3. Finanzbericht
Was war das doch für ein Schauspiel bei der Verabschiedung des
Doppelhaushaltes 2011/2012, als im Ratssaal bei jeder Entscheidung des
Gemeinderats die aufgebaute Kredituhr unerbittlich auf die Höchstmarke
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Wohnen in Freiburg
Unabhängige Listen unterstützen Forderungen im VAG-Streik
VAG-Streik
Aufzug soll im 1. Bauabschnitt der Bühnensanierung realisiert werden.
Behindertengerechter Aufzug im Theater
Wer baut, wer wohnt dort?
Bebauungsplan Gutleutmatten
..unser Sonntag ist uns heilig
Unabhängige Listen gegen verkaufsoffenen Sonntag und für strikte Beibehaltung der verkaufsfreien Sonntage in Freiburg:
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Schreiben Abschiebestopp
Interfaktionelles Schreiben vom 28.7.11
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Stadt soll Zusage für private Zwischenlösungen einhalten + langfristig öffentliche und private Wagenplätze ermöglichen
Räumung M1-Gelände
Der Verlauf der Räumung des M1 - Geländes durch die Polizei hat nach Auffassung der Unabhängigen Listen gezeigt, dass die Frage von Wagenplätzen in Freiburg keineswegs
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Mehr Mittel für PRÄRIE und Anti-Aggressions-Training
Die UL nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass die neue Regie-rungskoalition den Vorstoß der CDU-Fraktion im Landtag zurück-gewiesen hat, Kommunen Alkoholverbote auf öffentlichen Plätzen zu
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Presseerklärung - Freiburg, 01.06.2011
Kulturhauptstadt - Grundsatzbeschluss ist zwingend!
Kulturhauptstadt - Grundsatzbeschluss ist zwingend!
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UL: das Sozialticket muss kommen !
..........die UL wird sich mit der mehrheitlichen Ablehnung eines Sozialtickets für Freiburg durch den Gemeinderat nicht abfinden........
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Presseerklärung
Hearing Kulturhauptstadtbewerbung am 25.5.2011
Wir begrüßen sehr, dass die Stadtverwaltung und der Oberbürgermeister das Hearing mit auswärtigen Expert/innen abhält, da eine inhaltliche Vertiefung mit auswärtigen Gästen dem Thema angemessen und hilfreich ist
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Presseerklärung vom 21.2.2011
HARTZ IV Einigung
ie Unabhängigen Listen halten die Stellungnahme des Freiburger OB zur „Hartz-IV- Einigung“ zwischen Bundesregierung und SPD für nicht ausreichend. So sehr es zu begrüßen ist, dass der Bund stufenweise die Kosten für die Grundsicherung
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PE vom 14. Februar 2011
Erklärung der Fraktionsgemeinschaft der Unabhängigen Listen (UL) zur frühzeitigen Verrentung des VAG Vorstands Prof. Kretschmer
Seit Wochen wird mit gezielten Indiskretionen aus dem Aufsichtsrat der VAG Stimmung gegen Prof. Kretschmer gemacht, der, jetzt 63, sich unstreitig große Verdienste um die VAG erworben hat.
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Offener Brief vom 8. Februar 2011
Offener Brief an den Oberbürgermeister anlässlich der Haushaltslage
in der gegebenen Haushaltslage sind alle Möglichkeiten für zusätzliche Einnahmen zu überprüfen.
