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26.01.2012
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Listen Freiburg
Amtsblatt
26. Januar 2012 - Amtsblatt - 568
Widerstand in Freiburg 1933 - 1945
Inge Kaufmann starb am 13. Januar 2012 im Alter von 90 Jahren in ihrem Haus im Stechertweg in Freiburg-Herdern. Mit Inge Kaufmann, einer waschechten Herdermerin, mehr ...
13. Januar 2012 - Amtsblatt - 567
Preiswerten, für alle bezahlbaren Wohnraum erhalten
Inzwischen geht es auch OB Salomon und dem Ersten Bürgermeister Neideck leicht über die Lippen, wie wichtig für Freiburg die Stadtbau und der kommunale Woh-nungsbestand ist. Seit 2 Jahren wird aber diese Entscheidung der Bevölkerung im Bürgerentscheid vom November 2006, die als einfache Gemeinderatsentscheidung weiterhin gilt, scheibchenweise „korrigiert“. mehr ...
16. Dezember 2011 - Amtsblatt - 566 -
Mietwohnungen in Freiburg – immer knapper, immer teurer
Kapital sucht sucht Anlage
Es liegt in Euro-Krisenzeiten nichts näher, als in sichere Immobilien zu investieren. Auch diesbezüglich gehört Freiburg zu den beliebtesten Städten. In der Folge werden derzeit mehr ...
2. Dezember 2011 - Amtsblatt - 565 -
Rathaus-Neubau – noch ist nichts entschieden !
Nun wird es ernst: mit allem Nachdruck treibt die Stadtverwaltung die Pläne für einen Rathaus-Neubau auf dem Gelände des Technischen Rathauses voran. Schon im nächsten Frühjahr soll der Gemeinderat die Entscheidung fällen. Ärgerlich, dass die Rathausspitze in der Öffentlichkeit mehr ...
18. November 2011 - Amtsblatt - 564 -
Freiburg, die Region und ein JA zum Ausstieg
Am 27. November ist Volksabstimmung, eine Premiere für BaWü: es geht um das Milliardenprojekt Stuttgart 21. Abgestimmt wird im ganzen Land, weil wir alle betroffen sind. Es geht um viel Geld, mehr ...
20. Oktober 2011 - Amtsblatt - 562 -
Familienpolitik ist kein Ersatz für Frauenpolitik
Die letzte Woche stattgefundene Frauenkonferenz bot für die Freiburgerinnen Gelegenheit, eine Standortbestimmung vorzunehmen: als Frau in dieser Stadt und in der Gesellschaft. In zahlreichen Workshops ging es darum, was Frauen hemmt, was sie bewegt mehr ...
7. Oktober 2011 - Amtsblatt - 561 -
Sollte das mit der „Entweltlichung“ ernst gemeint sein ….
Zum Abschluss des Papst-Besuches in Freiburg gab es eine Überraschung: in seiner Rede im Konzerthaus vor 1500 ausgesuchten Gästen forderte Benedikt die katholische Kirche mehr ...
22. September 2011 - Amtsblatt - 560 -
Wir sind Papst
Der Besuch des Papstes ist DAS beherrschende Thema in unserer Stadt. Und er ruft viele Kontroversen hervor. Viele kritisieren den Besuch, weil sie den Papst kritisieren mehr ...
9. September 2011 - Amtsblatt - 559 -
„Freiburg packt an“ – neu interpretiert von schwarz/grün
Anfang August wurde unter Federführung des OB in der Stadt aufgeräumt: nachdem das Grundstück M 1 auf dem Vauban freigeräumt war folgten Razzien im alternativen Kulturzentrum KTS und im Infoladen Gartenstr.19. Dem dortigen Eigentümer wurden mehr ...
12. August 2011 - Amtsblatt - 558 -
Die (unendliche) Geschichte der Wagenburgen in Freiburg... - Eine politische Bewertung -
Seit Jahren wird Stadtverwaltung und Gemeinderat durch junge BürgerInnen damit konfrontiert, Leben in Wagen zu ermöglichen und entsprechend dafür Pachtflächen auszuweisen. Das ist erst einmal so legitim wie mehr ...
29. Juli 2011 - Amtsblatt - 557 -
Zähringen 21 – Widerstand lohnt sich !
Na also, geht doch! Nun hat die Stadtverwaltung, hat die grün-schwarze Gemeinderats-Mehrheit doch eingelenkt (ein bißchen, jedenfalls, aber auch das fällt so einer Verwaltung schon verdammt mehr ...
14. Juli 2011 - Amtsblatt - 556 -
Kulturhauptstadtbewerbung: Der OB irrt!
Nicht nur die zuletzt ausgesprochene Rüge für Oberbürgermeister Dieter Salomon im Kulturausschuss ist Ausdruck eines eigenen Willens, den die Gemeinderatsmitglieder beim Thema Kulturhauptstadt jetzt entwickeln. Leider ist viel Zeit verstrichen, und das mehr ...
29. Juni 2011 - Amtsblatt - 555 -
Rhinos auf Vauban: wir fordern eine politische Lösung
Alternative und Protest-Bewegungen haben im „Grünen“ Freiburg Gegenwind wie nie. Ihre Anliegen werden politisch unterdrückt, sie werden kriminalisiert und ordnungspolitisch reglementiert. So geht es mehr ...
17. Juni 2011 - Amtsblatt - 554 -
Freiburg - Stadt der Investoren
Zum x-ten Mal mussten Änderungswünsche des Investors vom Gemeinderat abgesegnet werden. Diese zahlreichen Änderungswünsche, die der Investor, der Projektentwickler Unmüssig der Bauverwaltung und der Gemeinderatsmehrheit mehr ...
