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www.unabhaengige-listen-freiburg.de | 02.04.2023
Fraktion Unabhängige Liste Freiburg

September 2005

66 Jahre nach dem Überfall auf Polen

Am 1. September 39 überfielen deutsche Truppen Polen. Damit begann der 2. Weltkrieg.   Auch in Freiburg wird   dieser Tag zum Anlass genommen, um nachzufragen, wie es um den Frieden bestellt ist. Die Anti-Kriegs-Bewegung in Freiburg fordert, daß Schluss ist mit den weltweiten Einsätzen der Bundeswehr. Wir erfahren wenig darüber, was deutsche Soldaten in Afghanistan machen. Sie fordert weiter, daß gemäß dem Atomwaffensperrvertrag die Atommächte ihr Waffenarsenal endlich abbauen, um es schließlich zu vernichten. Freiburg hat beschlossen, eine atomwaffenfreie Stadt zu sein. Es kann uns aber auch nicht egal sein, daß in anderen deutschen Gemeinden nach wie vor große Mengen Atomwaffen lagern. Und ebenso wenig kann es uns egal sein, daß der Haushaltsausschuss kürzlich einstimmig die Anschaffung des Meads-Raketenprogrammes beschlossen hat, Kosten minimum 4 Milliarden €.. Nicht nur, daß dieses Geld besser für Investitionsprogramme in den Städten eingesetzt wäre, es zeigt auch, wie mächtig die Interessen der Rüstungsindustrie nach wie vor sind. Die Friedensbewegung fürchtet auch, daß ähnlich wie 1999 vor dem Überfall auf Jugoslawien, an dem erstmals nach dem 2. Weltkrieg auch deutsche Truppen teilnahmen, nun auch im Fall des Iran eine verhängnisvolle Spirale von Drohungen in Gang gesetzt wird, an deren Ende erneut eine kriegerische Auseinandersetzung steht. Freiburg hat als Partnerstadt der iranischen Stadt Isfahan ein besonderes Interesse, daß anstelle von Drohungen vertrauensbildende Maßnahmen stehen, die eine allgemeine Abrüstung auch im Mittleren Osten zum Ziel haben.  Die Fortführung und der Ausbau der Städtepartnerschaft mit Isfahan ist in diesem Zusammenhang von großer Bedeutung.  Will man den Menschen in Isfahan über die Wiederinbetriebnahme der Anlage in Isfahan und die Menschenrechtssituation dort sprechen, dann muß man zu aller erst ihre Sorge um ihre Sicherheit und ihre Angst vor einem militärischen Angriff der USA und der NATO ernst nehmen. Man muss auch bereit sein, ihre kritischen Fragen etwa zum Umgang mit Muslimen in Deutschland anzuhören.

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