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PE vom 10. Februar 2011
SeniorInnen sind keine Sozialfälle
In Folge einer Organisationsverfügung des Oberbürgermeisters sollen künftig sowohl das Seniorenbüro als auch das Kinderbüro keine politischen Stabstellen mehr sein. Eine
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Presseerklärung der Unabhängigen Listen (UL) 3.12.10
Richtigstellung
Nichts gegen eine gepflegte Polemik. Sie sollte aber deutlich von Berichterstattung abgesetzt sein. In der Berichterstattung über die Sitzung des Gemeinderats am 30.11.2010 , TOP Finanzbericht, fin-den sich die UL und ihr finanzpolitischer Sprecher nicht richtig wie-dergegeben
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Ehrenbürgerinnenwürde für Frau Dr. Gertraude Ils
Offener Brief an den Oberbürgermeister Dr. Dieter Salomon
Die Freiburger Frauengruppen und -initiativen
bitten den Oberbürgermeister der Stadt Freiburg, Dr. Dieter Salomon,
für die Altstadträtin Dr. Gertraude Ils die Ehrenbürgerinnenwürde zu beantragen
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PE vom 13. Oktober 2010
Zustimmung für Sonderzuschuss Wallgrabentheater
Die Fraktionsgemeinschaft Unabhängige Listen schließt sich der Verwaltungslinie an, dem Wallgrabentheater einmalig einen Sonderzuschuss in Höhe von Euro 45.000.- zu gewähren, damit eine drohende Zahlungsunfähigkeit
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PE vom 11. August 2010
Sicherungsverwahrte - die Treibjagd ist eröffnet
„Ein Kraftakt für die Polizei“ (BZ v. 07.08.10), „Rund um die Uhr überwacht“ (BZ v. 09.08.10) – es geht um die Entlassung von bisher 2 Sicherungsverwahrten aus der JVA Freiburg, der max. noch 13 sog. Altfälle folgen können.
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PE vom 29. Juli 2010
Vergabe von Schulräumen auf dem Gelände des DFG an die Grundschule Regenbogen
Betr.: Vergabe von Schulräumen auf dem Gelände des DFG an die Grundschule Regenbogen
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PE vom 5. Juli 2010
Baudezernat
Nachdem im Jahre 2006 ein eigenständiges Baudezernat gegen die Stimmen der UL abgeschafft und die Funktionen auf die verbleibenden Dezernate aufgeteilt wurden, hat sich schnell gezeigt, dass diese Maßnahme nicht funktionsgerecht ist.
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PE vom1. Juli 2010
Platz der Alten Synagoge Ein Stadtplatz als offenes Angebot an alle !
Die Neugestaltung des Platzes der Alten Synagoge bewegt wie kaum ein anderes Thema die FreiburgerInnen seit Jahren. Zustimmung findet weitgehend, dass mit der Neugestaltung das Auto aus diesem Bereich zurückgedrängt
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PE vom 28 Juni 2010
Erklärung der Unabhängigen Listen zum „Europa-Viertel“
Es ist nicht Aufgabe der Unabhängigen Listen, den einen oder den anderen Investor vorzuziehen. Wir erwarten jedoch auch von der Verwaltung, dass sie objektiv und unparteiisch handelt – ausschließlich zum Wohl der Allgemeinheit.
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PE vom 25. Juni 2010
"Lange Wartelisten" für KiTas
„Die Situation war nie so prekär - Lange Wartelisten in den
Kindergärten" - ist Freiburg plötzlich zu kinderreich, fragen sich die Ul-Stadträtinnen und –räte?
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PE vom 23. Juni 2010
Proberäume für Jazz/Rock und Popgruppen in Freiburg
KULTURLISTE FÜR AUSBAU DER SIEGESDENKMAL-UNTERFÜHRUNG ZUM PROBEZENTRUM FÜR MUSIKGRUPPEN
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PE vom 23. Juni 2010
Eckdaten nach Mai-Schätzung nahezu unverändert
Eckdaten nach Mai-Schätzung nahezu unverändert – UL wirft OB vor, aus wahltaktischen Gründen vor der OB Wahl die Notwendigkeit einer Neuverschuldung 2011-2013 verschwiegen zu haben
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PE vom 11. Juni 2010
Bildungsprotest mit Bahnhofsblockade
Studierende und SchülerInnen haben sich erneut zu Wort gemeldet. Sie demonstrieren wenn ihre Anliegen nicht beachtet werden. Das Thema ist bei dieser Altersgruppe naturgemäß die Bildung bzw. die Ausbildungssituation.