31. Mai 2011 - Amtsblatt - 553 -
Freiburg ist Spitze
vor allem bei den Mietwohnungspreisen. Selbst Haushalte mittlerer Einkommen fällt es zunehmend schwer eine stadtnahe Wohnung zu finden, die weniger mehr ...
6. Mai 2011 - Amtsblatt - 551
Doppelhaushalt 2011/2012 – letzte Runde
Die Drucksache G -11/134 v. 29.04.2011 (abrufbar unter Stadt Freiburg, Ratsinformationssystem) hat es in sich: unter der Überschrift: „Veräußerung von Streubesitz“ heißt es hier: „Aufhebung der Bindungswirkung aus dem Bürgerentscheid vom 12.11.2006 (Anträge von Junges Freiburg/Die Grünen, CDU und Freie Wähler)“. mehr ...
21. April 2011 - Amtsblatt - 550
Das Erfolgsmodell Quartiersarbeit ausbauen
Seit über 30 Jahren fördert der Gemeinderat Quartiersarbeit in Freiburger Stadtteilen: In Vierteln mit 70ger Jahre Hochhaus-Charme, vielen BewohnerInnen in Arbeitslosigkeit, prekärer Beschäftigung, zunehmend in Altersarmu mehr ...
8. April 2011 - Amtsblatt - 549
Kulturelles Wetterleuchten
Manchmal hat man so eine Ahnung: Das Wallgrabentheater hatte im letzten Herbst mit Nachdruck seine schwierige Situation durch ein Gutachten dargestellt und der CDU-Finanzbürgermeister selbst hatte daraufhin versichert, die lassen wir nicht sterben! mehr ...
25. März 2011 - Amtsblatt - 548
AKW Fessenheim abschalten
Mit Entsetzen und voller Anteilnahme blicken wir derzeit nach Japan. Und voller Hoffnung, dass sich die Lage im Atomkraftwerk Fukushima entspannt, die Bevölkerung nicht von noch größerer Katastrophe heimgesucht wird. mehr ...
10. März 2011 - Amtsblatt - 547 -
Schnee von gestern?
100 Jahre Internationaler Frauentag – Rund um den 8. März 2011 melden sich die Freiburger Frauenorganisationen in der Öffentlichkeit wieder vielfach zu Wort. mehr ...
23. Februar 2011 - Amtsblatt - 546
Was geht und was nicht geht
Mit der Einbringung ihres Haushaltsentwurfs im Februar haben OB und Finanzbürgermeister bereits weitreichende Vorentscheidungen darüber getroffen, wie die Entwicklung der Stadt in den nächsten 2 Jahren aussehen wird - und niemand soll glauben mehr ...
11. Februar 2011 - Amtsblatt - 545 -
Die schwierige Haushaltslage erfordert besondere Maßnahmen!
Um „Verständnis für die Stadt“ bat OB Salomon die Eltern des Theodor-Heuß-Gymnasiums in St. Georgen und der Staudinger Gesamtschule in Haslach, die den Beginn seiner Haushaltsrede von der Empore des Ratssaals mit Zwischenrufen „Sanierung jetzt“ begleiteten. Obwohl mehr ...
28. Januar 2011 - Amtsblatt - 544
Soll Freiburg weiter wachsen ?
Nachhaltige Siedlungsentwicklung wo soll wann was gebaut werden? Erstmals hat die Verwaltung dem Gemeinderat eine Untersuchung und Planung für Siedlungsentwicklung auch in den einzelnen Stadtteilen vorgelegt mehr ...
14. Januar 2011 - Amtsblatt - 543
VAG: Wohin geht die Reise ?
Ein guter öffentlicher Nahverkehr ist wichtig für die Mobilität der Menschen und gut für den Klimaschutz. Ein Sozialticket für Hartz IV - und Schwellenhaushalte würde diese positive Wirkung weiter steigern. Doch nicht dies, sondern mehr ...
15. Dezember 2010 - Amtsblatt - 542 -
Kulturhauptstadtbewerbung - einen Schritt weiter!
„Ich kann mir vorstellen, dass sich Freiburg als grenznaher Standort mit einer spannenden Kulturszene hervorragend präsentieren kann. Ich kann die Stadt vor diesem Hintergrund nur zu einer Bewerbung ermutigen“.
Das sind die Worte von Kulturstaatssekretär Dietrich Birk mehr ...
1. Dezember 2010 - Amtsblatt - 541
Wem Ehre gebührt
Dass der OB in der vergangenen Sitzung des Gemeinderats mit seinem Vorschlag, den ehemaligen Rektor der Universität, Prof. Jäger zum Ehrenbürger zu ernennen, sich über alle politischen Debatten der letzten Monate hinweggesetzt hat, mehr ...
19. November 2010 - Amtsblatt 540 Ausstellungsverbot – wie geht es weiter mit der Stadtbibliothek?
Die Entscheidung v. OB Salomon, die Ausstellung „Die Nakba – Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948“ wenige Tage vor Ausstellungsbeginn abzusagen, wirft Fragen auf, die über das aktuelle Veranstaltungsverbot hinausreichen: mehr ...
5. November 2010 - Amtsblatt 539
Laufzeitverlängerung ist rückwärtsgewandte Energiepolitik
35:9:4 - gegen die Laufzeitverlängerung von 17 Kernkraftwerken durch CDU/FDP verabschiedete die übergroße Gemeinderatsmehrheit mit ihrer Resolution ein eindeutiges Signal nach Berlin. Die Energiepolitik von schwarz/gelb erschwere die Umsetzung der beschlossenen Klimaschutzziele Freiburgs mehr ...
