(Haushalts-) Verabschiedungen

Amtsblatt 457, 9. Juni 2007

Ist das jetzt Berechnung oder einfach nur Unkenntnis, so hat sich während der Haushaltsberatungen so manch einer gefragt, dass die CDU-Fraktion in ihren Anträgen folgende Projekte in Frage gestellt hat: Das Kinder und Jugendtheater, die Fabrik für Kultur, Handwerk und Ökologie, das Kommunale Kino, den Kunstverein, das Experimentalstudio des SWR, die Spielwerkstatt, das E-Werk, das Tanztheater PVC des Stadttheaters und nicht zu vergessen das Adelhausermuseum und das Kulturamt in erheblichem Maße. Bald könnte man meinen, seit Conny Schröder tot ist hat die CDU alle Leinen zur Kultur gekappt und treibt konzeptlos im Meer des Sparens mit Masterplan umher. Einzig die steinernen Figuren aus dem Mittelalter sollen in einem betonierten Augustinermuseum die erhabene Kultur des Oberrheins verkünden, das will auch unser Oberbürgermeister so. Während andere Städte die Kultur als Standortfaktor längst entdeckt haben und sogar kräftig investieren, wird in Freiburg kleinkariert der vielfältigen und kreativen Kultur das Wasser abgegraben und somit ein kulturfeindliches Klima geschürt. Aber nicht nur dort. Auch im Sport macht sich die CDU alle Ehre: Der Sportbürgermeister hat ,um lästige Diskussionen vor der nächsten Wahl zu verhindern, gleich mal in diesem Doppelhaushalt voll die 10% Kürzungsschraube angesetzt mit dem Ergebnis, dass die Bundesligavereine und die Jugendförderung erheblich ins Strudeln geraten werden. Trotz Protest aus dem Sportbereich blieb es dabei und der vorauseilende Gehorsam des Sportbürgermeisters wurde von der CDU-Fraktion mit Beifall honoriert. Den Grünen in Freiburg ist nicht mehr zu helfen, haben sie doch ihre Seele an die CDU verkauft zum Preis einer Machtallianz, die ihre Vorhaben rigoros durchsetzen kann. Freiburg wird übrigens insgesamt 40 Millionen Euro mehr an Steuereinnahmen pro Jahr erhalten als zu Zeiten des großen Wehklagens im Herbst von Salomon und Neideck prognostiziert. ..........