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  Aktualisiert:
  23.01.2006

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Public Private Partnership

ob Theater, Bäder Schulen, alles muss raus - aus den städtischen Haushalten. Bau und Entwicklung sowie Unterhalt und Sanierung etc. öffentlicher Einrichtungen, alles eigentlich hoheitsrechliche Aufgaben von Kommunen,  sind aus eigenen Mitteln nicht mehr zu finanzieren. Die Substanz bröckelt, weshalb etwas geschehen muss. Die Folgen eines "weiter so" wären verheerend.

Während das vor Jahren in England eingeführte und lange Zeit als Vorzeigemodell dienende System des Public Private Partnership inzwischen wieder zurückgefahren wird, erhoffen sich deutsche Kommunen mit dieser, vermutlich verdeckten Kreditaufnahme, die Rettung aus ihrem Finanzdesaster.

Jetzt heisst es Aufpassen vor Weichenstellern, denn durch Überschreibungen auf private Betreiber würde jegliche Kontrolle aus der Hand gegeben und einer faktischen Entdemokratisierung direkt Vorschub geleistet. In letzte Konsquenz gehörte demnach alles in private Hand und die Aufrechterhaltung der kommunalen Verwaltung diente eigentlich nur noch als Selbstzweck.

Ein Ausweg ist der  UL Vorschlag zur Sanierung des jüngsten Doppelhaushalts