22. Oktober 2010 - Amtsblatt 538
Basta-Politik auch in Freiburg
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in der Nacht vom 15. auf den 16.10.2010 wurde im Rahmen der „Aktionstage zur Wohnungspolitik und für mehr selbstbestimmte Freiräume“ das frühere „Z“ in der Unterführung am Siegesdenkmal kurzzeitig besetzt. Auf Anfrage der Polizei teilten die Verantwortlichen der Stadt mit, dass gegen die Besetzer Strafantrag gestellt werde. Daraufhin räumten gegen Mitternacht starke Einsatzkräfte das „Z“, dabei kam es auch zu Festnahmen.
mehr ...
24. September 2010 - Amtsblatt - 536
ZUKUNFT E-WERK: SANIERUNG REICHT NICHT!
Der Geschäftsführer des E-Werks verließ noch vor dem Start des 3Mil. Umbaus das Kulturhaus in Richtung Mannheim. Für viele war dieser Schritt überraschend, doch bei genauerem Hinsehen ist diese schiere Flucht eher verständlich. Die Arbeitsbedingungen im E-Werk sind seit Jahren auf einem Stand eingefroren, der für das Führungspersonal und die Angestellten bei weitem nicht ausreichen sind. mehr ...
10. September 2010 - Amtsblatt - 535
Fünf Jahre warten sind zu viel: wir brauchen das Sozialticket jetzt!
Auch in der „Öko-Stadt Freiburg“ sind Fahrten mit Bus und Bahn für immer mehr BürgerInnen zu einem fast nicht zu finanzierenden Luxus geworden. Nicht nur wegen regelmäßiger Fahrpreiserhöhungen. Die Zahl der Menschen mit viel zu geringen Einkünften wächst unerträglich. Fast 17000 BezieherInnen von ALG 2, Tausende in Leiharbeit und anderen prekären Arbeitsverhältnissen und viele RentnerInnen mehr ...
13. August 2010 - Amtsblatt - 534
Sicherungsverwahrte - die Treibjagd ist eröffnet
„Ein Kraftakt für die Polizei“ (BZ v. 07.08.10), „Rund um die Uhr überwacht“ (BZ v. 09.08.10) – es geht um die Entlassung von bisher 2 Sicherungsverwahrten aus der JVA Freiburg, der max. noch 13 sog. Altfälle folgen können. mehr ...
30. Juli 2010 - Amtsblatt - 533 -
Eltern erwarten deutliche Verbesserungen der KiTa-Versorgung
Auf die Bedeutung von Bildung, Erziehung und liebevoller Betreuung wird im „Kinderland“ Baden-Württemberg häufig hingewiesen; alle Kinder können allerdings nicht gemeint sein. Rund 20 % aller Kinder in Freiburg mehr ...
16. Juli 2010 - Amtsblatt - 532 -
Baudezernat – Erfolg mit Wermutstropfen
Endlich geschafft! Freiburg bekommt wieder ein eigenständiges Baudezernat. Dieses war vor 4 Jahren mit den Stimmen aller Fraktionen abgeschafft worden – gegen die Stimmen der Unabhängigen Listen. mehr ...
1. Juli 2010 - Amtsblatt - 531 -
Ein Stadtplatz als offenes Angebot an alle !
Die Neugestaltung des Platzes der Alten Synagoge bewegt wie kaum ein anderes Thema die FreiburgerInnen seit Jahren. Zustimmung findet weitgehend, dass mit der Neugestaltung das Auto aus diesem Bereich zurückgedrängt und die Menschen sich ein Stück Stadt zurückholen können. Auch der Umstand, dass in Zukunft mit einer Wasserfläche mehr ...
18. Juni 2010 - Amtsblatt - 530 -
Die kulturelle Vielfalt steht auf der Kippe
Die kulturelle Vielfalt steht auf der Kippe
Wer sich etwas näher mit der Struktur der Einrichtungen wie dem Kommunalen Kino, der Fabrik in der Habsburgerstraße, dem E-Werk, dem Wallgrabentheater und den Freien Theater-und Tanzgruppen beschäftigt, der wird feststellen, dass mehr ...
4. Juni 2010 - Amtsblatt - 529 - Hartz IV ist unsozial und frauenfeindlich
Armut führt zu fehlender Empfängnisverhütung
Zu diesem Fazit kommen die Gynäkologinnen und Schwangerschaftskonflikt-beratungsstellen in Freiburg. Seit der Ablösung der Sozialhilfe im Jahr 2006 durch ALG II sind die Zahlen von ungewünschten Schwangerschaften deutlich angestiegen. mehr ...
20. Mai 2010 - Amtsblatt - 528 -
Wohnungslosen in Freiburg wirksam und würdevoll helfen
Der Verlust von Wohnraum ist meist verbunden mit dem Abbruch sozialer Beziehungen und dem Fehlen finanzieller Ressourcen; eine aussichtslose Situation für viele Betroffene, eine Lebenslage in Elend und Verzweiflung mehr ...
7. Mai 2010 - Amtsblatt - 527 -
Der späte Wahlsieg der Frau Heute-Bluhm
Frau Heute-Bluhm (CDU) unterlag Dieter Salomon (Grüne) im OB-Wahlkampf 2002. 8 Jahre später kann sie mit dem Wahlsieg ihres damaligen Gegners einen späten, wenn auch nicht persönlichen Triumph feiern. Salomon ist z mehr ...
23. April 2010 - Amtsblatt - 526 -
Es muss anders werden, damit es besser wird
Der Ausgang der Wahl ist von erheblicher Bedeutung für die Zukunft Freiburgs. Dabei gilt es zu bedenken mehr ...
9. April 2010 - Amtsblatt - 525 -
Warum wir dringend einen neu-ausgerichteten Bildungsbericht brauchen
Bildung im Lebenslauf beginnt im Freiburger Bildungsbericht (Drucksache G-10/077) recht spät im Leben; die heraus-gestellten "Handlungschwerpunkte" beziehen sich auf die Verbesserung der schulische Situation mehr ...