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PE vom 11. Mai 2010
UL seit jeher für starkes, eigenständiges Baudezernat
Die Fraktionsgemeinschaft der Unabhängigen Listen hat seinerzeit gegen die Zerschlagung des Baudezernats gestimmt – und sich sich heute politisch in der Auffassung gestärkt, dass Freiburg ein starkes, eigenständiges Baudezernat braucht.
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PE vom 21. April 2010
OB und Buergervereine
Aussagen von OB Salomon, er pflege ein positives Verhältnis zu den Bürgervereinen und zum Gemeinderat, offensichtlich falsch.
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PE vom 19. April 2010
Behauptung von OB Salomon, dass Gewinne der FSB in der Gesellschaft verblieben, nachweislich falsch
Behauptung von OB Salomon, dass Gewinne der FSB in der Gesellschaft verblieben, nachweislich falsch. Entsprechende Anträge der UL wurden von OB und Gemeinderatsmehrheit abgelehnt. Fraktionsgemeinschaft der Unabhängigen Listen kritisiert Irreführung der WählerInnen.
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PE vom 1. April 2010
10.000 neue Arbeitsplätze in Freiburg geschaffen. richtig ist:
Dieter Salomon stellt fest:
seit 2002 wurden 10.000 neue Arbeitsplätze in Freiburg geschaffen.
richtig ist:
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PE vom 29. März 2010
Tariflohnerhöhung
Die Fraktion der Unabhängigen Listen solidarisiert sich mit den Beschäftigten im Öffentlichen Dienst und unterstützt deren Forderung nach einer 5% Tariflohnerhöhung.
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PE vom 8. März 2010
Pläne für Rathausneubau müssen endlich auf den Tisch
UL: Geheimpolitik von OB Salomon zeugt von höchst merkwürdigem Demokratieverständnis.
Die Fraktionsgemeinschaft der Unabhängigen Listen fordert den amtierenden OB Dr. Salomon Offensichtlich scheue die Rathausspitze
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PE vom 6. März 2010
Presseerklärung der Unabhängigen Listen und Grüne Alternative Freiburg zur Gründung des Freiburger Bündnisses EINE SCHULE FÜR ALLE
Die Fraktion der UL und die GAF begrüßen das breite Engagement von Eltern, LehrerInnen und SchülerInnen für längeres gemeinsames Lernen und fordern die Stadt Freiburg auf, alles dafür zu tun, dass in nächster Zukunft eine Modellschule in unserer Stadt eingerichtet werden kann.
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PE vom 4. März 2010
Behindertenbeiratswahlen
Die Fraktion Unabhängige Listen begrüßen die ersten Behindertenbeiratswahlen am Sonntag im Bürgerhaus Seepark und wünschen den neugewählten Delegierten der Behindertenverbände und der nicht organisierten Menschen mit Behinderung viel Erfolg.
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PE vom 8. Februar 2010
Was kommt?
Die Fraktion der Unabhängigen Listen (UL) gratuliert OB Salomon zu seiner Wiederwahl.
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PE vom 5. Februar 2010
Die Unabhängigen Listen erklären sich solidarisch mit dem Streik der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes!
Die Tatsache, dass die Kassen der Kommunen, der Länder und des Bundes
immer leerer werden, der Schuldenstand immer höher, ist kein
Naturereignis, sondern von den Bundes- und Landesregierungen
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PE vom 17. Dezember 2008
Dollarzeichen in den Augen - Lehmann II
UL fordert weitere Konsequenzen aus dem Debakel der städtischen Anlage von 47,3 Mio. € bei der Lehmann-Bank Deutschland, die bislang nicht zurückbezahlt wurden
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PE vom 25. Oktober 2009
Wiedereinrichtung Baudezernat
Die Unabhängigen Listen begrüßen die Ankündigung des OB mit dem Gemeinderat über die Wiedereinrichtung eines
selbstständigen Baudezernats zu sprechen.
