Kultur-Stadt vor der Spaltung – politische Kultur am Ende?

Amtsblatt 435, 8. Juli 2006

Kultur-Stadt vor der Spaltung – politische Kultur am Ende?
Jüngst hat der OB mit Kulturleuten geredet. Das Gespräch war wenig ergiebig, so hörte man. Die Kulturschaffenden zeigten wenig Verständnis für die Drohkulissen, die OB Salomon versuchte aufzubauen, indem er den Wohnungsverkauf und weitere Kürzungen als die einzige Möglichkeit einer Haushaltskonsolidierung darstellte. Längst sind andere Modelle in der Diskussion, zu denen die Bürgerschaft allerdings ausreichend mehr Zeit für eine demokratische Debatte bräuchte. Jetzt soll eine Sozialcharta die soziale Verträglichkeit der Wohnungsverkäufe garantieren. Aber Papier ist geduldig, wie wir wissen.

Mit großem Unverständnis reagierten die Kulturleute in diesem Gespräch auch auf die Ankündigung, eine 10% Kürzung im Bereich der Zuschussleistungen an Dritte im Kulturbereich müsse bis 2010 umgesetzt werden. Auch dazu gäbe es keine Alternative. Die Vielfalt des Freiburger Kulturlebens ist damit ernsthaft bedroht. Die Einrichtungen sind jetzt schon am Rande ihrer Möglichkeiten, da ist kein Einsparpotential mehr drin. Es ist langsam unerträglich, wie die Verwaltungsspitze und die Grünen ihre Politik nur noch aus einer Haushaltssanierung begründen, zu denen ihnen jedes Mittel recht ist.

Der Freiburger Kulturrat hat jüngst acht Thesen zu den geplanten Wohnungsverkäufen  veröffentlicht. Darin wird konstatiert, dass nach der ersten Halbzeit des grünen Oberbürgermeisters Salomon der Verlust einer politischen Kultur in Freiburg zu beklagen ist und mit den geplanten Wohnungsverkäufen Freiburg eine Spaltung seiner Bürgerschaft droht. In einer Presseerklärung der Kulturliste Freiburg vom 22.5.06 heißt es: “Die Stadt in ihrer Gesamtheit mit all ihrer kulturellen Vielfalt und Unterschiedlichkeit ist ein langsam gewachsener Organismus, dessen Teile auf komplexe Weise miteinander verbunden sind und deren keines sich ohne großen Schaden für das Ganze amputieren lässt. Aus dem Wissen und der Gewissheit, diesem Ganzen zugehörig zu sein, entsteht Identität, entsteht auch die Bereitschaft, sich für diese Bürgergemeinschaft einzusetzen und sie mit zutragen. Dieses Empfinden von Zugehörigkeit und Identität ist in Gefahr!“   

Deswegen laden Kulturrat und Kulturliste am  12.7. alle Kulturschaffenden zu einem internen Gespräch ein.