Richtigstellung
PE vom 11. Mai 2005
Sehr geehrte Frau Drescher,
in der BZ von heute (11.5.05), Artikel "Nachforschung zur Nazi-Zeit"
berichten Sie, dass sich sämtliche Gemeindratsfraktionen der von der
CDU eingereichten Formulierung anschlossen. Diese Darstellung
verfälscht den Werdegang dieser Erklärung, wir möchten Sie deshalb um
eine Richtigstellung bitten.
Die Initiative ging von der Fraktion Unabhängige Listen aus, die an
Oberbürgermeister Salomon und die Fraktionen ein Schreiben (Anlage 1)
richtete anläßlich des 60. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus und
anregte, den Anteil von Gemeinderat und Stadtverwaltung an der
Durchsetzung der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft in Freiburg
aufzuarbeiten.. Im Ältestenrat haben alle Fraktionen erklärt sich
dieser Initiative anzuschliessen. Daraufhin legte Stadtrat Moos eine
Erklärung vor, die mit dem Büro des Oberbürgermeisters abgestimmt und
gestern als Antrag der UL vorgelegt wurde.(Anlage 2) Der
Änderungsantrag der CDU mit der Aufforderung, von der Stadtverwaltung
einen "objektiven Bericht...." zu verlangen, wurde von der CDU selbst
nach der Beratung im Ältestenrat zurückgenommen, weil allseits die
Auffassung vertreten wurde, dass es einer solchen Aufforderung an das
Stadtarchiv nicht bedarf. Die vom OB in der gestrigen Situation
vorgetragene Erklärung wurde von allen Fraktionen des Gemeinderates
getragen.
i.A. Michael Moos