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PE vom 17. Dezember 2008
Dollarzeichen in den Augen - Lehmann I
47,3 Mio. € der Stadt liegen bei Lehman Brothers Deutschland fest. Am 15.09. machte die Bankaufsicht die deutsche Lehman dicht....
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PE vom 20. Juli 2007
Gemeinderat vorgeführt
Die UL will die Entscheidung über die Vergabe des Erbbaurechtes an die Angell-Schule zur Errichtung
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PE vom 25. Juni 2007
Untersuchung zur Zukunft des Adelhauser-Museums bestätigt Position der Unabhängigen Listen. Schlappe für die schwarz-grüne Allianz
Die Kernaussage der Untersuchung zur Zukunft des Adelhauser-Museums brachte keine Überraschung:
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PE vom 19. Mai 2007
Vorplatz vor dem Eugen-Keidel-Bad soll für knapp 1,1 Mio. € saniert werden
Vorplatz vor dem Eugen-Keidel-Bad soll für knapp 1,1 Mio. € saniert werden
Die Fraktionsgemeinschaft der Unabhängigen Listen kritisiert Vorhaben Freiburger Kommunalbauten GmbH
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PE vom 27. April 2007
Eine Zukunft für das Adelhauser Museum
Die Fraktionsgemeinschaft der Unabhängigen Listen begrüßt die
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PE vom 22. Dezember 2006
Haushaltssanierung ohne Reduzierung von Zuschüssen an Dritte möglich
Im Hinblick auf die von der Stadtverwaltung am 21.12.06 vorgestellte Verfahtrensweise bzgl. der Gewährung von Zuschüssen, stellt die Fraktionsgemeinschaft der Unabhängigen Listen fest:
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PE vom 24. November 2006
Nach den neuesten Steuerschätzungen kann der Haushalt 2006 ohne Fehlbetrag abschließen
Es ist unglaublich. Über ein halbes Jahr wurde uns erklärt, ein genehmigungsfähiger Haushalt sei ausschließlich und nur mit dem Verkauf der Stadtbau und der dadurch sich ergebenden Verringerung der Zinslast zu erreichen.
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PE vom 22. November 2006
OB setzt Tagesordnungspunkt "Stadtbauverkauf" ab
Die Unabhängigen Listen zeigen sich verwundert über die Absetzung des Tagesordnungspunktes „Stadtbauverkauf“ durch den Oberbürgermeister.
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PE vom 15. November 2006
Kurzfristiges Aussetzen der Leitungsstelle der städtische Museen
Die Unabhängigen Listen protestieren hiermit energisch gegen die Aussetzung der vom Gemeinderat beschlossenen Stelle der leitenden Direktorin/des leitenden Direktors der städtischen Museen Freiburg.
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PE vom 14. November 2006
Keine Zeit zum Schmollen
Die Fraktionsgemeinschaft Unabhängige Listen (UL) fordert OB Salomon und alle Kritiker des Ergebnisses des Bürgerentscheides auf, aus der Schmollecke herauszukommen...
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PE vom 14. November 2006
Hauptausschuss bewilligt 370.000.-€ für Schulsanierung
Trotz „JA“ beim Bürgerentscheid – Hauptausschuss bewilligt 370.000.-€ für Schulsanierung
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PE vom 6. November 2006
Neueste Steuerschätzung von Bund und Land für Freiburg
Die Unabhängigen Listen (UL) haben den Finanzbürgermeister Otto Neideck aufgefordert, baldmöglichst die neueste Steuerschätzung von Bund und Land für Freiburg herunter zu brechen.
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PE vom 6. November 2006
Nur ein Ja am 12.11. hält alle Möglichkeiten offen
Die Veröffentlichungen der letzten Tage - können nur dann ausführlich unter der Bürgerschaft und innerhalb der Politik diskutiert werden, wenn am 12.11. das Quorum mit 38.000 JA-Stimmen erreicht wird.