26. März 2010 - Amtsblatt - 524 -
Alkoholverbot auf der PraiRIE
Der Gemeinderat verabschiedete am 20.11.2007 die Polizeiverordnung zum Alkoholverbot auf öffentlich zugängli-chen Flächen in Teilen der Innenstadt: ab dato mussten die Jugendlichen mehr ...
10. März 2010 - Amtsblatt - 523 -
Politik für Frauen ist Politik für die ganze Stadt – nicht nur am 8. März
Politik für Frauen ist Politik für die ganze Stadt – nicht nur am 8. März
Gibt es einen Vorrang für Frauenthemen in der Stadtpolitik? Soviel ist sicher: In der Kommunalpolitik werden Entscheidungen in Bereichen wie Kinderbetreuung, Schulwesen oder Stadtplanung getroffen, die mehr ...
26. Februar 2010 - Amtsblatt - 522 -
Ein Theater für Alle
Unser Stadttheater hat sich in den letzten Jahren zu einem zentralen kulturellen und politischen Mittelpunkt Freiburgs entwickelt. Vor allem der Intendantin, Barbara Mundel mehr ...
12. Februar 2010 - Amtsblatt - 521 -
Stadtplanung in Freiburg – ein Trauerspiel
Stadtplanung, eigentlich ein Herzstück der Kommunalpolitik fand in den letzten Jahren unter OB Salomon praktisch nicht mehr statt. Stationen dieses fatalen Rückzugs aus der politischen Ver-antwortung mehr ...
21. Januar 2010 - Amtsblatt - 520
Gibt es noch Hoffnung für St. Luitgard?
Ist die Familienheim Baugenossenschaft als Eigentümerin des Hauses in der Wiehre, Quäkerstraße 4, in dem 100 Studentinnen wohnen, noch davon abzubringen, das Wohnheim im April 2010 abzureißen? mehr ...
18. Dezember 2009 - Amtsblatt 518 -
Noch mehr Bildungschaos durch Werkrealschule
Das war ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung: auf Initiative der UL beschloss der Gemeinderat, die Einrichtung einer Modellschule für „gemeinsames längeres lernen“ in Freiburg zu beantragen. mehr ...
4. Dezember 2009 - Amtsblatt 517 -
Vauban: Luft für eine kreative Eingangsgestaltung !
15 Jahre Vauban: Die seit den Anfängen engagierte Bürgerbeteiligung im Viertel trug eindeutig zum Erfolg dieses – heute international renommierten – Ökostadtteils bei mehr ...
20. November 2009 - Amtsblatt - 516 -
Höhere Elternbeiträge in Freiburger Kindertageseinrichtungen sind tabu
Förderung ab den Tagen der Schwangerschaft, frühe Hilfen, bessere Bildung und Erziehung in Kindertagesstätten und längeres gemeinsames Lernen mehr ...
6. November 2009 - Amtsblatt - 515 -
LBBW-Wohnungen kaufen!
23. Oktober 2009 - Amtsblatt - 514 -
Bildung - ein Weg aus der Armut?
Seit nunmehr 3 Jahren sind wir Teil einer Bildungsregion, 2,4 Millionen Euro erhält die Stadt Freiburg jetzt für die Teilnahme am sog. LEIF-Projekt. mehr ...
9. Oktober 2009 - Amtsblatt -513 -
Unsere Vision: Radverkehr gleichberechtigt !
Letzte Woche tagte erstmals die neue AG Radwegekonzept. Viele gute Projekte wurden dort vorgestellt. Lassen sich die geplanten Vorhaben bis zum Jahr 2015 verwirklichen mehr ...
Amtsblatt 512, 25. September 2009
Fessenheim endgültig stilllegen!
Im Oktober 2009 wird in Fessenheim das älteste AKW Frankreichs seiner dritten 10-Jahres-Revision unterzogen und geht deshalb vorübergehend vom Netz mehr ...
Amtsblatt 511, 11. September 2009
Unerwünschte Stadt-(teil)entwicklung
Die Nachfrage nach einem Zimmer in St. Luitgard, dem Studentin-nenwohnheim in der Quäkerstraße 4 ist groß; es ist das einzige Frauen-wohnheim in Freiburg mehr ...
Amtsblatt 510, 14. August 2009
In eigener Sache
Nach der Kommunalwahl haben sich nun unsere drei "Unabhängigen Listen", die Linke Liste - Solidarische Stadt, die Kulturliste und die Unabhängigen Frauen erneut für eine Fraktionsgemeinschaft im Gemeinderat entschieden. mehr ...
Amtsblatt 509, 30. Juli 2009
VGH: Allgemeines Alkoholverbot verstößt gegen Freiheitsrechte
Die Initiative Salomons, mit einer neuen Polizeiverordnung Schlägereien nachts in der Innenstadt zu bekämpfen, war in der Freiburger Öffentlichkeit sehr umstritten mehr ...
Amtsblatt 508, 17. Juli 2009
Keine Zuschusskürzungen - keine Wohnungsverkäufe
In der Sitzung am 14.07.09 wurde der Finanzbericht des Kämmerers vom Gemeinderat diskutiert. mehr ...
Amtsblatt 507, 2.Juli 2009
Teile und herrsche
Nicht zu fassen Die UL forderte die Verwaltung auf, den Beschluß vom Oktober 2007 einzuhalten: Eine für alle BürgerInnen transparente Auswertung ( Evaluation ) des 1. Freiburger Beteiligungshaushalts mehr ...
Amtsblatt 506, 18. Juni 2009
Über „Drecksarbeit“ und „schmutzige Hände“
Amtsblatt 505, 2. Juni 2009
Die Unabhängigen Listen – fünf gemeinsame Jahre
Amtsblatt 504, 20. Mai 2009
Und was kommt nach den Wahlen ?
