Die Unabhängigen Listen – fünf gemeinsame Jahre

Amtsblatt 505, 2. Juni 2009

Die Unabhängigen Listen – fünf gemeinsame Jahre

Wir schreiben das Jahr 2009, die Wahlperiode geht zu Ende und wir ziehen Bilanz über den Zusammenschluss unserer drei Listen im Gemeinderat.

In fünf gemeinsamen Jahren haben wir uns zu einer ernst zu nehmenden Opposition in der Stadt entwickelt, auch dank unserer vielen aktiven MitarbeiterInnen. Rein zahlenmäßig hatten wir bei anstehenden Entscheidungen nicht den Hauch einer Chance, und oft schloss sich bei den vielen Abstimmungen in diesen 5 Jahren niemand unseren 6 Stimmen an. Das bedeutete aber keineswegs, dass wir alle politischen Auseinander-setzungen verloren hätten. Ganz im Gegenteil haben wir eine Menge bewirkt: Der gewonnene Bürgerentscheid, an dem wir kräftig mitgewirkt haben, das Ja zu den städtischen Wohnungen. Stichworte wie Schulsanierung ohne Privatinvestor (PPP), die Verhinderung der Privatisierung des Westbads, die Rettung der Bäder Hochdorf und Lehen, die Sanierung des Adelhauser Museums ohne die Verlegung auf den Mundenhof, die Verabschiedung des Kulturkonzepts, keine Sporthalle im Faulerpark und schließlich der Freiburg-Pass, wenn auch noch ohne VAG, belegen und bekräftigen unsere politische Haltung.

Jedoch konnten wir nicht verhindern, dass Schwarz/Grün die Stadtbau auf massive Mieterhöhungen verpflichtet hat, drei Kürzungsrunden in den Bereichen Kultur und Sport durchsetzte, ebenso wie die fortlaufende Ausdünnung städtischen Personals und damit kommunaler Dienstleistungen. Wir konnten nicht verhindern, dass in diesen fünf Jahren die bis dahin geltenden Anforderungen an bauliche Qualität geschleift wurden, die Innenstadt mehr und mehr dem Kommerz geopfert wird und dass die Stadtpolitik mehr und mehr zu Stückwerk verkommen ist - ohne Visionen und Konzepte.

Am 7. Juni 09 stellen sich die drei Listen – die Linke Liste – solidarische Stadt, die Kulturliste Freiburg und die Unabhängigen Frauen erneut getrennt zur Wahl. Wie und in welcher Konstellation es dann weitergeht, wird nach der Wahl entschieden. Die bisherige Arbeit der UL stellt jedenfalls eine solide Grundlage auch für eine weitere Arbeit in und außerhalb des Gemeinderats Freiburg dar.


Michael Moos