht, dass sie andere Antworten verlangen als ein „weiter so“. Der zunehmende Protest der Anwohner an der Dreisamstraße, ihre klaren Forderungen an Stadt und RP zeigen einmal mehr: ohne verstärktes Einmischen, zu Wort melden, protestieren und sich engagieren geht nichts, das gilt nach dieser Wahl umso mehr.

Michael Moos, Fraktionsvorsitzender der ULFrau Heute-Bluhm (CDU) unterlag Dieter Salomon (Grüne) im OB-Wahlkampf 2002. 8 Jahre später kann sie mit dem Wahlsieg ihres damaligen Gegners einen späten, wenn auch nicht persönlichen Triumph feiern. Salomon ist zwischenzeitlich für die CDU 100% kompatibel. Die CDU konnte deshalb darauf verzichten, einen eigenen Kandidaten/in aufzustellen. Bekannte CDU-Größen Freiburgs riefen zu seiner Wahl auf. In den CDU/FDP Hochburgen hat er überdurchschnittlich gute Ergebnisse erzielt, in den grünen Hochburgen dagegen unterdurchschnittlich schlecht abgeschnitten. Welche Auswirkungen auf die zukünftige Stadtpolitik hat dieses Ergebnis? Die Salomon stützende Koalition von schwarz/grün geht geschwächt aus dieser Wahl hervor: nicht nur, weil die beiden Herausforderer zusammen  49,3% erreicht und Salomon nur denkbar knapp mit 50,5% die absolute Mehrheit erreicht hat. Vor allem, weil Themen wie die Bürgerkommune,  Stärkung der Bürgerbeteiligung, gläsernes Rathaus, kommunale Programme gegen Armut insbesondere Kinderarmut,  Wohnungsnot und zu teure Mieten, Mobilität für alle (Sozialticket) im Wahlkampf eine wichtige Rolle gespielt haben und trotz Salomon Sieg auf der lokalen Agenda stehen. Salomon hatte im Gegensatz zu seinen Herausforderern keinerlei konzeptionelle Vorschläge, wie Freiburg auf die gesellschaftlichen Herausforderungen reagieren soll.  Von ihm war immer nur zu hören,  dass alles in Freiburg bestens bestellt ist, ohne eine einzige Aussage für die nächsten 8 Jahre. Wie sehen die Überlegungen aus angesichts der absehbaren Altersarmut von immer mehr Menschen. Was bedeutet „Generationengerechtigkeit“ in der Politik jenseits einer ideenlosen kaputt-Spar-Politik?  Wie kann die Stadt der Ausgrenzung von immer mehr Menschen aus Politik, Kultur, sozialen Möglichkeiten begegnen?  Wie kann der Umstand, in einer Stadt mit weit über 100 Nationalitäten zu leben, für alle als Bereicherung erfahrbar gemacht werden?  49,3% der WählerInnen haben mit der Wahl von Günter Rausch und v. Kirchbach zum Ausdruck gebracht, dass sie andere Antworten verlangen als ein „weiter so“.  Der zunehmende Protest der Anwohner an der Dreisamstraße, ihre klaren Forderungen an Stadt und RP zeigen einmal mehr: ohne verstärktes Einmischen, zu Wort melden, protestieren und sich engagieren geht nichts, das gilt nach dieser Wahl umso mehr.

Michael Moos, Fraktionsvorsitzender der UL