Amtsblatt

Freiburg - jugendfeindlich

• Danke II
• Danke
  Heute und in 14 Tagen verabschieden wir an dieser Stelle je zwei unserer Stadträtinnen und Stadträte. Mit großem Engagement haben sie unsere Arbeit in der Fraktionsgemeinschaft und im Gemeinderat zum Wohl der Stadt mitgestaltet. Ganz herzlichen Dank dafür!
• Den Worten müssen Taten folgen
  .......................gründeten die Städte Berlin, Detmold, Freiburg, Flensburg, Greifswald, Hildesheim, Kiel, Krefeld, Marburg, Potsdam, Rostock und Rottenburg am Neckar das Bündnis „Städte Sicherer Häfen“
• Was wichtig bleibt...
• Kunst braucht Konzepte!
  Wer kennt die Künstlerwerkstatt in L6, oder wer weiß, dass die einzige städtische Galerie in der Lameystraße 6 ein ambitioniertes Kunstprogramm macht?
• Zum Wohle der Stadtgesellschaft
• Die Anträge sind reif !
  Weil wir im Entwurf der Verwaltung zum Doppelhaushalt 2019/20 viel Nachbesserungsbedarf sehen, haben wir zahlreiche Ergänzungsanträge gestellt.
• Mehr Überwachung - mehr Sicherheit ?
  In der Gemeinderatssitzung am 26. Februar 2019 stehen zwei Vorlagen der Verwaltung zur „Sicherheit und Prävention im öffentlichen Raum“ zur Abstimmung.
• Können wir auf Dietenbach verzichten? NEIN!
  Wir sind davon überzeugt, dass wir diesen Stadtteil brauchen. Wir sagen dies mit den Erfahrungen der letzten 20 Jahre im Rücken.
• Ganz im Sinne der Mieterinnen und Mieter…
  
  1. Mieterhöhungsstopp für die Stadtbau-Wohnungen - gültig bis Ende 2019. Bis dahin soll geprüft werden, ob und wie die FSB ausschließlich mehr geförderte Mietwohnungen bauen kann
• Was ist Freiburg?
  Provinz - Großstadt? Wohin entwickelt sich Freiburg?
• Utopie für ein sicheres Nachtleben
  Macht euch nicht wehrlos mit Alkohol und Drogen", so der Ratschlag von Freiburgs Polizeipräsident Rotzinger an uns Frauen.
• WACHGEKÜSST - Neue Aufgaben der Kulturpolitik
  „Wachgeküsst“ so lautet die Überschrift des jüngst erschienenen Berichts des Deutschen Kulturrats

  über die letzten 20 Jahre Bundesdeutscher Kulturpolitik und ihre Neuerungen. „Dialog –

  Kulturpolitik für die Zukunft“ heißt eine Reihe der Landesregierung, in der die Herausforderungen

  der nächsten Jahre an die Kulturpolitik ausgelotet werden sollen. Digitale Welten, neue

  gesellschaftliche Bündnisse, Strategien der Transformation und Kunst und Kultur im ländlichen

  Raum waren in der ersten Runde im Juni in Stuttgart die 4 Themenforen.
• Mieterhöhungsstopp ein erster richtiger Schritt
  Der Mietstopp ist ein Anfang, eine umfassende Kurskorrektur bei der Stadtbau muss erfolgen.
• Aufbruch in Freiburg
  Der Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause wichtige Entscheidungen für die zukünftige Entwicklung der Stadt getroffen und mit Dietenbach, dem SC-Stadion und dem NS-Dokuzentrum richtungsweisende Projekte für die Stadt auf den Weg gebracht.
• Der neue Stadtteil Dietenbach - wer baut was und für wen ?
  Die Beeinträchtigungen der Schutzgüter Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt sind bei Errichtung eines neuen Stadtteils Dietzenbach erheblich. Sie sind für uns überhaupt nur dann hinnehmbar, wenn der Stadtteil seine soziale Funktion erfüllt.
• Der Aufschlag ist geglückt - Amtsantritt von Martin Horn
  Wer gehofft hatte, dass der neue Oberbürgermeister Martin Horn nach seiner Wahl und einer Vielzahl von Kontaktaufnahmen im Rathaus und bei den städtischen Gesellschaften erst mal kräftig zurückrudern würde
• Das politische Ringen um die Zukunft der Quartiersarbeit.....
  .... dauert weiterhin an. Am 10.7. wird der Gemeinderat Entscheidungen zu treffen haben, die auf der Umsetzung eines Antrags der CDU, Grünen, FW und FL-FF aus dem Frühjahr 2017 basieren. Ob das OB-Wahl-Ergebnis diese Mehrheit ins Wanken brachte, wird sich zeigen…
• Eine Frage von Kunst und Kultur
  Groß sind nun die Erwartungen an den neuen OB Martin Horn. Die Mehrheit der Kulturliste hat ihn zum frühen Zeitpunkt schon unterstützt.
• Politisches Erdbeben in Freiburg
  Martin Horn wird Freiburgs neuer Oberbürgermeister. Wir gratulieren. Das links-alternative Bündnis mit Monika Stein geht gestärkt aus dieser Wahl hervor
• Smart Green Destination Freibörg
  Das Geschäft mit dem Freiburg-Tourismus soll noch stärker wachsen, nicht nur quantitativ sondern auch qualitativ.
• Wohltäter mit doppeltem Boden - die Volker-Homann-Stiftung
  Der Stiftung soll für einen halbierten Erbbauzins von 2 % das Erbbaurecht an einem 3.000 m2 großen städtischen Grundstück am ehemaligen Bahnwärterhäuschen, Lorettostr. 39,  eingeräumt werden
• Bürgermeisterwahl - nur Erbhöfe
  m 30.Januar werden der Finanz- sowie der Sozial- und Kulturbürgermeister neu gewählt. Die Gemeindeordnung besagt, dass die Parteien und Wählervereinigungen gemäß ihren Vorschlägen nach dem Verhältnis ihrer Sitze im Gemeinderat berücksichtigt werden sollen.
• Preiswerte Wohnungen in der Quäkerstraße erhalten
  Offener Brief an die Familienheim Baugenossenschaft in Freiburg
• Das Denkmal und der Platz
  Das Siegesdenkmal - seit einigen Tagen steht es nahezu an derselben Stelle wie zu Kaisers Zeiten, vor der Karlskaserne.
• FrauenNachtTaxi – Was ist die Sicherheit von Frauen wert?
  Was ist dem Gemeinderat das Mehr an Sicherheit für Frauen durch ein FrauenNachtTaxi wert?
• Klimaschutz: International denken – lokal agieren!
  Die weltweite Klimaentwicklung ist dramatisch und die Zahl der Klimaflüchtlinge nimmt kontinuierlich zu.....
• Siegesdenkmal – so? Unwürdig für Erinnerung und Zukunft
  Wie wird die Wiederaufstellung des Siegesdenkmals am immer noch namenlosen Platz doch noch zum geachteten Kulturdenkmal und verkommt nicht zum historischen Kriegerdenkmal?
• Verhinderung von Ferienwohnungen – Eine enttäuschende Bilanz
  Viele Menschen in unserer Stadt suchen verzweifelt nach Wohnungen.
• Zwei Plätze – Ein schwieriger Umgang mit Geschichte!
  Endlich hat Freiburgs Mitte einen großzügigen, urbanen Ort, an dem Bürger/innen wie Touristen der Enge in der übervollen Innenstadt entkommen,.....
  
  Neuaufstellung des Siegesdenkmals vor der Karlskaserne hat die Bauverwaltung nicht
• Babara Mundel beendet ihre Arbeit an der „Wichtigsten Nebenbühne Deutschlands“
  Die Zeitschrift 'Theater der Zeit' widmet der Mundelschen Theaterfamilie ein ganzes Heft zum Abschluss
• Welcome in Freiburg – nur in der LEA
  Die provisorischen Großzelte auf dem Sportplatz werden abgebaut, die ehem. Polizeiakademie in Freiburg wird umgebaut und nun offiziell
• Bald wieder ein Frauen-Nachttaxi in Freiburg + Freiburgs einziger Kunstpreis!
  2 gute Nachrichten aus dem Geminderat
  Bald wieder ein Frauen-Nachttaxi in Freiburg  -  Freiburgs einziger Kunstpreis!!!
• Wir kümmern uns
  Wir kümmern uns
• ÖPNV – wichtiger Bestandteil kommunaler Daseinsvorsorge
  Ab 01.08.17 wird die übertragbare RegioKarte 2 € teurer (57,50 €), die RegioBasis kostet dann 54 € anstatt 52,50 € und für Schüler/innen und Azubis wird sie 41 € kosten.  
  In der Gemeinderatssitzung am 23. Mai 17 nahm
• Für diese und künftige Generationen
  Eine scheinbar paradoxe Situation: die Einnahmen Freiburgs steigen kräftig,
• Endspurt beim Haushalt
  Neben aktuell brisanten Themen - wie „Sicherheit und Ordnung“, mit dem Freiburg nun doch auf die Schnelle einen KOD durch die Hintertür bekommt, oder der Aus-schreibung für ein städtebauliches Konzept
• Sicherheitspolitischer Schwenk: jetzt doch Stadtsheriffs
  Die Begleitmusik liefern die Medien: „Hochburg des Verbrechens“ (Wochenbericht), „kriminellste Stadt im Land“(BZ).
• Ohne Ausbau von Kunst und Kultur keine Stadtentwicklung!
