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  Aktualisiert:
  12.08.2010

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OB und Buergervereine

PE vom 21. April 2010

Aussagen von OB Salomon, er pflege ein positives Verhältnis zu den Bürgervereinen und zum Gemeinderat, offensichtlich falsch. Fraktionsgemeinschaft der Unabhängigen Listen: „diese Auffassung hat der OB exklusiv“. UL fordert von neuem OB einen sachlichen und konstruktiven Umgang mit Bürgervereinen und Gemeinderat.


Während der noch amtierende Oberbürgermeister aauf Podiumsveranstaltungen wiederholt behauptet hat, er pflege ein positives Miteinander mit den Bürgervereinen und dem Gemeinderat, wird der scheidende Bürgervereinsvorsitzende von Landwasser am 16.3. in der BZ zitiert: „seit dem Amtsantritt von OB Salomon wehr den Bürgervereinen ein eisiger Wind ins Gesicht“. Mehrfach gab es seitens der Bürgervereine Klagen über mangelnde Informationen aus dem Rathaus und über unzureichende Vertretung in gemeinderätlichen Ausschüssen.
Was das Verhältnis von OB Salomon gegenüber dem Gemeinderat betrifft, erinnert die Fraktionsgemeinschaft der Unabhängigen Listen daran, dass es derart oft Klagen über den rüden Umgangston des OB gegeben hat, dass die Fraktionsvorsitzenden aller Gemeindratsfraktionen den OB zu einem Gespräch hierüber bitten mussten. Selbst die dem OB freundlich gesonnene Badische Zeitung kommentierte:
(…) Was anfangs auch im Gemeinderat so frisch unkonventionell war, empfinden immer mehr Stadträte als
zunehmende unverschämt. In der Tat hat er so manchen Stadtrat abgemeiert, dass es nur so eine Art hatte.
(…) Wer Schwäche zeigt wird bloßgestellt. (…) Kritik kommt inzwischen auch von den Bürgervereinen, die
„Kommunikationsstörungen“ beklagen. (…) … am Wochenende hat er mit saloppen Formulierungen nicht wenige Bürger verschreckt. (…) Salomon (…) watscht ab – am Dienstag geballt, aber nicht zum ersten Mal. Erstaunlich, dass sich die Stadträte das bieten lassen (Uwe Mauch, BZ 24.7.03).
Die Fraktionsgemeinschaft der Unabhängigen Listen erwartet vom neuen Oberbürgermeister, dass er den Stil eines vertrauensvollen, von gegenseitigem Respekt getragenen, Umgang mit Bürgervereinen und Gemeinderat wieder einführt.

Mit freundlichen Grüßen

Hendrijk Guzzoni