Freiburg – Polizeiburg?
PE vom 31. Juli 2006
Was macht der Grüne OB eigentlich aus dem viel gepriesenen und allseits
geschätzten toleranten Freiburg, dieser „offenen Stadt? Das fragt sich
nicht nur unsere Fraktion angesichts der dauernden Polizeipräsenz im
und ums Rathaus schon länger. Und nun diese unangemessenen und gezielt
Eskalation provo-zierenden Polizeieinsätze des vergangenen Wochenendes.
Be-finden wir uns im Bürgerkrieg? Oder brauchte die Polizei mal wieder
eine entsprechende Übung für den Ernstfall? Solche Aktionen sind auch
nicht mit der bedauerlichen Verletzung eines ihrer Kollegen zu
rechtfertigen.
Die Unabhängigen Listen fordern sowohl eine Stellungnahme in der
Gemeinderatssitzung am 1.8.06 als auch eine öffentli-che Erklärung von
Dr. Salomon im Amtsblatt der Stadt. Wir bezweifeln nämlich, dass dieser
massive Einsatz von baden-württembergischen Hundertschaften, deren
Ausmaß und mar-tialisches Vorgehen ohne Wissen und Absprache mit dem
Bürgermeisteramt stattfand.
Oder haben die Herren Rubsamen ( Leister des AfÖ), Neideck (zuständiger
Dezernent), Amann (Polizeipräsident) das Sagen in dieser Stadt? Dann
brauchen wir einen anderen Oberbür-germeister.
Irene Vogel Ulrike Schubert