  Wer dieser Tage zu unserer Nachbarstadt Basel hinüberschaut, wird feststellen, dass der Regierungsrat der Stadt endgültig die Sanierung der Kaserne in Kleinbasel beschlossen hat
• Haushaltsberatungen gehen in die heiße Phase
  Nach monatelangen intensiven Gesprächen mit zahlreichen Freiburger Institutionen aus den Bereichen Kultur, Soziales, Migration und Inklusion, Kinder und Jugend, mit Schulleitungen und Elternvertretungen, haben wir unsere Anträge
• Das HAUS DES ENGAGEMENTS – ein Gewinn für Freiburg
  Das bisherige Amt für Öffentliche Ordnung in der Basler Straße 2 steht zur Disposition. Die Immobilie wird zur städtischen Nutzung in Kürze nicht mehr benötigt,
• Obdachlos in Freiburg
  Im Frühjahr 2016 stand die Stadtverwaltung in der Kritik. Nachdem unsere Fraktion öffentlich gemacht hatte, dass sie auf Betreiben des Einzelhandels eigenmächtig beschlossen hatte
• Landwasser am Beginn einer Gentrifizierung?
  2012 überschrieben wir an dieser Stelle einen Artikel mit Hilferuf aus Landwasser. Wir nannten die Nöte der Mieter/innen durch den Niedergang des EKZ und der Wohnhäuser in der Wirth und Auwaldstraße, die sie erstmals in einer Versammlung des Bürgervereins öffentlich geäußert hatten.
• Wie ein Elefant im Porzellanladen…
  Die Bedeutung des Ringens um „ein paar alte Steine“ wird klarer, wenn man in diesem Zusammenhang mit bedenkt, dass eine von Vielen gefor-derte Mahn- und Gedenkstätte an die NS-Zeit in Freiburg nach wie vor fehlt.
• Straßenumbennung
  Freiburg hat ein neues Reizthema: Die geplante Umbenennung von zwölf Straßennamen. Neben dem Rektor der Universität und den Stadtdekanen der Kirchen setzen sich auch zahlreiche Bürger in Leserbriefen und Kommentaren damit auseinander.
• Teure KiTas - ein Armutszeugnis Grün-Schwarzer Familienpolitik
  Zum 1.9.16 müssen Eltern für einen Kita-Platz um 6 % höhere Beiträge bezahlen und im Folgejahr eine weitere Erhöhung um 6 % verkraften. Eine recht knappe Mehrheit des Gemeinderats folgte damit einer Initiative der Verwaltung. Dies sei die  Konsequenz aus Tariferhöhungen für Erzieherinnengehälter, meinte dazu der Oberbürgermeister. Die Eltern hätten sich ja schließlich deren Forderung angeschlossen.
• Das Haushaltsloch droht – wie vor jedem Doppelhaushalt
  Der 1. Finanzbericht der Stadt für 2016 liegt nun vor und verheißt düstere Zeiten.
• KUNST AM RING – EINE GESTALTUNGSFRAGE
  .......Es genügt eben nicht, wie die Bauverwaltung  auf eine alte Vorlage des Gemeinderats vom 16.2. 2011 zu verweisen und zu behaupten, das haben wir doch alles schon besprochen und beschlossen
• Überfällig
  15 Jahre Hartz IV und explodierte Mieten lassen auch in Freiburg die Schere zwischen Arm und Reich auseinander driften.
• Wie artig darf das ArTik sein?
  Die Stadtverwaltung hat im Mai für die Initiative ArTik im ehemaligen
  ADAC-Gebäude am Karlsplatz die Reißleine gezogen, nachdem
  diese brav aus der Siegesdenkmal-Unterführung ausgezogen war.
• Kleingärten oder Wohnungsbau?
  Nicht nur beim Bebauungsplan „Stühlinger-West“, auch in anderen geplanten Neubaugebieten stehen Umweltschutzbelange und der Bedarf an bezahlbarem (Miet) Wohnungsbau
• Sozialticket für Freiburg – Eine Stadt für Alle!
  Es sieht ganz so aus, als ob Freiburg nach rund 10 Jahren Diskussion ein Sozialticket bekommt, als letzte Großstadt....
• Obdachlos in Freiburg
  Die christliche Barmherzigkeit endet in Freiburg an der Altstadtgrenze; das kann unser Erzbi-schof Burger doch nicht wirklich gutheißen, oder?
• Siegesdenkmal - Wohin damit?
  In seiner Sitzung am 28.07.15 stimmte der Gemeinderat mehrheitlich dafür, das Siegesdenkmal auf dem zukünftig neuentstehenden Platz vor der Karlskaserne zu platzieren. Der vorgesehene Standort liegt damit prominent in der Sichtachse der Kaiser-Josef-Straße, nur wenige Meter entfernt von seinem historischen Standort.
• Eine Stadt fuer alle!
  In einigen Stadtteilen erreicht die AfD zwischen 15 und 20%! Die Stadtgesellschaft muss darauf reagieren, handeln und darf nicht einfach zur Tagesordnung übergehen.
• Ein Freiburger Trauerspiel
  ....eine Bankrotterklärung Freiburger Baugeschichte und ein Desaster für eine transparente Bauplanung....
• Null Toleranz für die Gewalttaten in Köln – wie für Rassismus
  Die Gewalttaten in der Silvesternacht in Köln und anderswo haben uns alle schockiert. Aufklärung, konsequente
• Perspektivplan & neue Wohnbauflächen
  Der Perspektivplan ist ein guter Wegweiser für die Bau-Entwicklung in unserer Stadt.
• Quartiersarbeit ist keine Marketing-Abteilung des OB
  Um es gleich vorweg zu nehmen: Für unsere Unabhängigen Listen ist die Quartiersarbeit in Freiburg und gerade auch in und für Weingarten von unschätzbarem Wert.
• Theatervorplatz: Aufenthaltsqualität sichern
• Das neue Asylrecht und die Solidaritätsarbeit – ein Widerspruch
  Die Hilfsbereitschaft der Freiburger Bevölkerung für hier ankommende Flüchtlinge ist beeindruckend und sehr erfreulich – zumal im Vergleich zu früheren Zuwanderungen.
• Inklusion für eine offene, soziale Stadt für Alle
  In welcher Stadt wollen wir leben? Welche neuen Dimensionen eröffnen sich mit einem "Aktionsplan Inklusion"?
• Die Kuh ist vom Eis - Das Haus der Jugend wird saniert
  Das Haus der Jugend wird saniert
• Für ein Leben vor dem Tunnel
  Werktags über 35.000 KFZ, davon mindestens rund 3.800 schwere LKW (Stand:
  Juni 2015) am Dreisamufer und in der Schwarzwaldstraße. Die Zahlen der
• Willkommenskultur
  ...... schnell eine Anlaufstelle einzurichten, als Ort der Begegnung zwischen Ehrenamtlichen, Bürgerverein, Bürgerinnen und Flüchtlingen
• Der Meierhof - Auf Abriss gekauft?
  Nun hat jüngst der Architekt der Stiftung (!) ein Gutachten vorgestellt, wonach die Substanz zu marode und der Erhalt zu kostspielig ist, - und dementsprechend hat die Denkmalbehörde ihr Ok zu einem möglichen Abriss gegeben.
• Solidarität mit den Geflüchteten!
  Die Flüchtlingszahlen steigen; das Land und die Kommunen sind überfordert. Das hätte verhindert werden können, wenn man darauf verzichtet hätte, die Unterbrin-gungskapazitäten zu verringern.
• Theatervorplatz schützen!
  Wie weit geht der Gestaltungswille der Stadt am Platz der alten Synagoge? Die jüngste Debatte um die Außenbewirtung auf dem Theatervorplatz lässt stark daran zweifeln
• Bewegung nach jahrelangem Stillstand
  Gemeinderat beschließt überfällige Quote für sozialen Wohnungsbau im Neubau.
• Kurswechsel in der Wohnungspolitik
  Einen neuen Kurs steuert der Gemeinderat seit seiner letzten Sitzung in wichtigen Fragen der Wohnungspolitik.
• Haushalt 15/16: Endspurt
  Am 28.4. wird der Haushalt im Gemeinderat verabschiedet. Da wird es noch mal spannend, ob es gelingt  Mehrheiten finden – z.B. für die überfällige...
• Offener Brief an Dr. Dieter Salomon
  Als Verhandlungsführer der Kommunalen Arbeitgeber in den aktuellen Tarifverhand-lungen für 240.000 Beschäftigte der kommunalen Sozial- und Erziehungsdienste ap-pellieren wir Gemeinderät/innen an Sie, der Forderung nach einer Höhergruppierung dieser Berufsgruppen zu entsprechen.
• Mobilität für alle Wo bleibt Freiburg
  Für alle Freiburger/innen mit geringen Einkommen schlägt unsere Fraktion im Jahr 2016 ein Mobilitätsticket vor. Anspruchsberechtigt sollen alle sein, die bisher schon staatliche oder städtische Leistungen zur Sicherung ihres Lebensunterhalts bekommen
• Das Runde muss ins Eckige
  Noch immer schlägt der Bürgerentscheid hohe Wellen. Gut so! Wenn die Zeitschrift „Kicker“ und auch der Präsident Fritz Keller der Meinung sind,
• Familie Ametovic soll zurückkommen!
• Stadion-Neubau: Jetzt haben die Bürgerinnen und Bürger das Wort
  Als die Grün-Alternativen vor rund 2 Jahren beantragten, dass in der Stadiondebatte die Stimmberechtigten das letzte Wort haben sollten, war unsere Fraktion die einzige
• Kein kommunaler Ordnungsdienst
  Am 7. Oktober hat der Gemeinderat über den Antrag der Grünen Fraktion, der Unabhängigen Listen und der Fraktionsgemeinschaft JPG entschieden, den am 26. November 2013 mit einer Stimme Mehrheit gefassten Beschluss wieder aufzuheben, in Freiburg einen kommunalen Ordnungsdienst einzuführen.