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PE vom 20. Oktober 2006
Freiburg braucht dringend ein Festivalkonzept
Anläßlich einer alarmierenden Entwicklung bei Freiburgs renommierten Festivals und dem Vorhaben der Verwaltung, die Festivals im nächsten Doppelhaushalt massiv zu kürzen oder zu streichen....
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PE vom 17. Oktober 2006
Verantwortungslose Panikmache der Verkaufsbefürworter
Den Befürwortern eines Verkaufs der Stadtbau scheinen die Argumente auszugehen
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PE vom 21. September 2006
Politischer Vereinnahmung“ der Bürgervereine
Scharfer Gegenwind aus der Verwaltung angesichts „politischer Vereinnahmung“ der Bürgervereine
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PE vom 28. September 2006
Drastische Einschnitte im Schwarzwälder Schienenverkehr zu befürchten
Im Zuge der Bahnreform ist am 1. Januar 1994 das Gesetz zur Regionalisierung
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PE vom 9. September 2006
Kaum mehr als eine Notlösung
UL fordert raschen Beginn der gemeinsamen Arbeit am Freiburger Wagenburgkonzept
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PE vom 1. August 2006
Deeskalation vom Feinsten
Ohne jegliche Vorankündigung wurde eine Punkergruppe am Eselswinkel heute früh um 7 h von einer martialisch auftreten-den Polizei geräumt.
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PE vom 31. Juli 2006
Freiburg – Polizeiburg?
Freiburg – Polizeiburg?
Was macht der Grüne OB eigentlich aus dem viel gepriesenen und allseits geschätzten toleranten Freiburg?
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PE vom 27. Juli 2006
UL prüft rechtliche Schritte
Die UL prüft rechtliche Schritte gegen die Stadt, um den von der Gemeinderatsmehrheit am 18.07.06 beschlossenen sofortigen Einstieg in das Veräußerungsverfahren zu stoppen.
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PE vom 14. Juli 2006
Haushaltssperre für Theater unangemessen und kontraproduktiv
Die im Jahr 2005 von der Stadtverwaltung beschlossene Haushaltssperre für den Eigenbetrieb Theater in Höhe von 230.000.-€....
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PE vom 11. Juli 2006
Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
Am 18.7.06 wird der Freiburger Gemeinderat die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens feststellen. Dazu ist der Gemeinderat nach § 21 Abs.4 Gemeindeordnung verpflichtet...
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PE vom 4. Juli 2006
Unabhängige Listen kritisieren Räumung der Straßenpunks
Die Fraktionsgemeinschaft der Unabhängigen Listen kritisiert die bevorstehende Räumung der Straßenpunks von dem von ihnen besetzten Gelände auf dem Eselswinkel als unnötig und eskalationsfördernd. .......
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PE vom 30. Juni 2006
Widerstand gegen den Verkauf
Die weitgehenden Forderungen der von OB Salomon vorgestellten Sozialcharta zeigen, wie ernst der OB den Widerstand gegen den Verkauf
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PE vom 29. Juni 2006
Geht nicht, gibt’s nicht – Alternativen entwickeln!
Folgt man den jüngsten Erklärungen von Grünen/CDU und Freien Wählern, so ist der Verkauf der städtischen Wohnungen ein Akt „sozialer Gerechtigkeit“ ...
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PE vom 22. Juni 2006
Der OB sucht seine Mehrheit
Vertagungsantrag von CDU, Freie Wähler und JF/Die Grünen, die über den Verkauf der Freiburger Stadtbau GmbH und der städtischen Wohnungen nun nicht am 4., sondern am 18. Juli entscheiden wollen als ....
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PE vom 20. Juni 2006
Bürgerbegehren erfolgreich
..Bürgerinitiative „Wohnen ist Menschenrecht“ zum erfolgreichen Bürgerbegehren....
