(Haushalts-) Verabschiedungen
Amtsblatt 457, 9. Juni 2007
Ist das jetzt Berechnung oder einfach nur Unkenntnis, so hat sich
während der Haushaltsberatungen so manch einer gefragt, dass die
CDU-Fraktion in ihren Anträgen folgende Projekte in Frage gestellt hat:
Das Kinder und Jugendtheater, die Fabrik für Kultur, Handwerk und
Ökologie, das Kommunale Kino, den Kunstverein, das Experimentalstudio
des SWR, die Spielwerkstatt, das E-Werk, das Tanztheater PVC des
Stadttheaters und nicht zu vergessen das Adelhausermuseum und das
Kulturamt in erheblichem Maße. Bald könnte man meinen, seit Conny
Schröder tot ist hat die CDU alle Leinen zur Kultur gekappt und treibt
konzeptlos im Meer des Sparens mit Masterplan umher. Einzig die
steinernen Figuren aus dem Mittelalter sollen in einem betonierten
Augustinermuseum die erhabene Kultur des Oberrheins verkünden, das will
auch unser Oberbürgermeister so. Während andere Städte die Kultur als
Standortfaktor längst entdeckt haben und sogar kräftig investieren,
wird in Freiburg kleinkariert der vielfältigen und kreativen Kultur das
Wasser abgegraben und somit ein kulturfeindliches Klima geschürt. Aber
nicht nur dort. Auch im Sport macht sich die CDU alle Ehre: Der
Sportbürgermeister hat ,um lästige Diskussionen vor der nächsten Wahl
zu verhindern, gleich mal in diesem Doppelhaushalt voll die 10%
Kürzungsschraube angesetzt mit dem Ergebnis, dass die Bundesligavereine
und die Jugendförderung erheblich ins Strudeln geraten werden. Trotz
Protest aus dem Sportbereich blieb es dabei und der vorauseilende
Gehorsam des Sportbürgermeisters wurde von der CDU-Fraktion mit Beifall
honoriert. Den Grünen in Freiburg ist nicht mehr zu helfen, haben sie
doch ihre Seele an die CDU verkauft zum Preis einer Machtallianz, die
ihre Vorhaben rigoros durchsetzen kann. Freiburg wird übrigens
insgesamt 40 Millionen Euro mehr an Steuereinnahmen pro Jahr erhalten
als zu Zeiten des großen Wehklagens im Herbst von Salomon und Neideck
prognostiziert. ..........