• Freiburg - jugendfeindlich
  Nicht nur in der Innenstadt, nein, auch schon in Tiengen ziehen die Jugendlichen den Kürzeren und müssen auf  ihre Treffpunkte  und Außenspielflächen verzichten, wenn es um Nachverdichtung geht.  So wie jüngst vom Gemeinderat beschlossen in einem Bebauungsplanverfahren zugunsten einer Erweiterung des ansässigen Einkaufsmarktes Neukauf.  Das Jugendzentrum und mit ihm seine Nutzer/innen verlieren damit eine Skateanlage, einen Pavillon, eine Streetball-Anlage und die Rasenfreifläche direkt vor dem Haus. Ersatz in der Nähe ist zwar in Aussicht gestellt, aber nichts Genaues weiß man nicht. Und die Gemeinderatsdrucksache hat weder den Wegfall erwähnt, noch eine Alternative beschrieben und in einem Beschluss  berücksichtigt. 

  So darf es nicht weitergehen, meinen wir von der UL und wollen den Freiburger Jugendlichen und ihren Bedürfnissen mehr Gewicht und Stimme in der Stadtentwicklung verleihen.
• Kiez ist Heimat
  Wohnungslage weiterhin sehr angespannt Trotz des Handlungsprogramms Wohnen, des wieder eingeführten Zweckentfremdungsverbots und einer regen Bautätigkeit verschärft sich die Situation am Freiburger Wohnungsmarkt
• Wirkungsstätte Reinhold Schneiders muss erhalten bleiben!
  „Die Wahrheit nur wird an die Herzen dringen / und wirken wird das Wort nur das gelebt“, so steht es auf der Tafel, die an der Außenmauer des Hauses Mercystrasse 2 eingelassen wurde
• Die UL bedankt sich!
  Die Unabhängigen Listen in ihren drei Gruppierungen
• AUGENSPLITTER
  DASS im Sedanviertel und im Grün am 1.Maí nur noch unter Polizeischutz gefeiert werden kann und die Polizei die Sperrzeiten und die Gaststätten mit blockierenden Autos bewacht.
• Wir können zwar immer schneller Autos produzieren…
  …aber nicht schneller Kranke pflegen oder Kinder erziehen.
  Bundesweit rufen die freien Hebammen zu Protest auf, weil ihr Berufsstand bedroht ist
• Betreuung, Erziehung und Bildung in Freiburg – eine Erfolgsgeschichte?
  Der dritte Freiburger Bildungsbericht liegt vor. Das klingt nach Fortschritt, aber er bezieht sich auf Kinder erst ab dem zweiten Lebensjahr.
• Mehr Investitionen in Bildung und Betreuung
  Viel Zeit und Mühe hat der Gesamtelternbeirat / GEB der Freiburger Schulen in den letzten Monaten darauf verwandt, sowohl der Schulbürgermeisterin Gerda Stuchlik
• Freiburg oder Polizeiburg
  Am 25.03. entscheidet der Gemeinderat über ein „Grobkonzept für einen Kommunalen Ordnungs-dienst“, die Freigabe von 500.000 € außerplanmäßiger Ausgabe für das laufende Jahr
• Bürgerentscheid ist beschlossen
  Unsere Fraktion unterstützt einheitlich ein neues Stadion für den SC.  Angesichts der komplizierten Situation an der Schwarzwaldstr. ist dort schon aus rechtlichen Gründen ein Umbau
• Staudinger-Eltern sind auf der Hut
  Weigerung des städtischen Schulamts, die brandgefährdenden und außerdem maroden SchülerInnen-Spinde auf Kosten der Stadt zu ersetzen und damit als regulären Ausstattungsbedarf der Schule anzuerkennen
• Frauenbeauftragte
  Frauenbeauftragte
• Auf ein Neues....
  Bebauung des Schlierbergs: Mit unserer grundsätzlichen Ablehnung einer Bebauung der Flächen östlich der Merzhauser Straße waren wir bisher nahezu alleine.
• Kultur in den Lokhallen muss möglich sein!
  Alte Industrie-oder Bahngelände haben ihren historischen Charme und sind nach der Neugestaltung ein Publikumsmagnet.. In anderen Städten wie in München oder in Leipzig ist man voll Stolz an die   Sanierung solcher Bahndenkmäler
• Wir können zwar immer schneller Autos produzieren, aber nicht schneller Kinder betreuen oder Kranke pflegen...
  Der Arbeitskreis Care der Unabhängigen Frauen hat in den letzten Monaten zahlreiche Gespräche geführt mit Menschen, die in Sorgeberufen arbeiten: mit Leiterinnen von Freiburger Kindertagesstätten
• Unser Ziel ist eine inklusive Stadt
  Für die  zahlreichen erwachsenen Freiburger BürgerInnen mit verschiedenen Formen von Behinderungen (25-30 000) ist ihr Lebensalltag immer noch eher Ausdruck von Exklusion als von Inklusion.
• Handlungsprogramm Wohnen
  Die Grundideologie, die dem Handlungsprogramm zugrunde liegt, ist falsch: der Markt wird es eben nicht schon richten. Die Erfahrungen mit Vauban und Riesel-feld zeigen: die Entlastung ist höchstens kurzfristig
• Kulturthemen jetzt angehen!
  Nach der Bundestagswahl ist vor der Kommunalwahl. Wichtige Entscheidungen im Kulturbereich hat eine interfraktionelle Mehrheit in den letzten Monaten durchgesetzt.
• EU-Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
  Die Unabhängigen Frauen und die UL den geben Anstoß dazu , dass der Gemeinderat in der kommenden Woche die Unterzeichnung der EU-Charta beschließen wird.
• Kunst im öffentl. Raum und Kunst am Bau stärken!
  Nachdem nun eine breite Allianz aller Fraktionen außer den Grünen die Wiedereinsetzung der Kunstkommission beschlossen hat und sich aktuell davon eine endgültige und fundierte Lösung für die viel beachtete Diskussion um ein
• In Würde alt werden – Herausforderungen für die Sozialpolitik
  Wir werden heute wegen der insgesamt günstigeren Lebensbedingungen ohne Krieg und verheerende Epidemien und der besseren gesundheitlichern Versorgungssituation
• Trotz Sommerloch: wir bleiben am Ball!
  Protestiert haben wir gegen die zwischenzeitlich über 50 Bußgeld-verfahren der Stadt Freiburg gegen Musik- und Kleinkunstveranstalter
• Ob Sonnenschein, ob Sternenfunkel….
  Viel Platz bekam FDP-Stadtrat Evers von BZ Lokalchef Mauch für seinen Vorschlag, in Sachen Rotteckring Linie eine „Denkpause“ einzulegen. Klingt erst mal gut, aber dadurch wird die Rotteckringlinie nicht billiger.
• Superfrau gesucht
  Seit Februar diesen Jahres ist die Stelle zur Gleichberechtigung der Frau vakant, ein Umstand der die Freiburger Frauenorganisationen zunehmend nervös macht.
• Für wen wird gebaut?
  Wohnungen werden gebraucht. Viele. Möglichst bald. Aber welche? Und vor allem für wessen Geldbeutel?
• Freier Theaterraum als Stadtentwicklungsmaßnahme
  Über zwei Jahre hat die freie Theater- und Tanzszene und ihr Zusammenschluss FIFTT mit den Fraktionen und der Kulturverwaltung Gespräche geführt. Es gab viel Verständnis und einen sehr guten Dialog über die Defizite der Freien TheaterSzene.
• Kunst im öffentl. Raum und Kunst am Bau stärken!
  Nachdem nun eine breite Allianz aller Fraktionen außer den Grünen die Wiedereinsetzung der Kunstkommission beschlossen hat und sich aktuell davon eine endgültige und fundierte Lösung
• SC – Stadion : Hau-Ruck Verfahren schädlich
  In der letzten Gemeinderatssitzung am 14. April beantragte unsere Fraktion die Ab-setzung der Tagesordnungspunktes „Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan Neues Fußballstadion am Flugplatz“. Warum ?
• UN-SOZIAL und UN-ÖKOLOGISCH
  Zum 1. August soll die Regio-Karte wieder teurer werden. Der Preis der Monatskarte erhöht sich um 1,50 € auf dann 52.-€. Noch stärker angehoben wird das Studi-Ticket! Jedes Jahr das gleiche Tariferhöhungsritual.
• Haushaltsreden 2013/2014
  Haushaltsreden gekürzt Michael moos & Atai Keller
• Was wir noch bewegen wollen
  Am kommenden Dienstag verabschiedet der Gemeinderat den Doppelhaushalt 2013/14. Nicht wenige unserer Erhöhungsanträge für Kultur-, Sozial- und Kinder-/Jugendarbeit waren in der 2. Lesung durch wechselnde Mehrheiten erfolgreich.
• Licht und Schatten – die Haushaltsberatungen gehen in die letzte Runde
  Aus Sicht der UL positiv ist die Tatsache, dass eine Gemeinderatsmehrheit sich in einigen Punkten den wachsenden kommunalen Herausforderungen stellte – wenn auch oft nicht in ausreichendem Maße.
• Schwerpunkte unserer Haushaltsanträge
  Die Fraktion der Unabhängigen Listen vertritt seit Jahren die Position, dass die Einnahmesituation der Stadt verbessert werden muss, um die wachsenden Aufgaben der Kommune besser erfüllen zu können.
• Museumslandschaft im Aufbruch
  Freiburg ist eine anastrophale Stadt, andere sind katastrophal“, diese Feststellung trifft aktuell der Konzeptkünstler und Raumutopist Georg Winter und erklärt dann anschließend, „die Anastrophe ist eine Entwicklung ins Positive, die aber auch nicht ohne Tücken ist“.
• Vorteil U.
  2009: Ein Investor - nennen wir ihn der Einfachheit halber U - erklärt Stadtverwaltung und gemeinderätlichem Bauausschuss, ihm gehöre bereits ein Teil der Grundstücke an der Friedrichstrasse/Bismarckallee und er wolle das Quartier zwischen Bismarckallee und Colombistr./ Friedrichring
• Silent City?
  Die Filmfestivalstädte Ludwigshafen, Minden und auch Hof wären stolz, wenn sie so eine attraktive Stadt, mit dem Zuspruch vieler Besucher und Jugendlichen hätten.