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PE vom 19. Mai 2006
Eklige Wahlsüppchen
der OB ist wegen der Landtagswahl mit den beabsichtigten Wohnungsverkäufen genau einen Tag danach an die Öffentlichkeit gegangen - warum wohl?
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PE vom 19. Mai 2006
Fortress-Zuarbeit durch Dresdner PDS-Stadträtin Ostrowski
Salomon müsste wissen, dass Frau Ostrowski Prokuristin bei der Sachsen Treuhand GmbH ist, einer Tochter der Berlin-Brandenburgischen-Treuhand, welche Fortress
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PE vom 9. Mai 2006
Kartoffelmarkt-Händler an ihrem ursprünglichen Ort
Wir bedauern sehr, dass die FWT in permanenter Weise die Gemeinderäte über die Situation der Kartoffelmarkt-Händler falsch informiert und die
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PE vom 31. März 2006
Tiefen-Geothermie in Freiburg
Nicht nur das geothermische Potential des Oberrheingrabens ließe sich hier zügig ökologisch und ökonomisch umsetzen, sondern
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PE vom 29. Mai 2005
Mehr Haushaltsmittel für mehr Spielstrassen
Das Kinder- und Jugendhilfegesetz sieht die Beteiligung von Kindern an einer kinderfreundlichen Gestaltung ihres Wohnumfeldes vor.
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PE vom 29. September 2005
Weingarten
Sanierung Weingarten-West ist überfällig!
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PE vom 23.September 2004
Unabhängige Listen
die neu gebildete Fraktionsgemeinschaft "Unabhängige Listen" hat ihren
Fraktionsvorstand gewählt.
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PE vom 29.November 2004
Verwaltungsreform
Betrifft: Erklärungen von OB Salomon zur Haushaltslage und einer Neustrukturierung der Verwaltungsreform
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PE vom 25. November 2004
Doppelhaushalt 05/06 eingestimmt
Wir werden derzeit von OB Salomon und Erstem Bürgermeister Neideck auf die Notwendigkeit weiterer drastischer Entscheidungen beim Doppelhaushalt 05/06 eingestimmt. Am Samstag findet dazu
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PE vom 3. Dezember 2004
Umbau des Augustinermuseums
Die Kulturliste Freiburg fühlt sich nach der gestern kurzfristig anberaumten Diskussion über den Umbau des Augustinermuseums im Kulturausschuss in ihren Vorbehalten dem Entwurf von Herrn Prof.Mäckler gegenüber bestätigt
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PE vom 17. Dezember 2004
Erklärungen von OB Salomon zur Haushaltslage
die von OB Salomon am vergangenen Samstag dem Gemeinderat vorgetragenen Überlegungen werden von uns Punkt für Punkt überprüft werden. Bereits jetzt lässt sich
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PE vom 15. November 2004
Erweiterung der Neuen Messe
Für die Fraktionsgemeinschaft "Unabhängige Listen" ist der Spatenstich für die Erweiterung der Neuen Messe alles andere als ein Grund zum Feiern
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PE vom 13. Januar 2005
Chummy jetzt bauen!
Hat der Oberbürgermeister sein Versprechen vergessen? Bei Kindern und Jugendlichen wird nicht gekürzt, diese Worte sind scheinbar Schnee
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PE vom 14. Januar 2005
Hallenbäder in Lehen und Hochdorf
Hallenbäder in Lehen und Hochdorf dürfen nicht geschlossen werden!