So sicher wie das Amen in der Kirche werden Steuerausfälle politische Konsequenzen für den städtischen Haushalt fordern......., nicht umsonst schön unter dem Deckel gehalten mehr ...
Amtsblatt 503, 8. Mai 2009
Trend verpennt?
Amtsblatt 502, 24. April 2009
Bürgerbeteiligung Vauban: Werbegag oder Realität?
Amtsblatt 501, 9. April 2009
planlos: „Eis auf Zeit“
Seit fast einem Jahr schlummerte das entsprechend gut bebilderte Gutachten in den Amtsschubladen...... mehr ...
Amtsblatt 500, 27. März 2009
Gebot der Stunde: Trasse C !
.......die Entscheidung über die Stadtbahntrasse durch die Innenstadt nochmals durch den Gutachter überprüfen und bewerten zu lassen. mehr ...
Amtsblatt 499, 15. März 2009
Wie steht’s um die Bildung in Freiburg?
Diese Frage sollte der nun vorliegende 1. Freiburger Bildungsbericht beantworten. Die zuständige Bürgermeisterin und ihre Grüne Fraktion sind ganz stolz... mehr ...
Amtsblatt 498, 27. Februar 2009
Konjunkturpaket II : Was steht oben auf der langen Liste ?
Mit Billionen aus Steuergeldern versucht die Bundesregierung deutsche Banken und einige Konzerne...... mehr ...
Amtsblatt 497, 14. Februar 2009
Freiburg muss bezahlbar sein – Mieten senken!
Die Freiburger/innen müssen durchschnittlich 43% ihres Einkommens für Ihre Warmmiete ausgeben. Da bleibt mehr ...
Amtsblatt 496, 31. Januar 2009
Ehrenbürgerinnenwürde für Dr. Getraude Ils
Die Unabhängigen Frauen Freiburg und zahlreiche Frauenorganisationen wollen, dass die SPD-Altstadträtin Dr. Gertraude Ils zur Ehrenbürgerin ernannt wird. mehr ...
Amtsblatt 495, 17. Januar 2009
Kultur ist das Fundament einer sozialen Stadt
Amtsblatt 493, 5. Dezember 2008
Es geht noch was ! 3. Lesung des Haushalts am 16.Dezember !
Mit einer zu erwartenden Rekordzuführung zum Vermögenshaushalt von 66 Mio. € für 2008 im Rücken (gem. Steuerschätzung Nov. 2008) und die Gemeinderatswahlen am 07.06.2009 vor sich, konnte schwarz-grün mehr ...
Amtsblatt 492, 22. November 2008
Mietspiegel ist Zerrspiegel
Aufgabe und Sinn des Instruments „Mietspiegel“ ist, Rechtssicherheit und damit sozialen Frieden zu schaffen. Der Mietspiegel 2007... mehr ...
Amtsblatt 491, 7. November 2008
Haushaltsberatungen in der entscheidenden Phase
Es gibt für den Gemeinderat keinen Grund, dringend notwendige Korrekturen am Entwurf der Verwaltung für den kommenden Doppelhaushalt 09/10 zu unterlassen mehr ...
Amtsblatt 490, 24. Oktober 2008
Dollarzeichen in den Augen
Amtsblatt 489, 10. Oktober 2008
Bürgerwillen im Doppelhaushalt umsetzen!
Erstaunt reibt der Bürger sich die Augen: Prüft er den Haushaltsentwurf 2009/10 auf Haushaltsvorschläge infolge des 1. Freiburger mehr ...
Amtsblatt 488, 27. September2008
UL: Mehr Transparenz in städtische Gesellschaften
Beim TOP "Verschwiegenheitspflicht in Aufsichtsräten städtischer Gesellschaften" hat die Fraktionsgemeinschaft der Unabhängigen Listen einen eigenen Antrag eingebracht. mehr ...
Amtsblatt 487, 13. Sept. 2008
Die Unabhängigen Listen kritisieren das Vorhaben der badenova, die Gaspreise zum 1. Oktober um fast 20% zu erhöhen.
Nach den ungerechtfertigten Tariferhöhungen der VAG zum 1.8., den
dauernden Mieterhöhungen bei der Freiburger Stadtbau, mehr ...
Amtsblatt 486, 28. August 2008
UL fordert Regio - Sozialticket für Bus & Bahn
Zum August 2008 wurde die RegioKarte auf Beschluss der Gemeinderatsmehrheit um 3,4% teurer, mehr sogar als laut ZRF - Inflationsrate 2008 nötig wäre,..... mehr ...
Amtsblatt 485, 1. August 2008
Kein Licht am Ende des Tunnels
In einer Diskussionsveranstaltung von VCD, Fesa und Klimabündnis wurde deutlich, dass Freiburg nicht erst mit dem Stadttunnel eine spürbare Verkehrsentlastung für die Stadt erreichen könnte, wenn das politisch gewollt wäre..... mehr ...
Amtsblatt 484, 19. Juli 2008
Mietersolidarität wächst
„Eine völlig neue Situation“ konstatierte neulich Stadtbau-Geschäftsführer Klausmann, sei die Tatsache, dass in der Beurbarung mehr ...
Amtsblatt 483, 4. Juli 2008
„Wer bestimmt das Freiburger Stadtbild ?“
Amtsblatt 482, 21. Juni 2008
Kein Umdenken in Sicht
Mit einer prekären Haushaltslage wurden 2006 folgende weitreichende Einschnitte in bestehende städtische Strukturen begründet: ....Schwarz/Grün + Freie Wähler waren deren Befürworter mehr ...
Amtsblatt 481, 7. Juni 2008
Echt frech: Die ÖPNV-Tariferhöhung 2008
Die Debatten um die jährlichen Tariferhöhungen im ÖPNV gleichen einem liebgewordenen, immer wiederkehrenden Ritual:
Die CDU lobt mehr ...
