Über „Drecksarbeit“ und „schmutzige Hände“

Amtsblatt 506, 18. Juni 2009

„Nach der Wahl ist vor der Wahl“ scheint der OB zu denken und klotzt munter drauf los. Es habe sich in den vergangenen Jahren im Gemeinderat gezeigt, so der OB in der BZ, dass „bei Entscheidungen, bei denen man sich die Hände schmutzig macht, sich SPD, linke Liste und FDP in die Büsche verpissten“. Mal abgesehen von der Ausdrucksweise, die dem Freiburger OB eigen ist,  scheint dieser anzunehmen, dass es jetzt vor allem darauf ankäme, die Gewinner der Freiburger Kommunalwahl abzustrafen. Die Stimmengewinne, so die Denkweise des OB, habe darin ihre Ursache, dass CDU und Grüne die „Drecksarbeit“ machten,  die eigentlich alle Fraktionen machen müssten. Von was aber spricht der OB eigentlich ? Es ist keine andere Erklärung möglich, als dass er seine Politik des Ausverkaufs städtischer Grundstücke und Immobilien, der Kürzungen im Verwaltungshaushalt, beim städtischen Personal und bei Vereinen und Einrichtungen aus dem Sozial- und Kulturbereich, aber auch aus dem Sport, mit dieser Drecksarbeit meint, die er ganz offensichtlich fortzuführen gedenkt. Er fürchtet, dass der Linksruck in Freiburg Auswirkungen auf die Politik der Stadt haben könnte, dass die Anliegen und Interessen der Menschen hier und jetzt auch im Gemeinderat größere Resonanz finden werden, und dem will er vorbeugen. Die Fakten belegen, dass die Kommunalwahl in Freiburg andere Akzente setzte als sonst im Land. Die Grünen sind hier zwar stärkste Fraktion, haben aber um 1,9% verloren, im Land dagegen um 2,2 % gewonnen. Die CDU hat im Land insgesamt um 3,7% verloren, in Freiburg um 5,4% und die SPD hat im Land 1,1% verloren, hier aber um 0,8% gewonnen. Die UL hat sich mit ihren 3 Listen gut gehalten und insgesamt um 0,9% dazu gewonnen. Kult und Frauen haben ihre 2 bzw. 1 Sitz/e gehalten, die Linke Liste-solidarische Stadt einen dazu gewonnen.  Alles in allem ein Ergebnis, das den OB offensichtlich nicht kalt lässt, was ein gutes Zeichen ist.


Michael Moos