Oktober 2004
Eine Neue bitte!
Es wird schon kräftig gemischt beim Dezernenten-Poker. Und die Fraktionsgemeinschaft Unabhängige Listen bittet: eine neue bitte! Doch die Wirklichkeit ist dem Pokerspiel hoffnungslos unterlegen. Denn klar ist: Poker wird mit 5 Karten (Dezernaten) gespielt. Und das wäre gut so. Weiterhin sind wir der Auffassung, dass fünf Dezernate mit einem eigenständigen Kulturdezernat angemessen und nötig wäre. Kultur ist das, was heute ganz entscheidend über die Anziehungskraft und Attraktivität einer Stadt entscheidet, Lebensqualität ausmacht und ein nicht unbeträchtlicher Wirtschaftsfaktor geworden ist. Klar, Kultur sollte, gerade in Zeiten knapp gefüllter Kassen, auf der Bürgermeisterbank eigenständig vertreten sein. Aber ein 5. Dezernat wird derzeit nicht durchsetzbar sein. Umso wichtiger, Zuschnitt und Besetzung der übrigen Dezernate genau zu prüfen. Und zwar nach sachlichen Gesichtspunkten und nicht nach reinem Parteienproporz.Es wird vorgeschlagen, die Zahl der Dezernate nun sogar auf drei zu reduzieren. Inhaltliche Argumente werden keine vorgetragen, außer, dass die Verwaltung verschlankt werden solle. Wird die Arbeit der Dezernate dadurch besser oder effektiver? Nur dann hätte eine Reduzierung Sinn. Der Beweis hierfür ist nicht erbracht. Klar ist, alle Fraktionen sollten öffentlich bekennen, ob sie eine Reduzierung der Dezernate sinnvoll finden. Aus rein Parteitaktischen Gesichtspunkten eine solche Reduzierung heute abzulehnen, wo die Wiederwahl der grünen Dezernentin G. Stuchlik ansteht, um sie dann in zwei Jahren, wenn die Neubesetzung des Bauderzernates ansteht, doch durchzusetzen, dieses Spiel wird die Fraktionsgemeinschaft Unabhängige Listen nicht mitspielen.
Wir sind der Auffassung, dass in den nächsten Monaten das Umweltdezernat und in zwei Jahren das Baudezernat mit fachlich und politisch hochqualifizierten Personen besetzt werden sollten, die in der Lage sind, klare und vorwärtsweisende Akzente in der Stadtentwicklung, in der kommunalen Schul-, Umwelt- und Verkehrspolitik zu setzen und gleichzeitig eine notwendige Strukturreform der Stadtverwaltung, die den BürgerInnen dieser Stadt nützt und gerecht wird, voranzutreiben. Dabei würden wir es sehr begrüßen, wenn auf diesem Wege erreicht würde, dass Freiburg künftig zwei Bürgermeisterinnen hätte. Unsere Fraktionsgemeinschaft wird die eingehenden Bewerbungen nach sachlichen und fachlichen Gesichtspunkten sorgfältig prüfen und dabei darauf achten, welche Entwicklung Freiburgs in den nächsten Jahren welche BewerberIn vorantreiben kann und will.