Amtsblatt 480, 20. Mai 2008
War der „Haushaltsrechner“ ein Schritt in die richtige Richtung ?
Der Haushaltsrechner in der online-Plattform der Stadt ist abgestellt. Die „Produktbereiche“ Schulen mehr ...
Amtsblatt 479, 10. Mai 2008
„Es grünt so grün, wenn Dattlers Pläne blüh'n!!!“
Was hat sich eigentlich seit der Ära Lemmer als Fraktionsvorsitzende und v. Ungern Sternberg als Baubürgermeister in der Stadt geändert? mehr ...
Amtsblatt 478, 26. April 2008
Lästige Bürgerbeteiligung
„Möglichkeiten der Stadt, den drastischen Mietpreissteigerungen wirksam entgegen zu treten“ mehr ...
Amtsblatt 477, 12. April 2008
Bürgerumfrage und Beteiligungshaushalt
Ist der Freiburger Bürger/innenhaushalt mehr als ein politischer Schachzug der Grünen, um nach dem Debakel des Bürgerentscheides im November 06 wieder in die Offensive zu kommen und ihrer rigorosen Haushaltspolitik zu Lasten der wirtschaftlich Schwachen neue Legitimität zu verleihen? mehr ...
Amtsblatt 476, 29. März 2008
Kommunales Ausländerwahlrecht
Auch in Freiburg ist es nach wie vor dringend nötig, die Integration aller hier wohnenden ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger durch die dem demokratischen Prinzip entsprechende Einräumung des Kommunalwahlrechts zu fördern. mehr ...
Amtsblatt 475, 15. März 2008
Soziale Stadt?
Im Leitfaden zur Ausgestaltung dieses Förderprogramms heißt es bei „Ziele“ u.a.: Sicherung preiswerten Wohnraums, Schutz der Bewohner/Innen und Bewohner vor Verdrängung und weiter unter „Maßnahmen“ u.a.: Begrenzung der Mietkostenbelastung. mehr ...
Amtsblatt 474, 1. März 2008
Schadensbegrenzung
Anfang 2007 kommt aus den Reihen der schwarz-grünen Allianz der Vorschlag, das Adelhausermuseum zu schließen. Heftige öffentliche Proteste. mehr ...
Amtsblatt 473, 15. Februar 2008
Mobilfunk - eine tickenden Zeitbombe für Mensch und Umwelt?
Für die Mobilfunkkritiker hätte das Ergebnis nicht besser sein können: Der bayrische Verwaltungsgerichthof mehr ...
Amtsblatt 472, 1. Februar 2008
Der OB, die Messmer Halle und die 10% Kürzungen
Jetzt haben wir eine neue Art der Kunstförderung in Freiburg und sie wird mit der schwarz/grünen Allianz weiter Schule machen. mehr ...
Amtsblatt 471, 19. Januar 2008
Stadtplanung passé – Investorenträume werden wahr
Die Bebauung für das „Brielmann-Gelände“ an der Berliner Allee ist beschlossen – gegen die Stimmen der UL mehr ...
Amtsblatt 470, 22. Dezember 2007
Gemeinderat beharrt auf Zuschusskürzungen
Die dem Gemeinderat zur Sitzung am 18.12.07 zugeleiteten Zahlen sprechen für sich. Das Rechnungsergebnis 2006 – Jahr des Bürgerentscheids mehr ...
Amtsblatt 469, 8. Dezember 2007
Essen für 1 Euro für jedes bedürftige Kind in Freiburg – noch lange nicht!
Seit der Einführung von Hartz IV durch Rot/Grün im Jahr 2004 leben ca. 20 % aller Deutschen in purer Armut und vor allem die Kinderarmut mehr ...
Amtsblatt 468, 24. November 2007
„Gewaltprävention“ durch mehr Verbote?
Schon jetzt für die ganze Stadt gültig ist der weitere Beschluss, störenden Gruppen den „Aufenthalt zu untersagen" mehr ...
Amtsblatt 467, 10. November 2007
Freiburg muss bezahlbar sein !
...obwohl vor einem Jahr noch behauptet wurde, kein Investor könne die Mieten erhöhen, da diese ohnehin .... mehr ...
Amtsblatt 466, 27. Oktober 2007
Zick-Zack-Kurs - milde ausgedrückt
Innerhalb von 12 Monaten erlebt das erstaunte Publikum höchst unterschiedliche Inszenierungen der Stadtoberen in Sachen kommunale Finanzen:.. mehr ...
Amtsblatt 465, 13. Oktober 2007
Mehr Demoskopie wagen
.....die Erwartungen, die an die Einführung eines Beteiligungshaushaltes gestellt werden können in Richtung „Mehr Demokratie wagen“ werden leider bitter enttäuscht. ... mehr ...
Amtsblatt 464, 29. September 2007
Anne Will sei Dank....
erkennt nun auch die Grüne Fraktion an, dass Hartz IV vorne und hinten nicht zum Leben reicht. mehr ...
Amtsblatt 463, 15. September 2007
Widerstand ist lohnenswert !
Manch einer aus der Bau-Verwaltung meinte noch, die Unterbauung des Faulerparks, das sei... mehr ...
Amtsblatt 462, 1. September 2007
Landesregierung erwägt den Verkauf der Universitätskliniken
Amtsblatt 461, 4. August 2007
Steuereinnahmen sprudeln. Was nun Gemeinderat?
Die Entwicklung der städtischen Finanzen zeigt, wie gut die Freiburger Bürgerinnen und Bürger.... mehr ...
Amtsblatt 460, 21. Juli 2007
Mehr direkte Demokratie mit den Bürgerhaushalt
Die Einführung eines BügerInnen-Beteligungs-Haushaltsliegt unseren GemeinderätInnen am Herzen.. mehr ...