• Silent City???
  Die Filmfestivalstädte Ludwigshafen, Minden und auch Hof wären stolz, wenn sie so eine attraktive Stadt, mit dem Zuspruch vieler Besucher und Jugendlichen hätten. Und einen wunderschönen Platz, auf dem - ohne Programm und Kommerz
• Die Diskussion um den städtischen Haushalt 2013/14 hat begonnen
  Der Verwaltungsvorschlag wird in den nächsten 3 Monaten diskutiert, verändert und schließlich am 16. April 2013 verabschiedet werden. Erstmals wird das Volumen pro Haushaltsjahr rund 1 Milliarde € erreichen
• Die Gretchen-Frage...
  er Entwurf eines kommunalen Handlungsprogramms Wohnen - gedacht als wohnungspolitische Strategie für das nächste Jahrzehnt - gegen
• SC Stadion: Lösung mit Zukunft gesucht
  Die Unabhängigen Listen arbeiten in der "Arbeitsgruppe Stadion" mit, in der zunächst die Möglichkeit eines Umbaus des Stadions am Standort Schwarzwald Str. untersucht wurde. Das enttäuschende Ergebnis der Prüfung war: am Standort gibt es keine nachhaltige Lösung für Verein und Stadt.
• Vorschlag der Unabhängigen Listen zur Dämpfung der Mietpreissteigerungen für den Mietspiegel 2015
  Die Kritik der Unabhängigen Listen am Mietspiegel richtete sich in den letzten Jahren besonders dagegen, dass entsprechend gesetzlicher Vorgaben in die Berechnung eines Mietspiegels nur Mieten eingehen dürfen, die in den letzten vier Jahren neu festgesetzt wurden (Neuvermietung oder Mieterhöhung).
• Mehr Investition in Kinder statt in Steine…
  Dass es sexuelle Übergriffe an kleinen Mädchen in einer städtischen KiTa gab, ist schrecklich und die betroffenen Kinder, Eltern und Erzieherinnen müssen alle Hilfestellung erhalten, die sie benötigen, um
• Wem nützt ein Kommunaler Ordnungsdienst ?
  Das Trommeln für einen Kommunalen Ordnungsdienst taugt allenfalls um auf sich aufmerksam zu machen. Als Mittel gegen Gewalt, Innenstadtlärm und Müll taugt dieser Vorschlag nichts.
• EU-Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
  Was versprechen wir uns davon? Unbestritten ist die Gleichstellung von Frauen und Männern ein Grundrecht und ein demokratischer Grundwert. Trotz vielfältiger rechtlicher und formaler Anerkennung haben die Geschlechter aber in der Praxis nicht dieselben Rechte. Überall da, wo veraltete Rollenbilder von Mann- und Frau-Sein die Gleichstellung behindern, kann gerade Stadtpolitik diese im Alltag der Bürgerinnen und Bürger am konkretesten fördern, da sie ihnen am nächsten ist.
• Zeit, dass sich was dreht...
  Nach Jahren der Stagnation tut sich wieder was für den Radverkehr in der Stadt. Freiburg hat seine Vorbildfunktion in den letzten Jahren eingebüßt. Nun aber werden wieder ehrgeizige Ziele angepackt. Gut so!
• Musikstandort Freiburg in Gefahr!!
  Was war das für ein Coup, mit dem der damalige OB Böhme die umstrittene Kultur-und Tagungsstätte (KTS) zu einem Konzerthaus wandelte, das bis heute entscheidend zum internationalen Musikprofil der Stadt beigetragen hat,
• Hilferuf aus Landwasser
  Sicher, die Stadtbahn fährt auch nach Landwasser, aber ansonsten ist der Stadtteil kommunalpolitisch vernachlässigt. Wie anders wäre es sonst zu erklären, dass sich die Wohn- und Lebensverhältnisse in den Hochhäusern Auwaldstraße 96 bis 104, aber auch in den Gagfah-Blöcken wie in einer „Bananen-Republik“ entwickeln konnten.
• Kulturkonzept weiter ausbauen
  Freiburg hat mit der Erstellung des Kulturkonzeptes vor vier Jahren kulturelle Pionierarbeit geleistet.
• FrauenStärken im Quartier - ein sensationell erfolgreiches Projekt
  Noch nie vorher ist es gelungen, so viele Frauen aus unterschiedlichen Kulturkreisen dafür zu gewinnen, sich aus dem überwiegend isolierten Dasein als Hausfrau
• Im Interesse der Mieter und Mieterinnen
  Am 3. Juli entscheidet der Gemeinderat über den Antrag, für 53 Mio. Euro 946 städtische Wohnungen des Amts für Liegenschaften und Wohnungswesen/ ALW
• Für eine „Offene Stadt Freiburg ohne Abschiebungen“
  2420 Personen hatten bis zum 13. Juni eine Petition des Freiburger Forums aktiv gegen Ausgrenzung an den Oberbürgermeister Dieter Salomon und an den Gemeinderat der Stadt Freiburg unterschrieben.
• Kita-, Hortbetreuung – Familien brauchen Planungssicherheit
  „Wir sind schwanger!“ freuen sich junge Paare in Freiburg und sorgen sich gleich darauf, ob es spä­ter mit der Kinderbetreu­ung klappt. Das ist in dieser Stadt überhaupt nicht sicher, trotz lobenswerter Fort­schritte und (geschönter) Statistik
• Das Rathaus gehört in die Innenstadt !
  Am 22. Mai wird im Gemeinderat über den Bau eines neuen Rathauses an der Fehrenbachalle ein Grundsatzbeschluss gefasst.
• Literaturhaus: Wohin geht die Reise?
  Freiburg und die Literatur sind eine Erfolgsgeschichte. Seit den späten 8oer Jahren kümmert sich das Literaturforum Südwest um Lesungen, Austauschprojekte und die Förderung von Übersetzungen und Autorenschaften.
• Wohnungspolitik - II: Die Stadt kann und muss mehr eingreifen
  Die auf Antrag der UL und anderer Fraktionen von der Verwaltung erstellte Drucksache „Sädtebauliche Instrumente zur Stabilisierung des Wohnungsmarktes“ zeigt Möglichkeiten auf, die bisher nicht genutzt wurden.
• Theater am Martinstor als Theater- und Produktionszentrum für weitere 2 Jahre erhalten!
  Was das Theater am Martinstor (TaM) so unersetzbar macht sind vor allem drei Gründe:
• Wer gewinnt - wer verliert
  Freiburg liegt also auch bei Niedriglöhnen der fünf größten Städte Baden-Württembergs ganz vorne, nicht nur bei den höchsten Mietpreisen. Und dazu ist es noch besonders attraktiv für Kapitalanleger in Immobilien. Diese Tatsachen allein machen schon deutlich, wie groß der Druck ist auf den Mietwohnungsmarkt, auf die Mieten und auf die MieterInnen. Egal in welchem Stadtteil die BZ ihre Umfrage macht, werden die hohen Mieten als größtes Problem benannt, zuletzt sogar in Oberwiehre-Waldsee. Verschärfend wirken sich zudem aus: die Mietpreisbindungen im geförderten Wohnungsbau sind von 30-40 auf 10-15 Jahre gekürzt worden, Umwandlung von Wohn- in Gewerbefläche ist nicht mehr genehmigungspflichtig.
• Eine Bestandsaufnahme der Unabhängigen Frauen zum Internationalen Frauentag 2012
  Die Unabhängigen Frauen Freiburg /UFF sind seit 20 Jahren kommunalpolitisch engagiert für die Gleichstellung von Frauen und Mädchen
• Widerstand lohnt sich – 3 aktuelle Beispiele
  Fall 1: seit über einem Jahrzehnt forderten die Unabhängigen Listen, auf dem Gelände des Güterbahnhofs Nord, Gewerbe- und Wohnbebauung vorzusehen. Jahrelang scheiterte dies an der sturen Haltung der Stadtverwaltung und der anderen Gemeinderatsfraktionen. Doch plötzlich
• Kulturprüfung statt Verkauf für das „Swetlana Geier Haus“ u.a.!
  Jetzt kommt es doch so langsam ans Tageslicht: Mit ihrer neuen Prüfliste „Veräußerung von Streubesitz“ lässt die Stadtverwaltung keine Gelegenheit aus, Gebäude mit sozialen Projekten oder kulturellen Einrichtungen nach Verkaufsmöglichkeiten zu überprüfen – das mögliche Versetzen an andere Standorte inklusive:
• Widerstand in Freiburg 1933 - 1945
  Inge Kaufmann starb am 13. Januar 2012 im Alter von 90 Jahren in ihrem Haus im Stechertweg in Freiburg-Herdern. Mit Inge Kaufmann, einer waschechten Herdermerin,
• Preiswerten, für alle bezahlbaren Wohnraum erhalten
  Inzwischen geht es auch OB Salomon und dem Ersten Bürgermeister Neideck leicht über die Lippen, wie wichtig für Freiburg die Stadtbau und der kommunale Woh-nungsbestand ist. Seit 2 Jahren wird aber diese Entscheidung der Bevölkerung im Bürgerentscheid vom November 2006, die als einfache Gemeinderatsentscheidung weiterhin gilt, scheibchenweise „korrigiert“.
• Mietwohnungen in Freiburg – immer knapper, immer teurer
  Kapital sucht sucht Anlage Es liegt in Euro-Krisenzeiten nichts näher, als in sichere Immobilien zu investieren. Auch diesbezüglich gehört Freiburg zu den beliebtesten Städten. In der Folge werden derzeit
• Rathaus-Neubau – noch ist nichts entschieden !
