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www.unabhaengige-listen-freiburg.de | 22.09.2023

Oktober 2004

Fällt die Kulturpolitik Neidecks Rotstift zum Opfer?

Die jüngsten Ereignisse um die Entwicklung von Kulturvorhaben in der Stadt
stimmen äußerst  nachdenklich. Da wird ein Kulturausschuss von
der Verwaltung abgesagt, weil angeblich keine Themen zu verhan-
deln sind. Der jüngst noch von uns gelobte Kulturbürgermeister
zuckt mit den Achseln, er könne dagegen nichts machen, Vorlagen
für die Ausschüsse müssen von allen Dezernaten abgezeichnet
werden und wenn sie nicht  zurückkommen oder besser ausgedrückt,
wenn sie blockiert werden, sind dem Kulturbürgermeister die Hände
buchstäblich gebunden. So geschehen jüngst bei der Vorlage zum
E-Werk. Da gibt es eine groß angelegte gemeinderätliche E-Werks-
Kommission, ein gut bezahltes Gutachten, und wenn das alles
gebündelt im Ausschuss diskutiert werden soll, spricht der Oberbürgermeister davon,
dass er keine „Gespensterdebatte“ führen wolle im Angesicht des
kommenden Sparhaushaltes. Aber nicht erst hier werden inhaltliche
Kulturdebatten vom Finanzbürgermeister als dem heimlichen
Rathauschef  bestimmt. Mit großem Pressewirbel wird die Interimsintendanz
zwischen Frau Niermeyer und Frau Mundel aufgebauscht  
und verantwortungslos für das Theater und seine Beschäftigten aufgrund
von angeblichen Einsparungen zerredet. Einsparungen beim Theater auf
diese abrupte Weise erzielen zu wollen, zeugen von völligem Unverstand
für diesen Betrieb. Kann man noch mit gutem Gewissen ein Museumsgutachten
in Auftrag geben, wenn nicht klar ist, ob die Ergebnisse daraus nicht sofort
kassiert werden und engste Sparszenarien die Zukunft der Museen bestimmen
werden.

Zwei Jahre sind vergangen seit die letzte „Giftliste“ die Kulturszene der Stadt in
große Unruhe versetzt hat. Damals war ein kurzfristiges Szenario entworfen worden
und einige Spar-Maßnahmen wurden realisiert, die jetzt dank eines umsichtigen
Kulturamtes wieder aufgefangen werden konnten, wie z.B. das Kulturhaus L6
als Ersatz für die regionale bildende Kunst im ehemaligen Schwarzen Kloster.
Aber auch ein solches Projekt muss bangen um einen Zuschuss für die
jährliche Arbeit, es nützt nämlich nichts, das Haus ohne Ausstellungsetat zu eröffnen.
Bis heute gibt es keinen Ansatz von verbindlicher Kulturplanung, keinen Ansatz von spartenbezogener Bestandsaufnahme als Grundlage für einen Kulturentwicklungsplan.
Im Sportbereich ist ein solcher Plan soeben erschienen. Andere Städte wie z.B Ulm haben ein solches kulturelles Leitbild längst herausgebracht. Im Angesicht der Haushaltsberatungen lässt sich kein solcher Plan aufstellen! So wird die nächste Spardebatte wird wieder ohne Planung ablaufen, ohne vorherige Sicherung bestimmter Projekte, nach dem Motto, ein jeder ist potenziell gefährdet, rette sich wer kann. Diese Verunsicherung schafft ein Klima, in dem keine Gemeinsamkeiten mehr entstehen können, geschweige denn ein gemeinsames Nachdenken über eine Kulturstadt Freiburg.