Amtsblatt 459, 7. Juli 2007
Klimaschutz gibt's nicht zum Nulltarif
Die Verwaltung plant eine „neue Gesamtstrategie für den Klimaschutz“ und will ihr 25%-CO2-Minderungsziel mehr ...
Amtsblatt 458, 23. Juni 2007
Klima und Bäder
Amtsblatt 457, 9. Juni 2007
(Haushalts-) Verabschiedungen
Ist das jetzt Berechnung oder einfach nur Unkenntnis, so hat sich während der Hasuhaltsberatungen mancheiner gefragt, mehr ...
Amtsblatt 456, 25. Mai 2007
Haushaltsrede v. Michael Moos, Fraktion Unabhängige Listen (Auszüge)
Der wachsenden öffentlichen Armut, steht spiegelbildlich ein zunehmender privater Reichtum, mehr ...
Amtsblatt 455, 12. Mai 2007
Wir wollen eine lebenswerte Stadt für alle
Schwarz/grün unterschlägt den politischen Gesamtrahmen, in dem wir uns bewegen: auch und gerade bei den Auseinandersetzungen um den Freiburger Haushalt. mehr ...
Amtsblatt 454, 28. April 2007
Sparen ja, aber nicht zu Lasten kommender Generationen
Inzwischen weiß es Jede/r: Die „Große Koalition“ aus JF/Grüne, CDU und FW verfolgt vor allem mehr ...
Amtsblatt 453, 14. April 2007
„Verschlankungen“ auf Kosten der Bevölkerung
Die komplette Schließung des Adelhausermuseums, des Museums für Stadtgeschichte, immer weitere Belastungen des städtischen Theaters mehr ...
Amtsblatt 452, 31. März 2007
Schließung des Adelhausermuseums verhindern!
Die Fraktionen der Unabhängigen Listen und der SPD unterstützen die Initiative des Freundeskreises Adelhausermusem Freiburg e.V. mehr ...
Amtsblatt 451, 17. März 2007
Akzente für eine gerechtere Haushaltspolitik
Im Zuge der Beratungen des aktuellen Haushalts 2007/08 hat der Kinder- und Jugendhilfeausschuss mehr ...
Amtsblatt 450, 3. März 2007
Wohnungs-Privatisierung und ihre Folgen
Wohnungs-Privatisierung und ihre Folgen:
Rechtswidrige Mieterhöhungen der BauUnion treffen letztlich die ganze Stadt mehr ...
Amtsblatt 449, 16. Februar 2007
UL beantragt Rücknahme der Kürzungen
Amtsblatt 448, 2. Februar 2007
Heute das Breisacher Tor, morgen das Schwabentor!
Amtsblatt 447, 20. Januar 2007
Kulturkonzept contra 10 % Kürzung
Amtsblatt 446, 23. Dezember 2006
Schulen sanieren - höchste Priorität im nächsten Jahr
Am 18.7. 2006 beschloss der Gemeinderat die Sanierung von zehn Freiburger Schulen und der Hauptfeuerwache mittels PPP mehr ...
Amtsblatt 445, 9. Dezember 2006
Wie weiter nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid?
Der 12.11. hat nicht nur dem Versuch, den Haushalt durch den Verkauf der Freiburger Stadtbau zu sanieren, sondern auch dem mehr ...
Amtsblatt 444, 25. November 2006
Schwarze Stunde des Gemeinderats
Eine seiner schwärzesten Stunden erlebte der Freiburger Gemeinderat am 21.11. 2006 als der grüne Oberbürgermeister mehr ...
Amtsblatt 443,11. November 2006
Ein Ja für eine soziale und solidarische Stadt
Amtsblatt 442, 28. Oktober 2006
Gibt es sie wirklich, die "Freiburger Lösung"
Nur mit einem erfolgreichen Bürgerentscheid ist der drohende Verkauf der Stadtbau an einen Finanzinvestor abgewendet und es gibt Zeit, um sowohl Mieterprivatisierungen als auch genossenschaftliches Wohnen zu realisieren mehr ...
Amtsblatt 441, 14. Oktober 2006
16 Mio. € Mehreinnahmen in 2006 bringen Verwaltungsspitze in zusätzliche Argumentationsschwierigkeiten
Freiburg hat ein Haushaltsproblem. Doch das ist weder neu noch steht Freiburg damit alleine mehr ...
Amtsblatt 440, 30. September 2006
Noch sechs Wochen bis zum Bürgerentscheid
Amtsblatt 439, 16. September 2006
Sportvereine wehren sich gegen weitere Kürzungen
Zu Recht sind die 136 Freiburger Sportvereine empört über das Ansinnen der Bürgermeister, ihren jetzt schon „beschämenden Sportetat“ mehr ...
Amtsblatt 438, 2. September 2006
Wagenburgen als gesellschaftliche Realität akzeptieren!
Amtsblatt 437, 5. August 2006
Schwarz/Grüne Koalition zieht durch - ein Halbzeitbilanz
Dass Schwarz-Grün nicht nur beim Wohnungsverkauf die Privatisierung öffentlichen Eigentums vorantreibt wird auch bei der Schulsanierung deutlich. Sie erfolgt nun in PPP. Private Investoren werden sie nicht nur sanieren, sondern die nächsten 25 Jahre auch bewirtschaften – mit allen Konsequenzen, die deren Profitinteressen diktieren werden. mehr ...
Amtsblatt 436, 22. Juli 2006
Wohnungsverkauf
Mit einem erfolgreichen Bürgerentscheid ist der Grundsatzbeschluss des Gemeinderats vom 18.07. für den Verkauf Makulatur... mehr ...