  Nun wird es ernst: mit allem Nachdruck treibt die Stadtverwaltung die Pläne für einen Rathaus-Neubau auf dem Gelände des Technischen Rathauses voran. Schon im nächsten Frühjahr soll der Gemeinderat die Entscheidung fällen. Ärgerlich, dass die Rathausspitze in der Öffentlichkeit
• Freiburg, die Region und ein JA zum Ausstieg
  Am 27. November ist Volksabstimmung, eine Premiere für BaWü: es geht um das Milliardenprojekt Stuttgart 21. Abgestimmt wird im ganzen Land, weil wir alle betroffen sind. Es geht um viel Geld,
• Rathaus-Neubau
  Nun wird es ernst: mit allem Nachdruck treibt die Stadtverwaltung die Pläne für einen Rathaus-Neubau auf dem Gelände des Technischen Rathauses voran. Schon im nächsten Frühjahr soll der Gemeiderat die Entscheidung fällen.
• Familienpolitik ist kein Ersatz für Frauenpolitik
  Die letzte Woche stattgefundene Frauenkonferenz bot für die Freiburgerinnen Gelegenheit, eine Standortbestimmung vorzunehmen: als Frau in dieser Stadt und in der Gesellschaft. In zahlreichen Workshops ging es darum, was Frauen hemmt, was sie bewegt
• Sollte das mit der „Entweltlichung“ ernst gemeint sein ….
  Zum Abschluss des Papst-Besuches in Freiburg gab es eine Überraschung: in seiner Rede im Konzerthaus vor 1500 ausgesuchten Gästen forderte Benedikt die katholische Kirche
• Wir sind Papst
  Der Besuch des Papstes ist DAS beherrschende Thema in unserer Stadt. Und er ruft viele Kontroversen hervor. Viele kritisieren den Besuch, weil sie den Papst kritisieren
• „Freiburg packt an“ – neu interpretiert von schwarz/grün
  Anfang August wurde unter Federführung des OB in der Stadt aufgeräumt: nachdem das Grundstück M 1 auf dem Vauban freigeräumt war folgten Razzien im alternativen Kulturzentrum KTS und im Infoladen Gartenstr.19. Dem dortigen Eigentümer wurden
• Die (unendliche) Geschichte der Wagenburgen in Freiburg... - Eine politische Bewertung -
  Seit Jahren wird Stadtverwaltung und Gemeinderat durch junge BürgerInnen damit konfrontiert, Leben in Wagen zu ermöglichen und entsprechend dafür Pachtflächen auszuweisen. Das ist erst einmal so legitim wie
• Zähringen 21 – Widerstand lohnt sich !
  Na also, geht doch! Nun hat die Stadtverwaltung, hat die grün-schwarze Gemeinderats-Mehrheit doch eingelenkt (ein bißchen, jedenfalls, aber auch das fällt so einer Verwaltung schon verdammt
• Kulturhauptstadtbewerbung: Der OB irrt!
  Nicht nur die zuletzt ausgesprochene Rüge für Oberbürgermeister Dieter Salomon im Kulturausschuss ist Ausdruck eines eigenen Willens, den die Gemeinderatsmitglieder beim Thema Kulturhauptstadt jetzt entwickeln. Leider ist viel Zeit verstrichen, und das
• Rhinos auf Vauban: wir fordern eine politische Lösung
  Alternative und Protest-Bewegungen haben im „Grünen“ Freiburg Gegenwind wie nie. Ihre Anliegen werden politisch unterdrückt, sie werden kriminalisiert und ordnungspolitisch reglementiert. So geht es
• Freiburg - Stadt der Investoren
  Zum x-ten Mal mussten Änderungswünsche des Investors vom Gemeinderat abgesegnet werden. Diese zahlreichen Änderungswünsche, die der Investor, der Projektentwickler Unmüssig der Bauverwaltung und der Gemeinderatsmehrheit
• Freiburg ist Spitze
  vor allem bei den Mietwohnungspreisen. Selbst Haushalte mittlerer Einkommen fällt es zunehmend schwer eine stadtnahe Wohnung zu finden, die weniger
• Doppelhaushalt 2011/2012 – letzte Runde
  Die Drucksache G -11/134 v. 29.04.2011 (abrufbar unter Stadt Freiburg, Ratsinformationssystem) hat es in sich: unter der Überschrift: „Veräußerung von Streubesitz“ heißt es hier: „Aufhebung der Bindungswirkung aus dem Bürgerentscheid vom 12.11.2006 (Anträge von Junges Freiburg/Die Grünen, CDU und Freie Wähler)“.
• Das Erfolgsmodell Quartiersarbeit ausbauen
  Seit über 30 Jahren fördert der Gemeinderat Quartiersarbeit in Freiburger Stadtteilen: In Vierteln mit 70ger Jahre Hochhaus-Charme, vielen BewohnerInnen in Arbeitslosigkeit, prekärer Beschäftigung, zunehmend in Altersarmu
• Kulturelles Wetterleuchten
  Manchmal hat man so eine Ahnung: Das Wallgrabentheater hatte im letzten Herbst mit Nachdruck seine schwierige Situation durch ein Gutachten dargestellt und der CDU-Finanzbürgermeister selbst hatte daraufhin versichert, die lassen wir nicht sterben!
• AKW Fessenheim abschalten
  Mit Entsetzen und voller Anteilnahme blicken wir derzeit nach Japan. Und voller Hoffnung, dass sich die Lage im Atomkraftwerk Fukushima entspannt, die Bevölkerung nicht von noch größerer Katastrophe heimgesucht wird.
• Schnee von gestern?
  100 Jahre Internationaler Frauentag – Rund um den 8. März 2011 melden sich die Freiburger Frauenorganisationen in der Öffentlichkeit wieder vielfach zu Wort.
• Was geht und was nicht geht
  Mit der Einbringung ihres Haushaltsentwurfs im Februar haben OB und Finanzbürgermeister bereits weitreichende Vorentscheidungen darüber getroffen, wie die Entwicklung der Stadt in den nächsten 2 Jahren aussehen wird - und niemand soll glauben
• Die schwierige Haushaltslage erfordert besondere Maßnahmen!
  Um „Verständnis für die Stadt“ bat OB Salomon die Eltern des Theodor-Heuß-Gymnasiums in St. Georgen und der Staudinger Gesamtschule in Haslach, die den Beginn seiner Haushaltsrede von der Empore des Ratssaals mit Zwischenrufen „Sanierung jetzt“ begleiteten. Obwohl
• Soll Freiburg weiter wachsen ?
  Nachhaltige Siedlungsentwicklung wo soll wann was gebaut werden? Erstmals hat die Verwaltung dem Gemeinderat eine Untersuchung und Planung für Siedlungsentwicklung auch in den einzelnen Stadtteilen vorgelegt
• VAG: Wohin geht die Reise ?
  Ein guter öffentlicher Nahverkehr ist wichtig für die Mobilität der Menschen und gut für den Klimaschutz. Ein Sozialticket für Hartz IV - und Schwellenhaushalte würde diese positive Wirkung weiter steigern. Doch nicht dies, sondern
• Kulturhauptstadtbewerbung - einen Schritt weiter!
  „Ich kann mir vorstellen, dass sich Freiburg als grenznaher Standort mit einer spannenden Kulturszene hervorragend präsentieren kann. Ich kann die Stadt vor diesem Hintergrund nur zu einer Bewerbung ermutigen“. Das sind die Worte von Kulturstaatssekretär Dietrich Birk
• Wem Ehre gebührt
  Dass der OB in der vergangenen Sitzung des Gemeinderats mit seinem Vorschlag, den ehemaligen Rektor der Universität, Prof. Jäger zum Ehrenbürger zu ernennen, sich über alle politischen Debatten der letzten Monate hinweggesetzt hat,
• Die Entscheidung v. OB Salomon, die Ausstellung „Die Nakba – Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948“ wenige Tage vor Ausstellungsbeginn abzusagen, wirft Fragen auf, die über das aktuelle Veranstaltungsverbot hinausreichen:
• Laufzeitverlängerung ist rückwärtsgewandte Energiepolitik
  35:9:4 - gegen die Laufzeitverlängerung von 17 Kernkraftwerken durch CDU/FDP verabschiedete die übergroße Gemeinderatsmehrheit mit ihrer Resolution ein eindeutiges Signal nach Berlin. Die Energiepolitik von schwarz/gelb erschwere die Umsetzung der beschlossenen Klimaschutzziele Freiburgs
• Basta-Politik auch in Freiburg
  Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Nacht vom 15. auf den 16.10.2010 wurde im Rahmen der „Aktionstage zur Wohnungspolitik und für mehr selbstbestimmte Freiräume“ das frühere „Z“ in der Unterführung am Siegesdenkmal kurzzeitig besetzt. Auf Anfrage der Polizei teilten die Verantwortlichen der Stadt mit, dass gegen die Besetzer Strafantrag gestellt werde. Daraufhin räumten gegen Mitternacht starke Einsatzkräfte das „Z“, dabei kam es auch zu Festnahmen.
• Stuttgart 21 und die Folgen
  Stuttgart 21 kostet den Steuerzahler viel Geld, das an anderer Stelle fehlen wird, z.B. bei den von uns geforderten Lärmschutzmaßnahmen am zukünftigen 3. und 4. Gleis der Rheintalstrecke.
• ZUKUNFT E-WERK: SANIERUNG REICHT NICHT!
  Der Geschäftsführer des E-Werks verließ noch vor dem Start des 3Mil. Umbaus das Kulturhaus in Richtung Mannheim. Für viele war dieser Schritt überraschend, doch bei genauerem Hinsehen ist diese schiere Flucht eher verständlich. Die Arbeitsbedingungen im E-Werk sind seit Jahren auf einem Stand eingefroren, der für das Führungspersonal und die Angestellten bei weitem nicht ausreichen sind.
• Fünf Jahre warten sind zu viel: wir brauchen das Sozialticket jetzt!