Fraktion Unabhängige Listen fordert, das Engagemnet der BürgerInnen zu honorieren und wird eine Schließung dort ablehnen
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PE vom 9. März 2005
Weisse Rose
Streichung des Mitgliedsbeitrages an den Verein" Weisse Rose-Stiftung e.V." in Höhe von 5110.- Euro
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PE vom 8. März 2005
Gewerbesteuer
....Freiburger Wirtschaftsverbände zu dem Antrag der Fraktionsgemeinschaft, den
Gewerbesteuer Hebesatz nach 14 Jahren Stillstand um 5% anzuheben
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PE vom 10. März 2005
Zweierlei Maß
In den letzten Wochen sieht sich das Freiburger Theater fast täglich mit neuen
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PE vom 16. März 2005
Theater
Presseerklärung zur gestrigen Debatte im GR, TOP Theater
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PE vom 17. März 2005
Doppelhaushalt 05/06
Hier unsere Anträge, die zu Mehrausgaben führen:
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PE vom 11. Mai 2005
Richtigstellung
in der BZ von heute (11.5.05), Artikel "Nachforschung zur Nazi-Zeit" berichten Sie, dass sich sämtliche Gemeindratsfraktionen der von der CDU eingereichten Formulierung
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PE vom 21 Juni 2005
Großdiscounter
Eine scheibchenweise Verabschiedung vom Märkte- und Zentrenkonzept durch die Ausweitung der Verkaufsfläche für Großdiscounter
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PE vom 23. Juni 2005
TRAS – Trinationaler Atomschutzverband
vor dem Hintergrund der Forderung der Stadt das Atomkraftwerk Fessenheim stillzulegen (Gemeinderat 10.5.2004), halten es die Unabhängigen Listen für zwingend
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PE vom 5. Juni 2005
Bebauungsplan Vauban
Die Unabhängigen Listen kritisieren wesentliche Festlegungen der auf der letzten Gemeinderatssitzung verabschiedeten 4. Bebauungsplan
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PE vom 29. Juni 2005
Doppelhaushalt 05/06
In einer gemeinsamen Presseerklärung haben der Regierungspräsident v. Ungern-Sternberg sowie der Freiburger OB Salomon bekannt gegeben, daß der vom Freiburger Gemeinderat beschlossene Doppelhaushalt 05/06
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PE vom 8. Juli 2005
Abfallwirtschaft
Angesichts der anstehenden Entscheidung des Gemeinderates am Dienstag 12.7. 2005 zum Bewirtschaftungsrahmenvertrag zwischen der Stadt Freiburg und der Abfallwirtschaft
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PE vom 12. Juli 2005
Verantwortungsloser Umgang mit Menschen im ALG II Bezug
Die Aufforderung der Arge Freiburg an alle EmpfängerInnen von ALG II, ihre Mietkosten durch Umzug oder Untervermietung zu senken
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PE vom 15. Juli 2005
Speakerscorner
Aus drei GemeinderätInnen sind sechs geworden – 2004 eine Freiburger Antwort der Wählerinnen und Wähler auf die herrschende Politik der etablierten Parteien im
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PE vom 14. Juli 2005
OB D. Salomon
OB D. Salomon missbrauchte gestern zum wiederholten mal seine Position, um den Sitzungsverlauf des Gemeinderates in ordnungswidriger Weise zu beeinflussen, sowie einzelne Gemeinderäte und das Plenum
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PE vom 22. Juli 2005
KITA-Gebühren
Presseerklärung der Unabhängigen Listen
zur künftigen Beitragsgestaltung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen
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PE vom 19. April 2007
Mahnung an die Mehrheitsfraktionen
Auf großes Unverständnis bei den Unabhägigen Listen stößt die Absicht der Verwaltung und des Sportbürgermeisters O.Neideck, die Sportvereine in Freiburg im Doppelhaushalt 2007/2008 um die gesamten 10% zu kürzen.
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PE vom 23. September 2008
OB Salomon wurde wieder einmal persönlich ausfällig - Fraktion der UL verlässt den Ratssaal
Beim TOP "Verschwiegenheitspflicht in Aufsichtsräten städtischer
Gesellschaften" hat die Fraktionsgemeinschaft der Unabhängigen Listen
(UL) einen eigenen Antrag eingebracht
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