Amtsblatt 435, 8. Juli 2006
Kultur-Stadt vor der Spaltung – politische Kultur am Ende?
Mit großem Unverständnis reagierten die Kulturleute in diesem Gespräch auch auf die Ankündigung, eine 10% Kürzung im Bereich der Zuschussleistungen mehr ...
Amtsblatt 434, 24. Juni 2006
Gemeinderat muss jetzt Termin für Bürgerentscheid festsetzen!
Unsere Fraktion sowie die SPD beantragen den Verkauf der Stadtbau gänzlich von den Tagesordnung zu nehmen und die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger abzuwarten und dann.... mehr ...
Amtsblatt 433, 10. Juni 2006
BürgerInnenbeteiligung „ Wie städtische Finanzen sanieren“
Wir stehen vor der Aufgabe, kurzfristige Alternativen zur Deckung des Haushaltsdefizits zu erarbeiten. Dies muss mit einer breiten BürgerInnenbeteiligung geschehen mehr ...
Amtsblatt 432, 23. Mai 2006
Neues in Sachen städtischer Wohnungsverkauf
Amtsblatt 430, 29. April 2006
Alternativen liegen auf dem Tisch
Die aktuelle Notlage darf nie und nimmer dazu führen, gewachsene und für die Entwicklung der Stadt zentrale Strukturen wie den städtischen Wohnungsbestand zu zerstören mehr ...
Amtsblatt 429, 15. April 2004
Mit mir wird es keine Ausverkauf geben
Amtsblatt 428, 1. April 2006
Freiburg für Roma-Flüchtlinge
Die, die blieben, leben in Lagern und sind permanenten Übergriffen der albanischen Mehrheitsbevölkerung ausgeliefert mehr ...
Amtsblatt 427, 18. März 2006
Sonntagsöffnung im Einzelhandel - nein!
Amtsblatt 426, 4. März 2006
Feiern und Fordern
Amtsblatt, 18. Februar 2006
Poker um das Baudezernat
Amtsblatt, 4. Februar 2006
5000 Unterschriften
UL vermisst den politischen Willen des OB, mit allen der Stadt zur Verfügung stehenden Mitteln neue Wege mehr ...
Amtsblatt, 21. Januar 2006
Nichts Gutes aus der EU für die Kommunen
Amtsblatt, 23. Dezember 2005
40 bis 60% mittleres bis hohes Umweltrisiko
Fläche ist nicht vermehrbar. Und jede neue Flächenversiegelung bedeutet einen erheblichen Eingriff in die Natur. Wir haben dem neuen FNP 2020 deswegen nicht zugestimmt.....Amtsblatt, 23. Dezember 2006 mehr ...
Wo bleibt die so hoch gepriesene Freiburger Gesprächskultur?
Dezember 2005
Nach 2 1/2 Jahren Duldung der Wagenburgler am Standort Obi/St.Georgen wird nun zu Beginn der kalten Jahreszeit versucht diese Variante alternativen Lebens in Freiburg endgültig zu beseitigen mehr ...
Wall-Klo und anderes Walliges
November 2005
Was kümmert diesen Bürgermeister eigentlich noch? Seine Amtszeit endet doch definitiv erst im Januar 2007! mehr ...
Schulsanierung bleibt öffentliche Aufgabe
September 2005
" Wege aus der Finanzklemme der Kommunen" durch verstärkten Einsatz privaten Kapitals - dafür werben Sparkasse, Bauwirtschaft mehr ...
66 Jahre nach dem Überfall auf Polen
September 2005
Am Sonntag will mein Liebster mit mir baden gehen...
August 2005
Soziale Gerechtigkeit bei KiTa-Beiträgen und sonst?
Juli 2005
Kulturentwicklungsplan/Fernziele-Nahziele für die Kulturentwicklung
Juli 2005
Flächennutzungsplan: klug Bauen, nicht viel
Juni 2005
Erhöhung der ÖPNV-Tarife – unsozial und unvernünftig!
Mai 2005
Neuer MigrantInnenbeirat wird gewählt ! (Juni 2006)
MigrantInnenbeirat
Sozialverträgliche Studiengebühren gibt es nicht!
Mai 2005
Haushaltsrede Michael Moos
April 2005
Sozialticket und Kulturhaus E-Werk
März 2005
... und die im Dunkeln sieht man nicht
März 2005
Warum braucht die Stelle zu Gleichberechtigung der Frau zwei Personalstellen?
März 2005
Frauenpolitik ist out?
März 2005
Die erste Lesung des Haushalts ist vorbei und eines hat sich
Februar 2005
„Sparen allein ist noch keine Politik“ (Wahlslogan der Freien Wähler April 2004)
Januar 2005
Weihnachtszeit und Hiobsbotschaften...
Dezember 2004
Kulturentwicklungsplan/Fernziele-Nahziele für die Kulturentwicklung
Dezember 2004
OB in der Sackgasse ?
Dezember 2004
Hartz IV schafft mehr Armut, aber keine Arbeitsplätze
November 2004
Fahnenbergplatz : Neubebauung auf dem BAKOLA-Gelände und der Fahnenberggarage
November 2004
Eine Neue bitte!
Oktober 2004
Fällt die Kulturpolitik Neidecks Rotstift zum Opfer?
Oktober 2004
600 Stellen weniger bei der Stadt ?
Oktober 2004
Bürgerkompetenz nicht mehr gefragt ?
September 2004
Die (unendliche) Geschichte der Wagenburgen in Freiburg... - Eine politische Bewertung -
Seit Jahren wird Stadtverwaltung und Gemeinderat durch junge BürgerInnen damit konfrontiert, Leben in Wagen zu ermöglichen und entsprechend dafür Pachtflächen auszuweisen. Das ist erst einmal so legitim mehr ...
Wir sind Papst