  Auch in der „Öko-Stadt Freiburg“ sind Fahrten mit Bus und Bahn für immer mehr BürgerInnen zu einem fast nicht zu finanzierenden Luxus geworden. Nicht nur wegen regelmäßiger Fahrpreiserhöhungen. Die Zahl der Menschen mit viel zu geringen Einkünften wächst unerträglich. Fast 17000 BezieherInnen von ALG 2, Tausende in Leiharbeit und anderen prekären Arbeitsverhältnissen und viele RentnerInnen
• Sicherungsverwahrte - die Treibjagd ist eröffnet
  „Ein Kraftakt für die Polizei“ (BZ v. 07.08.10), „Rund um die Uhr überwacht“ (BZ v. 09.08.10) – es geht um die Entlassung von bisher 2 Sicherungsverwahrten aus der JVA Freiburg, der max. noch 13 sog. Altfälle folgen können.
• Eltern erwarten deutliche Verbesserungen der KiTa-Versorgung
  Auf die Bedeutung von Bildung, Erziehung und liebevoller Betreuung wird im „Kinderland“ Baden-Württemberg häufig hingewiesen; alle Kinder können allerdings nicht gemeint sein. Rund 20 % aller Kinder in Freiburg
• Baudezernat – Erfolg mit Wermutstropfen
  Endlich geschafft! Freiburg bekommt wieder ein eigenständiges Baudezernat. Dieses war vor 4 Jahren mit den Stimmen aller Fraktionen abgeschafft worden – gegen die Stimmen der Unabhängigen Listen.
• Ein Stadtplatz als offenes Angebot an alle !
  Die Neugestaltung des Platzes der Alten Synagoge bewegt wie kaum ein anderes Thema die FreiburgerInnen seit Jahren. Zustimmung findet weitgehend, dass mit der Neugestaltung das Auto aus diesem Bereich zurückgedrängt und die Menschen sich ein Stück Stadt zurückholen können. Auch der Umstand, dass in Zukunft mit einer Wasserfläche
• Die kulturelle Vielfalt steht auf der Kippe
  Die kulturelle Vielfalt steht auf der Kippe Wer sich etwas näher mit der Struktur der Einrichtungen wie dem Kommunalen Kino, der Fabrik in der Habsburgerstraße, dem E-Werk, dem Wallgrabentheater und den Freien Theater-und Tanzgruppen beschäftigt, der wird feststellen, dass
• Armut führt zu fehlender Empfängnisverhütung
  Zu diesem Fazit kommen die Gynäkologinnen und Schwangerschaftskonflikt-beratungsstellen in Freiburg. Seit der Ablösung der Sozialhilfe im Jahr 2006 durch ALG II sind die Zahlen von ungewünschten Schwangerschaften deutlich angestiegen.
• Wohnungslosen in Freiburg wirksam und würdevoll helfen
  Der Verlust von Wohnraum ist meist verbunden mit dem Abbruch sozialer Beziehungen und dem Fehlen finanzieller Ressourcen; eine aussichtslose Situation für viele Betroffene, eine Lebenslage in Elend und Verzweiflung
• Der späte Wahlsieg der Frau Heute-Bluhm
  Frau Heute-Bluhm (CDU) unterlag Dieter Salomon (Grüne) im OB-Wahlkampf 2002. 8 Jahre später kann sie mit dem Wahlsieg ihres damaligen Gegners einen späten, wenn auch nicht persönlichen Triumph feiern. Salomon ist z
• Es muss anders werden, damit es besser wird
  Der Ausgang der Wahl ist von erheblicher Bedeutung für die Zukunft Freiburgs. Dabei gilt es zu bedenken
• Warum wir dringend einen neu-ausgerichteten Bildungsbericht brauchen
  Bildung im Lebenslauf beginnt im Freiburger Bildungsbericht (Drucksache G-10/077) recht spät im Leben; die heraus-gestellten "Handlungschwerpunkte" beziehen sich auf die Verbesserung der schulische Situation
• Alkoholverbot auf der PraiRIE
  Der Gemeinderat verabschiedete am 20.11.2007 die Polizeiverordnung zum Alkoholverbot auf öffentlich zugängli-chen Flächen in Teilen der Innenstadt: ab dato mussten die Jugendlichen
• Politik für Frauen ist Politik für die ganze Stadt – nicht nur am 8. März
  Politik für Frauen ist Politik für die ganze Stadt – nicht nur am 8. März Gibt es einen Vorrang für Frauenthemen in der Stadtpolitik? Soviel ist sicher: In der Kommunalpolitik werden Entscheidungen in Bereichen wie Kinderbetreuung, Schulwesen oder Stadtplanung getroffen, die
• Ein Theater für Alle
  Unser Stadttheater hat sich in den letzten Jahren zu einem zentralen kulturellen und politischen Mittelpunkt Freiburgs entwickelt. Vor allem der Intendantin, Barbara Mundel
• Stadtplanung in Freiburg – ein Trauerspiel
  Stadtplanung, eigentlich ein Herzstück der Kommunalpolitik fand in den letzten Jahren unter OB Salomon praktisch nicht mehr statt. Stationen dieses fatalen Rückzugs aus der politischen Ver-antwortung
• Gibt es noch Hoffnung für St. Luitgard?
  Ist die Familienheim Baugenossenschaft als Eigentümerin des Hauses in der Wiehre, Quäkerstraße 4, in dem 100 Studentinnen wohnen, noch davon abzubringen, das Wohnheim im April 2010 abzureißen?
• Noch mehr Bildungschaos durch Werkrealschule
  Das war ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung: auf Initiative der UL beschloss der Gemeinderat, die Einrichtung einer Modellschule für „gemeinsames längeres lernen“ in Freiburg zu beantragen.
• Vauban: Luft für eine kreative Eingangsgestaltung !
  15 Jahre Vauban: Die seit den Anfängen engagierte Bürgerbeteiligung im Viertel trug eindeutig zum Erfolg dieses – heute international renommierten – Ökostadtteils bei
• Höhere Elternbeiträge in Freiburger Kindertageseinrichtungen sind tabu
  Förderung ab den Tagen der Schwangerschaft, frühe Hilfen, bessere Bildung und Erziehung in Kindertagesstätten und längeres gemeinsames Lernen
• LBBW-Wohnungen kaufen!
  Die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) wird ihren gesamten Wohnungsbestand veräußern.
• Bildung - ein Weg aus der Armut?
  Seit nunmehr 3 Jahren sind wir Teil einer Bildungsregion, 2,4 Millionen Euro erhält die Stadt Freiburg jetzt für die Teilnahme am sog. LEIF-Projekt.
• Unsere Vision: Radverkehr gleichberechtigt !
  Letzte Woche tagte erstmals die neue AG Radwegekonzept. Viele gute Projekte wurden dort vorgestellt. Lassen sich die geplanten Vorhaben bis zum Jahr 2015 verwirklichen
• Fessenheim endgültig stilllegen!
  Im Oktober 2009 wird in Fessenheim das älteste AKW Frankreichs seiner dritten 10-Jahres-Revision unterzogen und geht deshalb vorübergehend vom Netz
• Unerwünschte Stadt-(teil)entwicklung
  Die Nachfrage nach einem Zimmer in St. Luitgard, dem Studentin-nenwohnheim in der Quäkerstraße 4 ist groß; es ist das einzige Frauen-wohnheim in Freiburg
• In eigener Sache
  Nach der Kommunalwahl haben sich nun unsere drei "Unabhängigen Listen", die Linke Liste - Solidarische Stadt, die Kulturliste und die Unabhängigen Frauen erneut für eine Fraktionsgemeinschaft im Gemeinderat entschieden.
• VGH: Allgemeines Alkoholverbot verstößt gegen Freiheitsrechte
  Die Initiative Salomons, mit einer neuen Polizeiverordnung Schlägereien nachts in der Innenstadt zu bekämpfen, war in der Freiburger Öffentlichkeit sehr umstritten
• Keine Zuschusskürzungen - keine Wohnungsverkäufe
  In der Sitzung am 14.07.09 wurde der Finanzbericht des Kämmerers vom Gemeinderat diskutiert.
• Teile und herrsche
  Nicht zu fassen Die UL forderte die Verwaltung auf, den Beschluß vom Oktober 2007 einzuhalten: Eine für alle BürgerInnen transparente Auswertung ( Evaluation ) des 1. Freiburger Beteiligungshaushalts
• Über „Drecksarbeit“ und „schmutzige Hände“
  „Nach der Wahl ist vor der Wahl“ scheint der OB zu denken und klotzt munter drauf los.
• Die Unabhängigen Listen – fünf gemeinsame Jahre
  Wir schreiben das Jahr 2009, die Wahlperiode geht zu Ende und wir ziehen Bilanz
• Und was kommt nach den Wahlen ?
  So sicher wie das Amen in der Kirche werden Steuerausfälle politische Konsequenzen für den städtischen Haushalt fordern......., nicht umsonst schön unter dem Deckel gehalten
• Trend verpennt?
  Freiburger Gemeinderat verordnet kritischen Stimmen weiße Salbe beim Thema Mobilfunk....
• Bürgerbeteiligung Vauban: Werbegag oder Realität?
  „ Better City – Better Life“ – Nachhaltige Stadtgestaltung - besseres Leben:
• planlos: „Eis auf Zeit“
  Seit fast einem Jahr schlummerte das entsprechend gut bebilderte Gutachten in den Amtsschubladen......
• Gebot der Stunde: Trasse C !
  .......die Entscheidung über die Stadtbahntrasse durch die Innenstadt nochmals durch den Gutachter überprüfen und bewerten zu lassen.
• Wie steht’s um die Bildung in Freiburg?
  Diese Frage sollte der nun vorliegende 1. Freiburger Bildungsbericht beantworten. Die zuständige Bürgermeisterin und ihre Grüne Fraktion sind ganz stolz...
• Konjunkturpaket II : Was steht oben auf der langen Liste ?
  Mit Billionen aus Steuergeldern versucht die Bundesregierung deutsche Banken und einige Konzerne......
• Freiburg muss bezahlbar sein – Mieten senken!
