Isfahan
Jetzt erst recht
Am 1. September 39 überfielen deutsche Truppen Polen. Damit begann der
2. Weltkrieg. Auch in Freiburg wird dieser Tag
zum Anlass genommen, um nachzufragen, wie es um den Frieden bestellt
ist. Die Anti-Kriegs-Bewegung in Freiburg fordert, daß Schluss ist mit
den weltweiten Einsätzen der Bundeswehr. Wir erfahren wenig darüber,
was deutsche Soldaten in Afghanistan machen. Sie fordert weiter, daß
gemäß dem Atomwaffensperrvertrag die Atommächte ihr Waffenarsenal
endlich abbauen, um es schließlich zu vernichten. Freiburg hat
beschlossen, eine atomwaffenfreie Stadt zu sein. Es kann uns aber auch
nicht egal sein, daß in anderen deutschen Gemeinden nach wie vor große
Mengen Atomwaffen lagern. Und ebenso wenig kann es uns egal sein, daß
der Haushaltsausschuss kürzlich einstimmig die Anschaffung des
Meads-Raketenprogrammes beschlossen hat, Kosten minimum 4 Milliarden
€.. Nicht nur, daß dieses Geld besser für Investitionsprogramme in den
Städten eingesetzt wäre, es zeigt auch, wie mächtig die Interessen der
Rüstungsindustrie nach wie vor sind. Die Friedensbewegung fürchtet
auch, daß ähnlich wie 1999 vor dem Überfall auf Jugoslawien, an dem
erstmals nach dem 2. Weltkrieg auch deutsche Truppen teilnahmen, nun
auch im Fall des Iran eine verhängnisvolle Spirale von Drohungen in
Gang gesetzt wird, an deren Ende erneut eine kriegerische
Auseinandersetzung steht. Freiburg hat als Partnerstadt der iranischen
Stadt Isfahan ein besonderes Interesse, daß anstelle von Drohungen
vertrauensbildende Maßnahmen stehen, die eine allgemeine Abrüstung auch
im Mittleren Osten zum Ziel haben. Die Fortführung und der Ausbau
der Städtepartnerschaft mit Isfahan ist in diesem Zusammenhang von
großer Bedeutung. Will man den Menschen in Isfahan über die
Wiederinbetriebnahme der Anlage in Isfahan und die
Menschenrechtssituation dort sprechen, dann muß man zu aller erst ihre
Sorge um ihre Sicherheit und ihre Angst vor einem militärischen Angriff
der USA und der NATO ernst nehmen. Man muss auch bereit sein, ihre
kritischen Fragen etwa zum Umgang mit Muslimen in Deutschland anzuhören.