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www.unabhaengige-listen-freiburg.de | 17.12.2018

Kein Umdenken in Sicht

Amtsblatt 482, 21. Juni 2008

Mit einer prekären Haushaltslage wurden 2006 folgende weitreichende Einschnitte in bestehende städtische Strukturen begründet: Der Verkauf der Stadtbau, 20 % Personalabbau in der Stadtverwaltung sowie generelle Kürzungen um 10 % bei den Zuschüssen der freien Träger für ihre Arbeit mit Jugend + Soziales, in Sport + Kultur. Schwarz/Grün + Freie Wähler waren deren Befürworter. Die Haushaltslage ist nie so eingetreten, im Gegenteil, sie hat sich bis heute positiv entwickelt und die FSB ist dank des Bürgerentscheids in öffentlicher Hand geblieben. Trotz vielfältiger Proteste und Appelle hält die „Allianz“ an den Kürzungsbeschlüssen bis heute eisern fest.

Wo genau die Kürzungen von 10 % im Kulturbereich bis 2010 umgesetzt werden, wird am 24.6.08 im Gemeinderat beschlossen. Nach mehreren Kürzungsrunden in den letzten Jahren wäre eine weitere Zuschussreduzierung aller Einrichtungen das Aus für einzelne. Eine oder gar zwei bestimmte Kultureinrichtungen zu schließen, kommt ebenfalls nicht in Frage, weil auch Stadträte der CDU, Grünen + FW nächstes Jahr wiedergewählt werden wollen. Ihre Lösung dieses Problems: Die Streichungen des Freiburger Filmpreises, des Theaterfestivals + die Kürzungen beim Jazzgipfel, dem Kunstverein und der Heinrich-Strobel-Stiftung im Haushalt 07/08 sollen auf Dauer bestehen bleiben. Neu hinzu kommen soll die Streichung der Figurentheatertage und des Tanzfestivals. Weil aber damit längst nicht die Kürzungsvorgabe von 210 T€ erreicht wird, soll das Kulturamt selbst ,neben dem 20 %-igen Personalabbau, eine weitere Stelle einsparen - oder gar mehr? Denn die Grünen wollen das Tanzfestival erhalten, aber trotzdem die gesamte Einsparsumme erzielen. Unsere Fraktion will alle Festivals in der Stadt erhalten, auch das Tanzfestival. Freiburg braucht die künstlerischen Impulse von außen. Gut möglich, dass der Erhalt des Tanzfestivals am 24. Juni eine Mehrheit finden wird.

Dennoch ist der Schaden für die Kulturarbeit immens. Das Kulturamt und dessen Beschäftigte werden das Nachsehen haben - trotz steigender Arbeitsbelastung und wichtiger neuer Aufgaben. So warten die kulturellen Leitziele dringend auf Umsetzung. Schließlich hängt die Zukunftsfähigkeit der Stadt davon ab, dass die mit der Bürgerschaft und den Kulturschaffenden erarbeiteten Handlungskonzepte schleunigst Realität werden.


Irene Vogel