  Die Freiburger/innen müssen durchschnittlich 43% ihres Einkommens für Ihre Warmmiete ausgeben. Da bleibt
• Ehrenbürgerinnenwürde für Dr. Getraude Ils
  Die Unabhängigen Frauen Freiburg und zahlreiche Frauenorganisationen wollen, dass die SPD-Altstadträtin Dr. Gertraude Ils zur Ehrenbürgerin ernannt wird.
• Kultur ist das Fundament einer sozialen Stadt
  ... dabei wird dKultur für die Wirtschaft als Standortfaktor immer wichtiger.
• Es geht noch was ! 3. Lesung des Haushalts am 16.Dezember !
  Mit einer zu erwartenden Rekordzuführung zum Vermögenshaushalt von 66 Mio. € für 2008 im Rücken (gem. Steuerschätzung Nov. 2008) und die Gemeinderatswahlen am 07.06.2009 vor sich, konnte schwarz-grün
• Mietspiegel ist Zerrspiegel
  Aufgabe und Sinn des Instruments „Mietspiegel“ ist, Rechtssicherheit und damit sozialen Frieden zu schaffen. Der Mietspiegel 2007...
• Haushaltsberatungen in der entscheidenden Phase
  Es gibt für den Gemeinderat keinen Grund, dringend notwendige Korrekturen am Entwurf der Verwaltung für den kommenden Doppelhaushalt 09/10 zu unterlassen
• Dollarzeichen in den Augen
  47,3 Mio. € der Stadt liegen bei Lehman Brothers Deutschland fest......
• Bürgerwillen im Doppelhaushalt umsetzen!
  Erstaunt reibt der Bürger sich die Augen: Prüft er den Haushaltsentwurf 2009/10 auf Haushaltsvorschläge infolge des 1. Freiburger
• UL: Mehr Transparenz in städtische Gesellschaften
  Beim TOP "Verschwiegenheitspflicht in Aufsichtsräten städtischer Gesellschaften" hat die Fraktionsgemeinschaft der Unabhängigen Listen einen eigenen Antrag eingebracht.
• Die Unabhängigen Listen kritisieren das Vorhaben der badenova, die Gaspreise zum 1. Oktober um fast 20% zu erhöhen.
  Nach den ungerechtfertigten Tariferhöhungen der VAG zum 1.8., den dauernden Mieterhöhungen bei der Freiburger Stadtbau,
• UL fordert Regio - Sozialticket für Bus & Bahn
  Zum August 2008 wurde die RegioKarte auf Beschluss der Gemeinderatsmehrheit um 3,4% teurer, mehr sogar als laut ZRF - Inflationsrate 2008 nötig wäre,.....
• Kein Licht am Ende des Tunnels
  In einer Diskussionsveranstaltung von VCD, Fesa und Klimabündnis wurde deutlich, dass Freiburg nicht erst mit dem Stadttunnel eine spürbare Verkehrsentlastung für die Stadt erreichen könnte, wenn das politisch gewollt wäre.....
• Mietersolidarität wächst
  „Eine völlig neue Situation“ konstatierte neulich Stadtbau-Geschäftsführer Klausmann, sei die Tatsache, dass in der Beurbarung
• „Wer bestimmt das Freiburger Stadtbild ?“
  Gestaltungsbeirat Regensburg – eine Erfolgsgeschichte
• Kein Umdenken in Sicht
  Mit einer prekären Haushaltslage wurden 2006 folgende weitreichende Einschnitte in bestehende städtische Strukturen begründet: ....Schwarz/Grün + Freie Wähler waren deren Befürworter
• Echt frech: Die ÖPNV-Tariferhöhung 2008
  Die Debatten um die jährlichen Tariferhöhungen im ÖPNV gleichen einem liebgewordenen, immer wiederkehrenden Ritual: Die CDU lobt
• War der „Haushaltsrechner“ ein Schritt in die richtige Richtung ?
  Der Haushaltsrechner in der online-Plattform der Stadt ist abgestellt. Die „Produktbereiche“ Schulen
• „Es grünt so grün, wenn Dattlers Pläne blüh'n!!!“
  Was hat sich eigentlich seit der Ära Lemmer als Fraktionsvorsitzende und v. Ungern Sternberg als Baubürgermeister in der Stadt geändert?
• Lästige Bürgerbeteiligung
  „Möglichkeiten der Stadt, den drastischen Mietpreissteigerungen wirksam entgegen zu treten“
• Bürgerumfrage und Beteiligungshaushalt
  Ist der Freiburger Bürger/innenhaushalt mehr als ein politischer Schachzug der Grünen, um nach dem Debakel des Bürgerentscheides im November 06 wieder in die Offensive zu kommen und ihrer rigorosen Haushaltspolitik zu Lasten der wirtschaftlich Schwachen neue Legitimität zu verleihen?
• Kommunales Ausländerwahlrecht
  Auch in Freiburg ist es nach wie vor dringend nötig, die Integration aller hier wohnenden ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger durch die dem demokratischen Prinzip entsprechende Einräumung des Kommunalwahlrechts zu fördern.
• Soziale Stadt?
  Im Leitfaden zur Ausgestaltung dieses Förderprogramms heißt es bei „Ziele“ u.a.: Sicherung preiswerten Wohnraums, Schutz der Bewohner/Innen und Bewohner vor Verdrängung und weiter unter „Maßnahmen“ u.a.: Begrenzung der Mietkostenbelastung.
• Schadensbegrenzung
  Anfang 2007 kommt aus den Reihen der schwarz-grünen Allianz der Vorschlag, das Adelhausermuseum zu schließen. Heftige öffentliche Proteste.
• Mobilfunk - eine tickenden Zeitbombe für Mensch und Umwelt?
  Für die Mobilfunkkritiker hätte das Ergebnis nicht besser sein können: Der bayrische Verwaltungsgerichthof
• Der OB, die Messmer Halle und die 10% Kürzungen
  Jetzt haben wir eine neue Art der Kunstförderung in Freiburg und sie wird mit der schwarz/grünen Allianz weiter Schule machen.
• Stadtplanung passé – Investorenträume werden wahr
  Die Bebauung für das „Brielmann-Gelände“ an der Berliner Allee ist beschlossen – gegen die Stimmen der UL
• Gemeinderat beharrt auf Zuschusskürzungen
  Die dem Gemeinderat zur Sitzung am 18.12.07 zugeleiteten Zahlen sprechen für sich. Das Rechnungsergebnis 2006 – Jahr des Bürgerentscheids
• Essen für 1 Euro für jedes bedürftige Kind in Freiburg – noch lange nicht!
  Seit der Einführung von Hartz IV durch Rot/Grün im Jahr 2004 leben ca. 20 % aller Deutschen in purer Armut und vor allem die Kinderarmut
• „Gewaltprävention“ durch mehr Verbote?
  Schon jetzt für die ganze Stadt gültig ist der weitere Beschluss, störenden Gruppen den „Aufenthalt zu untersagen"
• Freiburg muss bezahlbar sein !
  ...obwohl vor einem Jahr noch behauptet wurde, kein Investor könne die Mieten erhöhen, da diese ohnehin ....
• Zick-Zack-Kurs - milde ausgedrückt
  Innerhalb von 12 Monaten erlebt das erstaunte Publikum höchst unterschiedliche Inszenierungen der Stadtoberen in Sachen kommunale Finanzen:..
• Mehr Demoskopie wagen
  .....die Erwartungen, die an die Einführung eines Beteiligungshaushaltes gestellt werden können in Richtung „Mehr Demokratie wagen“ werden leider bitter enttäuscht. ...
• Anne Will sei Dank....
  erkennt nun auch die Grüne Fraktion an, dass Hartz IV vorne und hinten nicht zum Leben reicht.
• Widerstand ist lohnenswert !
  Manch einer aus der Bau-Verwaltung meinte noch, die Unterbauung des Faulerparks, das sei...
• Landesregierung erwägt den Verkauf der Universitätskliniken
  Auseinandersetzung gegen die Privatisierung der Universitäts-klinik
• Steuereinnahmen sprudeln. Was nun Gemeinderat?
  Die Entwicklung der städtischen Finanzen zeigt, wie gut die Freiburger Bürgerinnen und Bürger....
• Mehr direkte Demokratie mit den Bürgerhaushalt
  Die Einführung eines BügerInnen-Beteligungs-Haushaltsliegt unseren GemeinderätInnen am Herzen..
• Klimaschutz gibt's nicht zum Nulltarif
  Die Verwaltung plant eine „neue Gesamtstrategie für den Klimaschutz“ und will ihr 25%-CO2-Minderungsziel
• Klima und Bäder
  Die Bäder sind der FreiburgerInnen liebstes Kind. Das belegen die BesucherInnen-zahlen und
• (Haushalts-) Verabschiedungen
  Ist das jetzt Berechnung oder einfach nur Unkenntnis, so hat sich während der Hasuhaltsberatungen mancheiner gefragt,
• Haushaltsrede v. Michael Moos, Fraktion Unabhängige Listen (Auszüge)
  Der wachsenden öffentlichen Armut, steht spiegelbildlich ein zunehmender privater Reichtum,
• Wir wollen eine lebenswerte Stadt für alle
  Schwarz/grün unterschlägt den politischen Gesamtrahmen, in dem wir uns bewegen: auch und gerade bei den Auseinandersetzungen um den Freiburger Haushalt.
• Sparen ja, aber nicht zu Lasten kommender Generationen
  Inzwischen weiß es Jede/r: Die „Große Koalition“ aus JF/Grüne, CDU und FW verfolgt vor allem
• „Verschlankungen“ auf Kosten der Bevölkerung
  Die komplette Schließung des Adelhausermuseums, des Museums für Stadtgeschichte, immer weitere Belastungen des städtischen Theaters
• Schließung des Adelhausermuseums verhindern!
  Die Fraktionen der Unabhängigen Listen und der SPD unterstützen die Initiative des Freundeskreises Adelhausermusem Freiburg e.V.
• Akzente für eine gerechtere Haushaltspolitik
  Im Zuge der Beratungen des aktuellen Haushalts 2007/08 hat der Kinder- und Jugendhilfeausschuss
• Wohnungs-Privatisierung und ihre Folgen
  Wohnungs-Privatisierung und ihre Folgen: Rechtswidrige Mieterhöhungen der BauUnion treffen letztlich die ganze Stadt
• UL beantragt Rücknahme der Kürzungen
  Die erste Lesung der Haushaltsberatungen ist überstanden.
• Heute das Breisacher Tor, morgen das Schwabentor!
  Am 30.März 2007 feiern die Franzosen den 300. Todestag von Sebastien Vauban,...
• Kulturkonzept contra 10 % Kürzung
  Jetzt sind sie endlich da die kulturellen Leitziele der Stadt!
• Schulen sanieren - höchste Priorität im nächsten Jahr
  Am 18.7. 2006 beschloss der Gemeinderat die Sanierung von zehn Freiburger Schulen und der Hauptfeuerwache mittels PPP
• Wie weiter nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid?
  Der 12.11. hat nicht nur dem Versuch, den Haushalt durch den Verkauf der Freiburger Stadtbau zu sanieren, sondern auch dem
• Schwarze Stunde des Gemeinderats
  Eine seiner schwärzesten Stunden erlebte der Freiburger Gemeinderat am 21.11. 2006 als der grüne Oberbürgermeister
• Ein Ja für eine soziale und solidarische Stadt
  „Vorhang zu – und alle Fragen offen“ bilanziert die BZ die bisherigen Auseinandersetzungen
• Gibt es sie wirklich, die "Freiburger Lösung"
  Nur mit einem erfolgreichen Bürgerentscheid ist der drohende Verkauf der Stadtbau an einen Finanzinvestor abgewendet und es gibt Zeit, um sowohl Mieterprivatisierungen als auch genossenschaftliches Wohnen zu realisieren
• 16 Mio. € Mehreinnahmen in 2006 bringen Verwaltungsspitze in zusätzliche Argumentationsschwierigkeiten
  Freiburg hat ein Haushaltsproblem. Doch das ist weder neu noch steht Freiburg damit alleine
• Noch sechs Wochen bis zum Bürgerentscheid
  ....ein Erfolg des Bürgerentscheids, der mit 38.000 JA-Stimmen
• Sportvereine wehren sich gegen weitere Kürzungen
  Zu Recht sind die 136 Freiburger Sportvereine empört über das Ansinnen der Bürgermeister, ihren jetzt schon „beschämenden Sportetat“
• Wagenburgen als gesellschaftliche Realität akzeptieren!
  Von einer Kommune, die sich selbst als tolerant und aufgeschlossen be-zeichnet, ist zu
• Schwarz/Grüne Koalition zieht durch - ein Halbzeitbilanz
  Dass Schwarz-Grün nicht nur beim Wohnungsverkauf die Privatisierung öffentlichen Eigentums vorantreibt wird auch bei der Schulsanierung deutlich. Sie erfolgt nun in PPP. Private Investoren werden sie nicht nur sanieren, sondern die nächsten 25 Jahre auch bewirtschaften – mit allen Konsequenzen, die deren Profitinteressen diktieren werden.
• Wohnungsverkauf
  Mit einem erfolgreichen Bürgerentscheid ist der Grundsatzbeschluss des Gemeinderats vom 18.07. für den Verkauf Makulatur...
• Kultur-Stadt vor der Spaltung – politische Kultur am Ende?
  Mit großem Unverständnis reagierten die Kulturleute in diesem Gespräch auch auf die Ankündigung, eine 10% Kürzung im Bereich der Zuschussleistungen
• Gemeinderat muss jetzt Termin für Bürgerentscheid festsetzen!
  Unsere Fraktion sowie die SPD beantragen den Verkauf der Stadtbau gänzlich von den Tagesordnung zu nehmen und die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger abzuwarten und dann....
• BürgerInnenbeteiligung „ Wie städtische Finanzen sanieren“
  Wir stehen vor der Aufgabe, kurzfristige Alternativen zur Deckung des Haushaltsdefizits zu erarbeiten. Dies muss mit einer breiten BürgerInnenbeteiligung geschehen
• Neues in Sachen städtischer Wohnungsverkauf
  UL fordert OB auf sein Aufsichtsratsmandat bei der LEG ruhen zu lassen.....
• Alternativen liegen auf dem Tisch
  Die aktuelle Notlage darf nie und nimmer dazu führen, gewachsene und für die Entwicklung der Stadt zentrale Strukturen wie den städtischen Wohnungsbestand zu zerstören
• Mit mir wird es keine Ausverkauf geben
  "Ich bin mir des sozialen Auftrags der Stadtbau sehr bewußt"
• Freiburg für Roma-Flüchtlinge
  Die, die blieben, leben in Lagern und sind permanenten Übergriffen der albanischen Mehrheitsbevölkerung ausgeliefert
• Sonntagsöffnung im Einzelhandel - nein!
  Die gemeinsame Sonntagsruhe zur Erholung mit Freunden und Familie ist dringend nötig
• Feiern und Fordern
  Sichtbar auf dem Rathausplatz melden Freiburger Frauen ihren Anspruch auf Teilhabe
• Poker um das Baudezernat
  Wir sparen ein Dezernatein, wir opfern einen Häuptling
• 5000 Unterschriften
  UL vermisst den politischen Willen des OB, mit allen der Stadt zur Verfügung stehenden Mitteln neue Wege
• Nichts Gutes aus der EU für die Kommunen
  Bölckestein-Richtlinie der EU gefährdet Arbeitsplätze + bewirkt Lohndumping
• 40 bis 60% mittleres bis hohes Umweltrisiko
  Fläche ist nicht vermehrbar. Und jede neue Flächenversiegelung bedeutet einen erheblichen Eingriff in die Natur. Wir haben dem neuen FNP 2020 deswegen nicht zugestimmt.....Amtsblatt, 23. Dezember 2006
• Dezember 2005
  Nach 2 1/2 Jahren Duldung der Wagenburgler am Standort Obi/St.Georgen wird nun zu Beginn der kalten Jahreszeit versucht diese Variante alternativen Lebens in Freiburg endgültig zu beseitigen
• November 2005
  Was kümmert diesen Bürgermeister eigentlich noch? Seine Amtszeit endet doch definitiv erst im Januar 2007!
• September 2005
  " Wege aus der Finanzklemme der Kommunen" durch verstärkten Einsatz privaten Kapitals - dafür werben Sparkasse, Bauwirtschaft
• September 2005
  66 Jahre nach dem Überfall auf Polen
• August 2005
  Am Sonntag will mein Liebster mit mir baden gehen...
• Juli 2005
  Soziale Gerechtigkeit bei KiTa-Beiträgen und sonst?
• Juli 2005
  Kulturentwicklungsplan/Fernziele-Nahziele für die Kulturentwicklung
• Juni 2005
  Flächennutzungsplan: klug Bauen, nicht viel
• Mai 2005
  Erhöhung der ÖPNV-Tarife – unsozial und unvernünftig!
• MigrantInnenbeirat
  Neuer MigrantInnenbeirat wird gewählt !
• Mai 2005
  Sozialverträgliche Studiengebühren gibt es nicht!
• April 2005
  Haushaltsrede Michael Moos
• März 2005
  Sozialticket und Kulturhaus E-Werk
• März 2005
  ... und die im Dunkeln sieht man nicht
• März 2005
  Warum braucht die Stelle zu Gleichberechtigung der Frau zwei Personalstellen?
• März 2005
  Frauenpolitik ist out?
• Februar 2005
  Die erste Lesung des Haushalts ist vorbei und eines hat sich
• Januar 2005
  „Sparen allein ist noch keine Politik“ (Wahlslogan der Freien Wähler April 2004)
• Dezember 2004
  Weihnachtszeit und Hiobsbotschaften...
• Dezember 2004
  Kulturentwicklungsplan/Fernziele-Nahziele für die Kulturentwicklung
• Dezember 2004
  OB in der Sackgasse ?
• November 2004
  Hartz IV schafft mehr Armut, aber keine Arbeitsplätze
• November 2004
  Fahnenbergplatz : Neubebauung auf dem BAKOLA-Gelände und der Fahnenberggarage
• Oktober 2004
  Eine Neue bitte!
• Oktober 2004
  Fällt die Kulturpolitik Neidecks Rotstift zum Opfer?
• Oktober 2004
  600 Stellen weniger bei der Stadt ?
• September 2004
  Bürgerkompetenz nicht mehr gefragt ?
• Die (unendliche) Geschichte der Wagenburgen in Freiburg... - Eine politische Bewertung -
  Seit Jahren wird Stadtverwaltung und Gemeinderat durch junge BürgerInnen damit konfrontiert, Leben in Wagen zu ermöglichen und entsprechend dafür Pachtflächen auszuweisen. Das ist erst einmal so legitim
• Wir sind Papst
• Handlungsprogramm Wohnen
  am 26. 11. hat der Gemeinderat das Kommunale Handlungsprogramm Wohnen beschlossen.
• Test123
  Seit 2007 wurde über das Ratsstüble-Ensemble und seine Zukunft nachgedacht. Dafür ist das Ergebnis eine Bankrotterklärung Freiburger Baugeschichte und ein Desaster für eine transparente Bauplanung zwischen Privateigentümern, der Stadt und der breit interessierten Freiburger Öffentlichkeit. Das prominent gelegene Ratsstüble ist Geschichte und wird aus wirtschaftlichen Gründen(!) auch nicht wieder in den glatten Neubau integriert. Die Abrissgenehmigung für das Ensemble wurde am Morgen nach der Bürgerinformationsveranstaltung erteilt. Es ist eine Frage des Geldes, ob ein solches Ensemble erhalten werden kann oder nicht. Warum ist bis heute kein zweites Gutachten erstellt worden über die Sanierungsfähigkeit der ...